IKT und Breitband nicht im Fokus der Bundesregierung

[bru62]

Kritisch und realistisch setzt sich Dr. rer. nat. Jürgen Kaack im Blog Telecomde.com mit der Situation der Breitbandversorgung in Deutschland auseinander.

Sehr lesenswert

Gruß

[spokesman]

Hab ich zwar alles schon im Forum gelesen, ist aber sicherlich eine der besten, derzeit verfügbaren Zusammenfassungen der aktuellen Lage.

Ohne eine aktive Rolle der Bundesregierung wird es nicht gelingen, den von der ITU im internationalen Vergleich festgestellten Rang 13 von Deutschland zu verbessern.

Doch man lässt durch das zuständige Ministerium einfach die Zahlen anpassen, gut wir haben hier verschiedene Studien, wenn aber nur die eigenen Zahlen an die Entscheidungsträger herangeführt werden kommt die derzeitige Situation heraus.

Ich freue mich schon auf den nächsten Blogeintrag, welcher sich event. mehr mit den Lösungsansätzen befasst..

[copy]

Was steht im Fokus unserer Regierung, so sollte die frage lauten.
Im Fokus stehen privte Banken, Landesbanken denen mit Steuergeldern ein überleben möglich gemacht wurde, weil sie sich aufgrund von Unfähigkeit verzockt haben.
Im fokus stehen weiterhin die Aktionäre von großen deutschen Unternehmen.

Unsere Politik hat es verlernt oder will nicht mehr für den kleinen Mann, also dem Gemeinwohl dienen, oder kann es gar nicht mehr, da unsere gewählten Politiker viel zu sehr in Interessen Ihrer fördernen Lobby verstrickt ist.

Kurz geagt die Politik schürt weiterhin das Abschöpfen der Substanz, für einige wenige unter dem Vorwand es muß wirtschaftlich sein. Dabei vergessen die Politiker völlig, das sie gegenüber den Volk welches sie eigentlich gewählt hat, um deren Interessen zu wahren und zu vertreten, bzw. durchzusetzen,Verantwortung trägt, jedoch immer weiter dem Lobbyismus mit all seinen süßen Vorteilen für ihr eigenes Wohl verfallen. Beispiel Pöstchen nach ihrer Laufbahn in IHK. Landesbanken oder sonstigen Institutionen.

Kurz gesagt, die von uns so belächelten DritteLandländer, sind uns jetzt schon in Breitbandkommunikation fast uneinholbar voraus und das ist nur ein Gebiet. Fachkräfte aus Deutschland werden in 5 Jahren auch nicht mehr gefragt sein, da ihr schon seid 40 Jahren über bildung gesprochen wird, aber es nicht für nötig gehalten wurde, grundlegende Änderungen einzuführen, die der Zukunft genügen.

Deutschland hält sich für eine Hochkultur, die Inkas und andere Hochkulturen sind auch an Überheblichkeit untergegangen, weil andere eben cleverer waren und die Zeichen der Zeit erkannt haben.

Nur mal zum Nachdenken.

Gruß copy

[Meester Proper]

Interessante Argumentation und logische Schlussfolgerung, hoffen wir mal, dass vor dem Untergang aufgewacht wird und jemand das Ruder rumreißt.

Von dieser Bundesregierung wird das warscheinlich keiner sein .

[copy]

Hallo Meester Proper!

Im Rausch nach Macht, Einfluss und Geld, vergessen unsere gewählten Volksvertreter für wem Sie eigentlich tätig sein sollen, nämlich für die, die sie gewählt haben. Heute ist es völlig egal für wem das Volk votiert, letztendlich vertreten unsere gewählten Volksvertreter, angefangen von der kleinsten politischen Ebene bis noch oben, ihr eigenes und das Interesse der Lobby. Unsere Volksvertreter mögen zwar noch demokratisch gewählt sein, aber Ihre Handlungen sind weit weg von Demokratie. Vielmehr wird ein Satz des Grundgesetzes völlig ausgeblendet, Eigentum verpflichtet, bzw. der ursprüngliche Sinn völlig verdreht.

Alle Bemühungen, seitens unser jetzigen Regierung sind schlechte Kompromisse im Bezug auf Breitbandzugang für jeden. Jeder klardenkende Poliker sollte erkennen wie wichtig dieses Zukunftsweisende Technologie ist, sofern seine Sinne nicht von der Lobby, die seine Partei unterstützt, sich nicht von ein Pöstchen in einen telekomunikatinskonzern nach seiner politischen Laufbahn usw. vernebelt ist.

Ich bin auch ein Verfechter des Wettbewerbes, ich stelle mich jeden Tag mit meiner kleinen Firma den Wettbewerb. Ich habe es begrüßt das Versorgungsunternehmen ,wie die damalige Post und stattliche Energieversorger privatisiert worden sind. Mein Glaube ist nach wie vor das der Wettbewerb, sofern es einen gibt, dazu beiträgt, dass Angebot für den Kunden attraktiver zu gestalten und mit Dienstleistungen aufzuwerten.
Der propangierte Erfolg durch unsere Regierung blieb aus. Vielmehr wurde Energie und Telkommunikationdienstleistungen nicht den Wettbewerb preisgebenen, sondern entpuppen sich sich von Jahr zu Jahr, als wahre Gelddruckanstalten für die Aktionäre und Betreiber. es wurde seitens der Politik bewußt versäumt, dem einen Riegel vor zu schieben. Bzw. den Grundgesetz Eigentum verpflichtet Nachdruck zu verleihen.

Im Bezug auf die Breitbandinitiative der Bundesregierung alle mit 1 Mbit zu versorgen bis 2010 gleichzeitig zu sagen bis 2014 haben 75 % einen breitbandzugang mit mindestens 50 Mbit , das ist nicht auf den Mist der Bundesregierung gewachsen, das ist einfach der Entwicklung der Technik geschuldet und der Gewinnorientierung der ehemaligen Staatsunternehmungen in denen unsere werten volksvertreter jetzt schön Pöstchen inne haben bzw. als berater über externe Firmen tätig sind, um ihr Handeln und wahres Interesse gegenüber der Allgemeinheit zu verschleiern.

Was steht eigentlich in einen sogenannten Hochtechnolgieland gegenüber zu sagen seitens der Politik, jeder Netzbetreiber ist verpflichtet allen die heute ein Festnetztelefonanschluß haben, Breitbandinternet mit 50 Mbit herzustellen. Aus meiner sicht nichts, wenn man bedenke das es im Grundgesetz heisst Eigentum verpflichetet. Weiter gedacht wer hat das Eigentum der jetzigen Telekom ermöglicht, der normale Bürger.

An dieser Stelle versagt der Gedanke Eigentum verpflichtet zu gunsten einiger weniger. Ein weiters Beispeil der Privatisierung von ehemaligen Staatsunternehmungen ist der Stromsektor. der Gedanke war jeden Bürger zu ermöglichen seinen Strom kostengünstig zu beziehen. In den letzten 18 Monaten ist der Großhandelspreis für die kliowatt stunde Strom um 40 Prozent gesunken, angekommen ist beim Endverbraucher eine 6 Prozentige Steigerung, das geht nicht zusammen. Da müssen unsere gewählten volksvertreter eigentlich rigelos zwischen Hauen, aber was passiert nichts.

Kurz um gesagt wir sind alle Lemmige die bereitwillig seitens der Politik über die Klinge springen gelassen werden.

Mein Fazit, es wird hier niemand das ruder herumreissen wollen oder können, es ist so gewollt.

Gruß copy

[just4fun]

Vielmehr wird ein Satz des Grundgesetzes völlig ausgeblendet, Eigentum verpflichtet

Artikel 14 (2) des deutschen Grundgesetzes ist eine jener Phrasen, die immer wieder in den Mittelpunkt gesetzt werden.
Besonders vom linken Rand (aber auch von den Rechten) wird dieser Satz gerne in den Raum geworfen. Doch was wird damit eigentlich ausgesagt?

Das Problem bei der Sache ist allerdings, dass dieser kleine Satz, Prädikat und Subjekt, keinen Sinn ergeben kann. Linguisten sprechen von der Valenz eines Verbs, ...

WEITER: http://lforliberty.wordpress.com/2009/0 ... pflichtet/

[bru62]

Das ganze Thema "Eigentum verpflichtet" haben wir hier schon mal ausführlich diskutiert. Mir fehlt momentan echt die Zeit, jede ausufernde Diskussion mitzugehen. Unter der Woche komme ich echt nicht dazu, jedes OT-Thema zu beackern. Auch wenn ich beim Überfliegen öfter das gribbeln kriege.

Gruß

[spokesman]

Eigentum verpflichte kann man pulump auf unsere Situation herunter brechen:
Infrastruktur (Eigentum) in der Hand des Marktes:
es wir mit der Infrastruktur möglichst viel Geld mit möglichst vielen Kunden angestrebt, die Investitionen sollen hierbei natürlich auf ein Minium reduziert werden.

Infrastruktur in der öffentlichen Hand:
die öffentliche Hand ist bestrebt jedem gleiche Lebensbedinungen und somit die geleiche Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, Investitionen, Modernisierung und Ausbau sind hierbei fester Bestandteil.

der Beitrag von copy beschreibt die Situation optimal, die Antwort von just4fun auf diesen Beitrag empfinde ich als nicht angemessen, vllt. sollte man hier doch ein wenig nacharbeiten

[bkt]

der Beitrag von copy beschreibt die Situation optimal, die Antwort von just4fun auf diesen Beitrag empfinde ich als nicht angemessen, vllt. sollte man hier doch ein wenig nacharbeiten

Ich glaube hier wird der Wunsch wie etwas sein sollte mit der Realität, wie etwas ist verwechselt.

Natürlich klingt der Beitrag von copy mehr nach "Volksseele" und "gefühlter Gerechtigkeit".

Ob der Beitrag von just4fun nun als angemessen empfunden wird, tut dem Wahrheitsgehalt keinen Abbruch.
Dieses Vollzitat, beschreibt aber den realen IST-Zustand und das Problem, dass sich schon die Gründungsväter des Grundgesetzes nicht über eine ordentliche Formulierung einigen konnten, so dass nur ein ziemlich fauler Kompromiß bei der nun zu lesenden Formulierung herauskam, der vorne und hinten unvollständig ist. Ein Gesetz und insbesondere ein grundgesetz sollte keinen Spielraum für Interpretationen oder Auslegungen bieten, sondern klar verständlich für jederman sein. Das ist bei diesem Artikel gründlich mißlungen.

vllt. sollte man hier doch ein wenig nacharbeiten

An wen ging die Aufforderung?
An den Verfassungsgeber ?
Das wäre eine wahrhaft gute Empfehlung

Wen es interessiert, der lese mal über den Werdegang des Grundgesetzes nach, da gibt es noch andere interessante und erstaunliche Dinge zu entdecken.

[essig]

Natürlich klingt der Beitrag von copy mehr nach "Volksseele" und "gefühlter Gerechtigkeit".

tut dem wahrheitsgehalt keinen abbruch.

Ob der Beitrag von just4fun nun als angemessen empfunden wird, tut dem Wahrheitsgehalt keinen Abbruch. Dieses Vollzitat, beschreibt aber den realen IST-Zustand und das Problem

ich lach mich schlapp

es ist ja auch von so wahnsinnig großer bedeutung was L for Liberty von "Eigentum verpflichtet" hält, als könnte man das nicht schon vorher erahnen.

Ein Gesetz und insbesondere ein grundgesetz sollte keinen Spielraum für Interpretationen oder Auslegungen bieten, sondern klar verständlich für jederman sein.

wie hättest du es denn klarer und verständlicher und ohne spielraum für interpretationen oder auslegungen formuliert?

[just4fun]

es ist ja auch von so wahnsinnig großer bedeutung was L for Liberty von "Eigentum verpflichtet" hält, als könnte man das nicht schon vorher erahnen.

Warum war mir das vorher klar, das von Dir so eine Reaktion kommt?

Ein Gesetz und insbesondere ein grundgesetz sollte keinen Spielraum für Interpretationen oder Auslegungen bieten, sondern klar verständlich für jederman sein.

wie hättest du es denn klarer und verständlicher und ohne spielraum für interpretationen oder auslegungen formuliert?

Es war im ursprünglichen Entwurf zwar noch nicht perfekt aber schon klarer und eindeutiger,

"Eigentum verpflichtet gegenüber der Gemeinschaft. Sein Gebrauch darf dem Gemeinwohl nicht zuwiderlaufen."

aber nicht konsenzfähig. Und heraus kam der bekannte schwammige, in alle Himmelsrichtungen auslegungsfähiger Kompromiß.

Jetzt steht da nur noch
"(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.".

Wen verpflichtet es? Den dem es gehört (z.B. Wohnungseigentümer)? Oder den der es besitzt (z.B. Mieter)?

Wozu? Es zu mehren? Es zu pflegen? Es nicht verfallen zu lassen? Es immer auf dem aktuellen Stand zu halten? Die Früchte daraus zu ziehen? Oder diese zu verschenken? Sich wirtschaftlich zugrunde zu richten?

Im Bezugsbeitrag ist bereits allein aus Germanistischer Sicht festgestellt worden, dass der erste Satz unsinnig bzw. zu unvollständig ist um eine eindeutige Aussage zu enthalten. Die Grundstruktur des deutschen Satzes ist nunmal SPO ( Subjekt Prädikat Objekt)

Das Problem bei der Sache ist allerdings, dass dieser kleine Satz, Prädikat und Subjekt, keinen Sinn ergeben kann. Linguisten sprechen von der Valenz eines Verbs, d.h. was ein Verb an Erweiterungen benötigt. „Verpflichten“ gehört zur Gruppe der dreiwertigen Verben, es genügt nicht nur ein Subjekt zu haben – „ich gehe“ wäre z.B. eine solches einwertige Konstruktion, sie funktioniert als Satz ohne weitere Ergänzungen. Dreiwertige Verben verpflichten den Verfasser zu drei Erweiterungen: Das Prädikat „verpflichtet“ hat also ein Subjekt und zwei Erweiterungen, damit der Satz überhaupt Sinn ergibt. „Subjekt verpflichtet Objekt1 zu Objekt2“. Wenn man schreibt „Richter verpflichten Online-Shops.“ fragt der Leser „Zu was?“. „Richter verpflichten zu mehr Klarheit.“ und der Leser fragt „Wen?“. Ohne Bezug sind solche (sogenannte „unterwertige“) Sätze nicht zu verstehen. Und dieser Bezug fehlt bei „Eigentum verpflichtet“ vollkommen .

Und das hat nichts mit "Meinung" zu tun, sondern ist einfach so.


Sowas geht als BILD-Schlagzeile - aber nicht als Grundgesetzartikel.

[spokesman]

Warum war mir das vorher klar, das von Dir so eine Reaktion kommt?

glaub mir da steht essig nicht allein da..

[just4fun]

Warum war mir das vorher klar, das von Dir so eine Reaktion kommt?

glaub mir da steht essig nicht allein da..

Da seid Ihr ja schon zwei

Seid nicht sauer, aber ich hoffe mal, dass das keine Form von Realitätsverlust ist, wenn man bestimmte Fakten einfach ausblendet, weil sie in das gewünschte Weltbild nicht hineinpassen. Das ist eigentlich eine Eigenschaft, die insbesondere bei Politikern vorzufinden ist.

Wo ist das Problem, wenn man feststellt, dass das GG nicht perfekt ist. Das haben schon wesentlich kompetentere Leute, als hier versammelt sind (mich eingeschlossen) festgestellt.

Im Übrigen steht ohnehin noch die Schaffung einer Verfassung für Deutschland an. Steht sogar im GG selbst drin, das es "nur" ein Provisorium ist. Eine Verfassung muß sich das "gesamte deutsche Volk" erst noch geben. Das GG ist genau so ein Provisorium wie das Bundeshauptdorf Bonn es war.

Artikel 146 Grundgesetz lautet:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

http://dejure.org/gesetze/GG/146.html

[essig]

Seid nicht sauer, aber ich hoffe mal, dass das keine Form von Realitätsverlust ist, wenn man bestimmte Fakten einfach ausblendet, weil sie in das gewünschte Weltbild nicht hineinpassen.

auch hier frage ich mich warum ausgerechnet du anderen derartiges vorwerfen musst. ich erinnere nur an "Diskussion Schulsystem" aber auch Grundsatzdiskussion: Wozu Breitband? und viele andere uns ewig in erinnerung bleibende themen.

Wo ist das Problem, wenn man feststellt, dass das GG nicht perfekt ist. Das haben schon wesentlich kompetentere Leute, als hier versammelt sind (mich eingeschlossen) festgestellt.

das ist doch nicht das problem, weißt du ja auch. das problem ist, dass du jedes beliebige thema sprengst indem du dir sätze oder halbsätze aus dem zusammenhang greifst und diese dann pedantisch auf richtigkeit prüfst. okay, dazu gehören immer zwei seiten aber so ganz ignorieren können/wollen wir dich auch nicht. in diesem fall hat copy seine meinung geäußert und auf folgendes hingewiesen: "Vielmehr wird ein Satz des Grundgesetzes völlig ausgeblendet, Eigentum verpflichtet". jeder weiß was gemeint ist und das er mit seiner aussage recht hat (unabhängig von der anwendbarkeit) und du bringst darauf ein (aus urheberrechtlichen gründen bereits eingekürztes) vollzitat aus irgendeinen liberalen blog.

dann noch jede diskussion mit aussagen wie "Und das hat nichts mit Meinung zu tun, sondern ist einfach so." oder der von bkt "Dieses Vollzitat, beschreibt aber den realen IST-Zustand und das Problem" überflüssig machen wollen obwohl deine quelle genauso wie die valenztheorie an sich nicht nur freunde hat. aber nein, ist ja fakt und alle anderen liegen falsch. mag ja sein, dass diese zeile im grundgesetz (vermutlich neben anderen) unglücklich formuliert ist aber das tut doch in diesem zusammenhang überhaupt nichts zur sache. ist ja auch nicht in stein gemeiselt und es steht doch jedem frei eine initiative zu starten um eine grundgesetzänderung anzuregen. bis dahin steht es so drin und besitzt gültigkeit auch wenn es mit der anwendung so eine sache ist (würde sich aber durch andere formulierung auch nicht ändern).

zurück auf deinen quell der weisheit, dem blog L for Liberty. ich will mir gar nicht anmaßen über das dort geschriebene zu urteilen aber als die einzige und ultimative wahrheit sollte man es auch nicht durchgehen lassen. das ganze fußt nicht auf grammatikalischen regeln sondern auf einer theorie, der valenztheorie. diese ist nicht nur teilweise umstritten sondern wird in diesem fall vielleicht sogar falsch interpretiert denn ein dreiwertiges verb wie verpflichtet kann drei andere worte an sich binden, muss es aber nicht. im fall "Eigentum verpflichtet." spicht man von einem prägnanten gebrauch um die eigenbedeutung des verbs hervorzuheben (wenn ich mir das richtig zusammen gelesen habe) und dann passt es doch wieder.

wie gesagt, mag sein, dass es ungünstig formuliert wurde und mag sein, dass die deutung auf L for Liberty trotzdem korrekt ist aber mit einem "ist einfach so" überzeugt man niemanden davon.

[just4fun]

aber mit einem "ist einfach so" überzeugt man niemanden davon.

Wenn die vorgebrachten Argumente überlesen, ignoriert oder nicht geglaubt werden oder nicht überzeugend genug sind.
Tja, wie zeigt man dann, dass die Erde keine Scheibe ist? Man kann den andern ja schlecht auf den Mond schiessen
Ihr stellt ja hier auch unbewiesene Behauptungen auf und hofft, dass die so durchgehen.


"Eigentum verpflichtet." Wen ? Wann ? und Wozu ?

Eine Aktiengesellschaft ist zuallererst ihren Aktionären verpflichtet. Muß man nicht gut finden, ist aber so.
(Kling irgendwie wie die Sendung mit der Maus )

Und der (Klein-)Aktionär? Er ist ja über die Aktien Teileigentümer der AG.
Wem gegenüber ist er wann wozu verpflichtet.

Zuerst einmal gegenüber dem Finanzamt, nämlich seine Steuern aus Spekulationen und Dividenden abzuführen. Und sonst?

Auf keinen Fall ist ein Unternehmen/Unternehmer verpflichtet sein Eigentum zu mindern.
Und auch nicht dazu die Früchte seines Eigentums (Gewinne) zu mindern.

Wäre auch beides nicht gut, da sich daraus die Steuern ableiten, die ja der Gesellschaft insgesamt zugute kommen.
Kein Gewinn = keine Steuern.

Das Unternehmen ist auch nicht verpflichtet die Gewinne "nach Steuern" zu mindern, indem es die ihm durch das Gesetz zugebilligten Möglichkeiten nicht nutzt. Da ist es dann am Staat für "gerechtere" Spielregeln, was immer man darunter verstehen will, zu sorgen.

Und das Unternehmen ist verpflichtet sich an geltendes Recht und Gesetz zu halten. Das ist gilt aber für alle, auch für "Nicht-Eigentümer".

Habe ich noch was vergessen?

So - und wozu verpflichtet Eigentum wen unter welchen Umständen noch .... ?
Bei der Formulierung im Grundgesetz wäre es leichter einen Pudding an die Wand zu nageln