Die FDP ist ja lustig!

[Stefan Werner]

Was anderes fiel mir beim Lesen des nachfolgenden Antrag des FDP Stadtverband Kaarst nicht ein!

http://www.fdp-kaarst.de/Antraege/8052b2217/index.html

[governet]

Was genau findest du denn lustig?

[Nenunikat]

Was genau findest du denn lustig?

Ich vermute mal, er wird folgenden Teil aus dem Antrag der Kaarster FDP-Fraktion zur Sitzung des HWFA am 16.11.2011 seltsam bzw. lustig finden:

Da die Einführung eines Breitband-Universaldienstes und die damit verbundene Verpflichtung zum Netzausbau nicht Bestandteil der Novellierung wurde, ist auch für Kaarst eine zeitnahe Verbesserung der Versorgung der Stadteile Vorst und Holzbüttgen mit einem modernen Breitbandnetz nicht zu erwarten.

Das Fehlen dieses Breitbandnetzes behindert nicht nur die wirtschaftliche Betätigung von Gewerbetreibenden und Freiberuflern sondern hat mittlerweile auch Auswirkungen auf Verkauf oder Vermietung von Immobilien, da ein DSL-Anschluss mittlerweile zur Grundversorgung gehört und ein wesentliches Verkaufs- oder Vermietungsargument darstellt.

Im Bundestag (usw.) will man uns erzählen, dass nur ohne den Breitband-Universaldienst und im Wesentlichen nur mit dem Markt eine moderne Breitbandversorgung möglich ist. Vor Ort sieht es offensichtlich schon wieder anders aus...

[spokesman]

Ich glaube die FDP kann die nächsten 2 Jahre nur überleben, wenn die Basis beginnt aufzuräumen, scheinbar ist die Partei besonders auf den oberen Ebenen ein Tummelplatz für Hardcore-Wirtschaftspolitiker geworden, welche eher den Dividenden und Boni, als dem Volke verpflichtet sind.

Ich habe schon ähnliches von kommunalen Politikern aus FDP und CDU gehört. Jedoch hat in dieser Debatte um den Universaldienst nicht nur die kommunale Ebene für den UD gesprochen, in wenigen Fällen hat sich auch die Bundes CDU/CSUdafür ausgesprochen - das Einknicken vor den Wirtschaftspolitischen Sprechern in den Parteien kann sollte man aufs schärfste verurteilen.

[Stefan Werner]

Was genau findest du denn lustig?

Dies z.B.:

Am 27.10.2011 wurde vom Deutschen Bundestag die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Da die Einführung eines Breitband-Universaldienstes und die damit verbundene Verpflichtung zum Netzausbau nicht Bestandteil der Novellierung wurde, ist auch für Kaarst eine zeitnahe Verbesserung der Versorgung der Stadteile Vorst und Holzbüttgen mit einem modernen Breitbandnetz nicht zu erwarten.

Wer hat´s verhindert? Ne, nicht die Schweizer!

Und dies fand ich noch recht lustig:

Dieser Antrag soll ausdrücklich nicht als ein Einstieg der Stadt Kaarst in den Telekommunikationsmarkt verstanden werden.