Massenpetition - gestartet

[Stiffler]

Meine ist auch raus

[governet]

Danke an die, die schon mitgemacht haben und an die, die noch mitmachen werden. Auch denen unser Dank, die News auf Seiten eingestellt haben.

Gruß Governet

[vauwe]

governet,

hast Du einen Link auf den Status der Petition? Da die Petition nicht als öffentliche Petition angenommen wurde, erscheint sie natürlich nicht auf der Liste der öffentlichen Petitionen.

Ich täte gerne mal Infos zum Status (z.B. Anzahl der Zeichner) haben, leider nur finde ich die auf den Seiten des Petitionsausschusses nicht.

[marscho22]

meine ist letzte woche raus. ich hoffe mal das jetzt endlich mal etwas öffentliche bewegung in die Angelegenheit kommt

gruss marco

[governet]

governet,

hast Du einen Link auf den Status der Petition? Da die Petition nicht als öffentliche Petition angenommen wurde, erscheint sie natürlich nicht auf der Liste der öffentlichen Petitionen.

Ich täte gerne mal Infos zum Status (z.B. Anzahl der Zeichner) haben, leider nur finde ich die auf den Seiten des Petitionsausschusses nicht.

Ne sowas gibt es leider nicht für Nichtöffentliche.

[essig]

vielleicht interessiert dich ja auch, dass seit dem 17.05.06 die petitionsseite 831 mal und das formular 379 mal aufgerufen wurde. dafür, dass es keine pressemitteilung und dergleichen gab ist dies ganz okay aber trotzdem viel zu wenig (bei einigen millionen betroffenen). aut umfrage haben ja sogar nur 21 abgeschickt. mit einer anwenderfreundlichen öffentlichen petition hätten wir vermutlich bereits einige 1000 unterzeichner aber das mit dem runterladen, ausfüllen, wegschicken schreckt den einen oder anderen vermutlich doch ab. schade.

die aktion ist zwar noch nicht beendet aber vermutlich muss ich meine definition von demokratie und den möglichkeiten innerhalb dieser mitzuwirken neu definieren. die bürger die nicht 4 jahre warten wollen um sich politisch einzumischen und die sich nicht von der petitionstruppe verschaukeln lassen wollen werden ja schon fast gezwungen steine zu werfen (oder eben hemmungslos tv zu klotzen)... es geht hierbei gar nicht darum das recht einer großen minderheit durchzusetzten sondern darum, dass man nichtmal die chance dazu bekommt. man hat das gefühl überall nur systematisch abgewimmelt zu werden. niemand fühlt sich zuständig oder verantwortlich und die die es sind haben nix zu entscheiden und machen ja nur ihren job und die schreibkräfte der politiker schicken allesamt die gleichen standardantworten (wir würden ja gern aber uns sind die hände gebunden)... na was solls ; )

[stanleys]

Wenn mann dann das hier liest, sieht's schon wieder traurig aus.
http://europa.eu.int/information_society/.../com_2006_163_final_de.pdf

Unterstützung von der EU-Kommision ist also nicht zu erwarten.

Nach der vorläufigen Schlussfolgerung der Kommission zum Breitband-Internetzugang nutzt
derzeit nur eine kleine, wenngleich rasch wachsende Minderheit europäischer Verbraucher
diese Dienste. Die tatsächliche Pro-Kopf-Nutzung zeigt, dass das Kriterium der Nutzung
durch die „Mehrheit der Verbraucher“ nicht erfüllt ist7. Daher waren die Voraussetzungen für
eine Einbeziehung von Breitbanddiensten in den Umfang des Universaldienstes nicht erfüllt.

Es gibt keine neuen Gründe, die dafür sprechen würden, von der
Schlussfolgerung abzurücken, dass weder der Mobilfunk noch die Breitbandkommunikation
gegenwärtig die Voraussetzungen für eine Einbeziehung in den Universaldienst erfüllen.

Frage :
Reden die eigentlich noch über diesen Planeten.


StanleyS

[essig]

breitbandnutzer sind also eine "rasch wachsende Minderheit". und weil diese so rasch wächst, kann man sich auch getrost auf fast ein jahr altes zahlenmaterial berufen...

Im Oktober 2005 hatten 11,5% der EU-Bevölkerung einen festen Breitbandanschluss. Der Anstieg von 6,5 % Mitte 2004 (Angabe in der Mitteilung vom Mai 2005) rechtfertigt keine Änderung der Analyse der Kommission.

[Bo]

euere aktion steht als NEWS auf teltarif.de. habe meine gerade abgeschickt.

[marscho22]

euere aktion steht als NEWS auf teltarif.de. habe meine gerade abgeschickt.

Ja habs auch grad gelesen. hoffentlich bringt uns das jetzt die nötige Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit. Auf jeden Fall ist es echt gut.

GRuss Marco

[essig]

für die die es interessiert hier eine übersicht ob und wie die verschiedenen aktionen zugriffsseitig auf die petition wirken: http://www.geteilt.de/t02.htm

[Lothar74]

Ihre Eingabe vom 20. Mai 2006

Sehr geehrter Herr XXXX,

zum Verfahren mit Ihrer Eingabe teilen wir Folgendes mit:

Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses hat hierzu eine Beschluss­empfehlung vorbereitet und den Berichterstattern des Ausschusses zur Entschei­dung zugeleitet. Damit befindet sich Ihre Petition bereits in der parlamentarischen Prüfung.

Die zum Thema Ihrer Petition von anderen Einsendern als öffentliche Petition eingereichten Eingaben werden nach der Geschäftsordnung und den Verfahrensgrundsätzen des Petitionsausschusses zusammen mit Ihrer Petition als Massenpetition (hohe Anzahl wortgleicher
Petitionsschreiben) zusammengefasst.

Eine Massenpetition wird als eine Petition geführt und bearbeitet; die Petitionsschreiben als solche werden gesammelt und zahlenmäßig erfasst, wobei eine weitere Benachrichtigung der Absender über den Ausgang des Verfahrens unterbleibt.

Das Ergebnis der parlamentarischen Überprüfung des Petitionsinhalts wird dann der aus der Massenpetition erkennbar oder vermuteten Kontaktadresse übermittelt oder falls eine Kontaktadresse nicht feststellbar ist, in Form einer öffentlichen Bekannt­machung (z. B. Bundesanzeiger) vorgestellt, wobei die Parlamentarier des Petitions­ausschusses im Einzelfall die Form der öffentlichen Bekanntmachung festlegen. Denkbar ist aber auch eine Veröffentlichung im Internet.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages

--
Deutscher Bundestag
Petitionsausschuss
Platz der Republik 1

11011 Berlin

Tel.: 030/xxxxxx
Fax: 030/xxxxxx
Antworten bitte an
xxx@xxx.xx

[governet]

@Lothar74:

Den gleichen Schriebs hab ich auch erhalten. Ich dachte eigentlich, dass keiner mehr benachrichtigt wird und dass die alle Petitionen an unsere anhängen. Da warst du wohl einer der ersten, der die Massenpetition eingereicht hat. Da sieht man, dass die da nicht wirklich mit der Massenpetition klar gekommen sind.

Gruß Governet

Nachtrag: Kam der Text eigentlich als Mail?

[barty]

Ja der Text kam per Post, hab´ die Nachricht auch heute reinbekommen.

Cu
barty

[governet]

Ja der Text kam per Post, hab´ die Nachricht auch heute reinbekommen.

Erst schreiben die mir, dass die Petenten nicht benachrichtigt werden und nun sowas. Da haben wir wohl eine Verschwendung von Steuergeldern in Auftrag gegeben?

Gruß Governet

Nachtrag: Mit Post meinst du elektronische Post oder?