Sehr geehrte Frau Trixl, sehr geehrter Herr Pruchnow,
sehr geehrte Damen und Herren,
der BREKO repräsentiert den Wettbewerb, so kann man es auf der Internetseite ihres Verbands nachlesen. Landläufig versteht man unter Wettbewerb die Konkurrenz der Teilnehmer auf einem Markt um die Gunst der Käufer.
Die Initiative gegen digitale Spaltung geteilt.de, die sich im Übrigen seit nunmehr über 3 Jahren aktiv für eine flächendeckende, faire und ungetaktete Breitbandversorgung in Deutschland einsetzt, begrüßt grundsätzlich den Wettbewerb. Dabei ist jedoch festzuhalten, dass der Wettbewerb nicht in allen Bereichen funktioniert. So ist gerade der ländliche Bereich in den letzten Jahren zutiefst vernachlässigt worden. Die Gründe hierfür sind hinlänglich bekannt. Aufgrund der geringeren Bevölkerungsdichte als in den sogenannten Ballungszentren lohnt sich ein Ausbau der Breitbandinfrastruktur für die am Markt tätigen Unternehmen oftmals nicht. Unternehmen scheuen Investitionen, weil die aufgewandten Mittel nicht innerhalb einer relativ kurzen Zeitspanne zurückfließen. Kurzum, investiert wird nur dort, wo es sich lohnt.
In ihrer Pressemitteilung vom 23.04.2009 verweisen Sie auf das Investitionsvolumen von rund 1,1 Mrd. Euro im Jahr 2008, das ihre Mitgliedsunternehmen aufgebracht haben. Ihren Aussagen zufolge, haben hiermit die Mitglieder ihres Verbandes für einen nachhaltigen Wettbewerb, gerade auch im ländlichen Raum, gesorgt. An dieser Stelle regt sich Widerstand der Betroffenen. Wie Sie auch den vielen Themen in unseren Foren, mittlerweile haben sich bereits über 3000 Betroffene bundesweit unserer Initiative angeschlossen, entnehmen können, ist von einem nachhaltigen Wettbewerb im ländlichen Raum kaum etwas zu bemerken. Ist es nicht vielmehr so, dass ein Großteil der Investitionen ihrer Unternehmen in die wirtschaftlich lohnenden Regionen geflossen sind? Hat nicht hier der Wettbewerb in den letzten Jahren zu sinkenden Preisen und höheren Bandbreiten beigetragen?
Als weiteres Indiz dafür, dass der Wettbewerb im ländlichen Bereich, aber nicht nur dort, versagt, werten wir die im Rahmen der Breitbandstrategie der Bundesregierung zur Verfügung gestellten Mittel. Nach dem man jahrelang auf den Wettbewerb gesetzt und diesem vertraut hat und somit jegliche finanzielle Förderung ablehnte, scheint sich jetzt die Erkenntnis durchzusetzen, dass es an dem wohl doch nicht ist und in ganzen Regionen der Markt/Wettbewerb versagt. Wirtschaftlichkeitslücken sollen deshalb durch staatliche Hilfen geschlossen werden.
Bei den ganzen Diskussionen, die in den vergangenen Monaten zum Thema Breitbandversorgung in Deutschland geführt wurden, könnte man den Eindruck gewinnen, als müsse der ländliche Bereich für alles und jeden herhalten. Nur scheint es in der Sache nicht wirklich voranzugehen. Millionen Betroffene warten noch immer auf eine nachhaltige Lösung.
Abschließend möchten wir festhalten, dass ein nachhaltiger Wettbewerb im ländlichen Raum nach wie vor nicht stattfindet. Begrüßenswert sind die in Breitbandinfrastrukturen investierten Mittel, diese sind jedoch nicht ausreichend und kommen eben in der Regel nicht den ländlichen Bereichen zugute.
Wir haben vorgesehen, ihr Antwortschreiben auf unseren Internetseiten zu veröffentlichen. Sollten Sie hiermit nicht einverstanden sein, so bitten wir um einen kurzen Hinweis.
Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.
Mit freundlichen Grüßen
Initiative gegen digitale Spaltung geteilt.de
i.A. Rene Regel
http://www.geteilt.de
Zu den Mitgliedern des BREKO zählen übrigens folgende Unternehmen:
accom Gesellschaft für Telekommunikationsnetze und -dienstleistungen mbH & Co. KG
acoreus AG
Alcatel-Lucent Deutschland AG
BTC Business Technology Consulting AG
BITel Gesellschaft für Telekommunikation mbH
BreisNet Telekommunikations- und Carrier-Dienste GmbH
DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH
ECI Telecom GmbH
Ericsson GmbH
EWE TEL GmbH
HanseNet Telekommunikation GmbH
HEAG MediaNet GmbH
HeLi NET Telekommunikation GmbH & Co. KG
HL komm Telekommunikations GmbH
htp GmbH
IBM Deutschland GmbH
Kellner TELECOM GmbH
KielNET Gesellschaft für Kommunikation mbH
Keymile GmbH
LEWTelNet GmbH
MDCC - Magdeburg-City-Com GmbH
mr. net group GmbH & Co. KG
Netcom Kassel Gesellschaft für Telekommunikation mbH
Nokia Siemens Networks GmbH & Co. KG
ODR Technologie Services GmbH
osnatel GmbH
Pan Dacom Networking AG
Quante Netzwerke GmbH
Schmid Telecom Deutschland AG
SDTelecom Telekommunikations GmbH
Sphairon Access Systems GmbH
Telefónica Deutschland GmbH
TelemaxX Telekommunikation GmbH
Telsis GmbH
TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH
Versatel AG
Versatel Nord GmbH
Versatel Ost GmbH
Versatel Süd GmbH
Versatel West GmbH
VSE NET GmbH
WOBCOM GmbH Wolfsburg