Europäischer Gerichtshof

[Mr Q]

Was bisher geschah:

Angesichts zahlreicher erfolgloser Versuche, die Hüter des deutschen Grundgesetzes in Karlsruhe zur Wahrung ihrer Aufgabe zu bewegen, erwägen einige Mitglieder von geteilt.de die Konsultation des Europäischen Gerichtshofs. Da ich nun endlich einen freien Tag habe, greife ich den Vorschlag auf und starte ein eigenes Thema. Ein erster Entwurf wird zwar folgen, aber ich bitte um eure Mithilfe, damit er seinem Adressaten genau entspricht.

Danke im Voraus.

Machet euch auf und tretet ein,
nur so wird der Sieg unser sein,
lang wird´s dauern, verzaget nicht,
sonst gäbs hier auch kein Gedicht!

[essig]

Angesichts zahlreicher erfolgloser Versuche

kenne keinen einzigen

mir ist wirklich kein fall bekannt indem je versucht wurde sich einen breitbandanschluss oder ungetakteten anschluss juristisch zu erstreiten. weder vor einem ag, lg, olg, gh, vg oder wo auch immer. es gibt 1000te fälle wo hartz4 empfänger juristisch gegen ihr "schicksal" vorgehen aber kein einzigen fall unter 5.000.000 betroffenen (darunter juristen, politiker, professoren...) indem gegen eine offensichtliche benachteiligung vorgegangen wurde.

na wie auch immer

[Condor]

Angesichts zahlreicher erfolgloser Versuche

kenne keinen einzigen

mir ist wirklich kein fall bekannt indem je versucht wurde sich einen breitbandanschluss oder ungetakteten anschluss juristisch zu erstreiten. weder vor einem ag, lg, olg, gh, vg oder wo auch immer. es gibt 1000te fälle wo hartz4 empfänger juristisch gegen ihr "schicksal" vorgehen aber kein einzigen fall unter 5.000.000 betroffenen (darunter juristen, politiker, professoren...) indem gegen eine offensichtliche benachteiligung vorgegangen wurde.

na wie auch immer

Moin Essig,
nu mach mal nicht so ein vorwurfsvolles Gesicht! Was nicht ist, kann sehr schnell werden. Allerdings is es bis zum EG-Gerichtshof ein sehr langer Weg, denn das erfordert erst einmal, die Ausschöpfung des kompletten innerdeutschen Rechtsweges - also vom AG (Amtsgericht) bis hin zum BVerfG (Bundesverfassungsgericht). Erst wenn die Entscheidung des BVerfG rechtskräftig ist und diese dem Begehren des Klägers nicht gerecht wird, erst dann führt der nächste Schritt zum EU-Gerichtshof.
Aber, ohne Fleiss erstmal keinen Preis und je eher das mal angepackt wird, je schneller geht's voran.
Und da ich mittlerweile so stinkig auf die T(error)Com bin in Bezug auf ihre schon geschäftsmässigen "kein DSL-verfügbar"-Ausreden (nehmen Sie doch SAT-DSL), könnten die Tage Deines: "mir ist wirklich kein fall bekannt..." vielleicht schneller gezählt sein, als man denkt, denn DIE Schriftsätze sind schnell geschrieben

In diesem Sinne,
CONDOR
DSL-Initiative-GAD-Land@1st-tip.cjb.net