TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

[bkt]

Vielleicht sollte man ihn mal darauf hinweisen, dass seine Recherchen vor dem 20.beendet sein sollten, ansonsten kann er sich den "Aufwand" schenken.

[geisi]

Das geht mir genau so, obwohl ich mehr als deutlich auf den Termin hingewiesen habe, lassen sich alle Beteiligten Zeit. Einige schon mehrere Monate.

[governet]

Da heute einige Stellungnahmen hinzugekommen sind möchte ich sie an dieser Stelle kurz listen, beim ersten "Überfliegen" einiger Dokumente kann man ich den morgigen Tag kaum noch erwarten, ich wünsche bru62 und bkt natürlich eine gute Anreise und maximale Erfolge.

Da neben den angeforderten Stellungnahmen nun auch nicht angeforderte Stellungnahmen eingereicht und veröffentlicht wurden wird nun klar wie breit das Thema in unserer Gesellschaft diskutiert wird. Besonders die Stellungnahme des GdW scheint am morgigen Tag sicher einen Platz in der Diskussion einzunehmen.

Stellungnahme Prof. Dr. Christian Koenig/Eveline Visbeck, Universität Bonn

Kernforderungen des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. (VATM)

Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebunds

DVTM Thesenpapier zu TKG-Novellierung (nicht angefordert)

Stellungnahme Initiative -geteilt.de-

Stellungnahme Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM)

Stellungnahme Prof. Dr. Christian Kirchner

Thesen Prof. Dr. Bernd Holznagel

Stellungnahme Arbeitskreis Deutscher Markt- und Sozialforschungsinstitute e.V. (ADM) (nicht angefordert)

Stellungnahme Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO)

Stellungnahme Telekom

Stellungnahme RA Dominik Boecker

Stellungnahme Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. (GdW) (nicht angefordert)

Stellungnahme Digitale Gesellschaft (nicht angefordert)

Stellungnahme Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)

Die Links gehen anscheinend nicht mehr, daher: http://www.bundestag.de/bundestag/aussc ... index.html

[Anonymer]

Die FDP hat es sich woll doch noch überlegt meine Anfrage zu beantwortet leider zu Spät
Die E-Mail habe ich am 25.11.2011 erhalten

Sehr geehrter
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Breitbandversorgung. Das Problem eines schlechten Internetanschlusses im ländlichen Raum kenne ich selbst aus leidvoller Erfahrung.

Die Versorgung der Haushalte mit Internet gehört heute zur Teilhabe am öffentlichen Leben. Ein Anschluss an das Internet mit ausreichenden Übertragungsgeschwindigkeiten ist für den ländlichen Raum eine unabdingbare Voraussetzung, um von der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung nicht abgehängt zu werden. Für viele Unternehmen macht sie wirtschaftliche Aktivitäten überhaupt erst möglich.

Wie Sie sicherlich wissen, hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen am 27. Oktober 2011 mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition beschlossen.

Anbei übersende ich Ihnen hierzu eine Pressemitteilung meiner Kollegin Claudia Bögel zur Kenntnis.

Wir haben bei den parlamentarischen Beratungen intensiv diskutiert, wie wir Datennetze der nächsten Generation auch im ländlichen Raum durchsetzen können. Wir haben uns gegen die Aufnahme einer Universaldienstverpflichtung ausgesprochen.

Eine staatlich regulierte Grundversorgung für alle auf technisch niedrigem Stand würde den Ausbau modernster Infrastruktur, den wir auch im ländlichen Raum wollen, massiv behindern oder sogar verhindern.

Die Ausbaukosten eines solchen Universaldienstes werden mit bis zu 90 Milliarden Euro beziffert und würden dann auf alle Bundesbürger umgelegt werden. Diesen Weg halten wir für falsch, weil ungerecht und viel zu teuer.

Die FDP-Fraktion tritt für eine flächendeckende und technologieoffene Versorgung auch des ländlichen Raumes mit Breitband-Internet ein und für einen schrittweisen Anschluss dieser Gebiete an die Datenautobahnen der Zukunft mit 50 MBit/s und mehr. Wir wollen den Ausbau einer zukunftsfähigen Infrastruktur mit Hilfe des Marktes und eines investitionsfreundlichen Regulierungsrahmens anstoßen.

Nach Auffassung des zuständigen Wirtschaftsressorts aber auch der Opposition könnte heute allenfalls ein Minimalstandard im Wege eines Universaldienstes für die Breitbandversorgung festgesetzt werden. Voraussichtlich wären dies Übertragungsgeschwindigkeiten von nur 2-3 MBit/s. Mehr lassen die europäischen Vorgaben nicht zu.

Damit wäre den ländlichen Räumen nicht gedient. Wir verfolgen das Ziel: spätestens 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte, bis 2018 für alle Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen. Entgegen den Versprechungen der Opposition macht es keinen Sinn eine flächendeckende Grundversorgung mit heute bereits überholter Kupfertechnik als Universaldienst staatlich zu organisieren und gleichzeitig von der Wirtschaft zu verlangen, milliardenschwere Investitionen in Datenautobahnen mit 50 MBit/s - also in teure Glasfasernetze - in demselben ländlichen Raum zu übernehmen. Kein Unternehmen wird außerhalb der Ballungsräume in neueste Technik investieren.

Unternehmen, die sich gerade am Markt etablieren konnten, würden aufgrund solcher Maßnahmen kapitulieren und in der Folge gingen viele Arbeitsplätze verloren. Würde jetzt ein Universaldienst als Instrument angekündigt, stünde zu befürchten, dass die Investitionspläne aller TK-Unternehmen auf der Stelle eingefroren würden.

Aus Sicht der FDP werden wir den Lückenschluss im ländlichen Raum am ehesten erreichen, wenn wir nicht allein auf die Installation der teuersten Zukunftstechnologie; der Glasfaser setzen, sondern auf alle sofort verfügbaren Technologien setzen. Dazu gehören neben dem Ausbau des Festnetzes auch das Fernsehkabel und schnelle mobile Funktechnologien.


Mit freundlichen Grüßen

Naja besser als gar keine Antwort
Das FDP Mitglied des Deutschen Bundestages wohnt in der gleichen Samtgemeinde

@Spokesmann die Stellungsnahme von der Telekom geht nicht

[bkt]

Die Links gehen anscheinend nicht mehr, daher: http://www.bundestag.de/bundestag/aussc ... index.html

Daher bevorzuge ich eine Archivierung auf dem eigenen Server und eine Verlinkung von dort unter Angabe der Quelllinks, woher diese Daten stammen/ursprünglich stammten.
Das ist bei öffentlichen Dokumenten auch urheberrechtlich völlig problemlos möglich, da diese Dokumente bereits per Definition gemeinfrei sind.

[Anonymer]

Hier ist noch mal die Pressemitteilung von Claudia Bögel FDP die auch in der E-Mail erwähnt worden ist
Pressemitteilung Claudia Bögel FDP


Ich habe die Liste mal gefixt

Stellungnahme Prof. Dr. Christian Koenig/Eveline Visbeck, Universität Bonn

Kernforderungen des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. (VATM)

Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebunds

DVTM Thesenpapier zu TKG-Novellierung (nicht angefordert)

Stellungnahme Initiative -geteilt.de-

Stellungnahme Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM)

Stellungnahme Prof. Dr. Christian Kirchner

Thesen Prof. Dr. Bernd Holznagel

Stellungnahme Arbeitskreis Deutscher Markt- und Sozialforschungsinstitute e.V. (ADM) (nicht angefordert)

Stellungnahme Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO)

Stellungnahme Telekom

Stellungnahme RA Dominik Boecker

Stellungnahme Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. (GdW) (nicht angefordert)

Stellungnahme Digitale Gesellschaft (nicht angefordert)

Stellungnahme Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)

Kernforderungen E-Plus Gruppe

Hier noch mal der Direkt Link: http://www.bundestag.de/bundestag/aussc ... /index.htm

[Nenunikat]

Die FDP hat es sich woll doch noch überlegt meine Anfrage zu beantwortet leider zu Spät
Die E-Mail habe ich am 25.11.2011 erhalten
...

Immerhin - wer sich die Videos der Reden von FDP-Mitgliedern zur Bundestag-Debatte über die TKG-Novelle nicht ansehen will oder kann, der kann hier in aller Ruhe sich die Widersprüche vor Augen führen, die in der FDP-Strategie stecken.

Sehr geehrter
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Breitbandversorgung. Das Problem eines schlechten Internetanschlusses im ländlichen Raum kenne ich selbst aus leidvoller Erfahrung.
...

Deswegen will das FDP-Mitglied wahrscheinlich auch, dass das so bleibt, oder?

...
Die Versorgung der Haushalte mit Internet gehört heute zur Teilhabe am öffentlichen Leben. Ein Anschluss an das Internet mit ausreichenden Übertragungsgeschwindigkeiten ist für den ländlichen Raum eine unabdingbare Voraussetzung, um von der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung nicht abgehängt zu werden. Für viele Unternehmen macht sie wirtschaftliche Aktivitäten überhaupt erst möglich.
...

Warum sollen die von der Breitband-Versorgung immer noch mehr oder weniger ausgeschlossenen Internet-Nutzer dann weiter bis zum St. Nimmerleinstag mit einer nicht helfenden Marktwirtschaft vertröstet werden?

...
Anbei übersende ich Ihnen hierzu eine Pressemitteilung meiner Kollegin Claudia Bögel zur Kenntnis.
...
Eine staatlich regulierte Grundversorgung für alle auf technisch niedrigem Stand würde den Ausbau modernster Infrastruktur, den wir auch im ländlichen Raum wollen, massiv behindern oder sogar verhindern.
...

Ich wusste noch gar nicht, dass der Universaldienst auch die Obergrenze der Versorgung festlegt..

...
Die Ausbaukosten eines solchen Universaldienstes werden mit bis zu 90 Milliarden Euro beziffert und würden dann auf alle Bundesbürger umgelegt werden. Diesen Weg halten wir für falsch, weil ungerecht und viel zu teuer.
...

Diese Summe wurde doch für den kompletten Galsfaserausbau "auf der grünen Wiese" kalkuliert. Das bedeutet im Umkehrschluss: Ganz Deutschland ist ohne Breitband-Internet in der von Universaldienst angestrebten Qualität und Umfang. (V)DSL gibt es noch nirgendwo in Deutschland?
Ist noch ganz Deutschland ohne Breitband-Internet?
Warum fängt man dann nicht an, wenigstens die ersten Betroffenen in den Ballungszentren mit Breitband-Internet zu versorgen - und wenn es wenigstens 3 bis 6 MBit/s sind...?

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Die FDP-Fraktion tritt für eine flächendeckende und technologieoffene Versorgung auch des ländlichen Raumes mit Breitband-Internet ein und für einen schrittweisen Anschluss dieser Gebiete an die Datenautobahnen der Zukunft mit 50 MBit/s und mehr. Wir wollen den Ausbau einer zukunftsfähigen Infrastruktur mit Hilfe des Marktes und eines investitionsfreundlichen Regulierungsrahmens anstoßen.
...

Technologieoffen ja, flächendeckend nein. Denn nirgendwo ist zu entdecken, wie die Gegenden, wo der Markt oder Subventionen nicht "greifen", zu einer zeitgemäßen Breitband-Internet-Versorgung kommen sollen.
50 MBit/s und mehr - mit LTE, WLAN und Sat-Internet - bekommt da jeder seinen exklusiven Funkstandort vom Provider oder eine Hand voll Nutzer einen Satelliten-"Kanal" (von den Problemen speziell der Versorgung per Satellit mal ganz abgesehen)?

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Nach Auffassung des zuständigen Wirtschaftsressorts aber auch der Opposition könnte heute allenfalls ein Minimalstandard im Wege eines Universaldienstes für die Breitbandversorgung festgesetzt werden. Voraussichtlich wären dies Übertragungsgeschwindigkeiten von nur 2-3 MBit/s. Mehr lassen die europäischen Vorgaben nicht zu.
...

Mal abgesehen davon, wie belastbar diese Geschwindigkeitsangaben sind - es gibt genung Betroffene, die über eine Versorgung mit 2-3 MBit/s durchgängig sehr erfreut wären.
Dazu zählen auch Nutzer der neuen Techologie LTE.

...
Damit wäre den ländlichen Räumen nicht gedient.
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Mit weiter fehlender Breitband-Internet-Versorgung ist dem ländlichen Raum wahrscheinlich mehr gedient?
Mit einer zunehmenden Entvölkerung ländlicher Regionen hilft man den ländlichen Regionen endlich dahingehend, dass mehr Grün, der Natur überlassene Gegenden und weniger Ortschaften in den Regionen sind?

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Wir verfolgen das Ziel: spätestens 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte, bis 2018 für alle Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen.
...

Leider wieder falsch:
Ihr redet den Leuten ein, dass trotz Fehlen der dazu notwendigen Voraussetzungen es trotzdem zu dieser Versorgung kommen soll.
Denn nach euch soll der Markt ja das manchen, was ihm in die Kalkulation und in seine eigenen Ziele passt. Ein Grund, warum dies gerade eine zeitgemäße Breitband-Internet-Versorgung auch der ländlichen Gebiete sein soll, konntet ihr bis heute nicht nennen - auch nicht in der Pressemitteilung.

...
Entgegen den Versprechungen der Opposition macht es keinen Sinn eine flächendeckende Grundversorgung mit heute bereits überholter Kupfertechnik als Universaldienst staatlich zu organisieren und gleichzeitig von der Wirtschaft zu verlangen, milliardenschwere Investitionen in Datenautobahnen mit 50 MBit/s - also in teure Glasfasernetze - in demselben ländlichen Raum zu übernehmen. Kein Unternehmen wird außerhalb der Ballungsräume in neueste Technik investieren.
...

Was ist das für ein Durcheinander?
Jedes Unternehmen kann entscheiden, ob es noch weiter auf DSL-Techniken setzt oder ob es auf zeitgemäßere Glasfasertechniken setzt.
Von 50 MBit/s haben wohl die wenigsten als Universaldienst-Untergrenze gesprochen oder geschrieben.
Außerdem, welches Unternehmen nimmt bewußt veraltete Technik, wenn es die gleichen kurz- und langfristen Ziele mit aktueller Technik gleich oder besser erreichen kann?
Ist es (betriebswirtschaflich oder gesetztlich) verboten, in ländlichen Räumen aktuelle Technik einzusetzen?
Habt ihr (FDP) weiter oben nicht selber geschrieben, dass ihr für moderne Technik seit? Warum dann nicht auch in den ländlichen Regionen?

...
Unternehmen, die sich gerade am Markt etablieren konnten, würden aufgrund solcher Maßnahmen kapitulieren und in der Folge gingen viele Arbeitsplätze verloren.
...

Wenn man mehr Leute besser versorgt, gehen Arbeitsplätze verloren? Wie soll das möglich sein?
Wo mehr zu leisten ist, gibt es weniger Arbeit?
Betrifft der Universaldienst nur die ganz kleinen Anbieter und lässt die großen außen vor? Wohl kaum - genau umgekehrt ist es richtig.
Und da der Ausbau der bisher nicht (richtig) versorgten Internet-Nutzer auf alle Kunden großer bzw. größerer Anbieter umgelegt würde, hätte kein größeres Unternehmen einen Vorteil.
Somit könnten andere Unternehmen daraus keinen Vorteil ziehen und diese Unternehmen vom Markt drängen.
Wo sollen dann aber Arbeitsplätze verloren gehen?

...
Würde jetzt ein Universaldienst als Instrument angekündigt, stünde zu befürchten, dass die Investitionspläne aller TK-Unternehmen auf der Stelle eingefroren würden.
...

Weil die TK-Unternehmen derzeit ja auch ausschließlich in den ländlichen Regionen investieren und weil sie für das derzeitige Investieren in ländlichen Regionen ja auch keine Hilfen via Subventionen. Leerrohren oder garantierten Kundenzahlen bekommen?! (Wer es glaubt...)
Schön, dass die TK-Unternehmen so selbstlos bevorzugt in den ländlichen Regionen investieren. Wo darf man sich dafür bedanken?

...
Aus Sicht der FDP werden wir den Lückenschluss im ländlichen Raum am ehesten erreichen, wenn wir nicht allein auf die Installation der teuersten Zukunftstechnologie; der Glasfaser setzen, sondern auf alle sofort verfügbaren Technologien setzen. Dazu gehören neben dem Ausbau des Festnetzes auch das Fernsehkabel und schnelle mobile Funktechnologien.
...

Vielleicht sollten sich die Mitglieder der FDP mal durchlesen, um was es bei dem Universaldienst geht?
Steht da irgendwas davaon, dass dann nur noch Glasfaser-Investitionen erlaubt sind?

Lesen die FDP-Mitglieder ihre eigenen Pressemittelungen auch mal richtig durch?

[HeinzHaraldF]

Lesen die FDP-Mitglieder ihre eigenen Pressemittelungen auch mal richtig durch?

Ich denke nicht.

[Anonymer]

Am 5.1.2011 habe ich von CDU Bundestagswahlkreis Diepholz/Nienburg 1 eine Stellungnahme zu meiner Anfrage erhalten.

Sehr geehrter Herr .......,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur Breitbandversorgung im ländlichen Raum.
Ihre Ausführungen und Bedenken hierzu kann ich sehr gut nachvollziehen. Bereits seit
langem setze ich mich daher für eine bessere Internetversorgung in unserer heimischen
Region ein.
Die von Ihnen angesprochene Universaldienstverpflichtung ist bereits europaweit ge-
setzlich festgelegt, so dass eine zusätzliche Festschreibung im neuen Telekommunikati-
onsgesetz nicht nötig war. Auf eine darüber hinausgehende Verpflichtung für den ver-
bindlichen Universaldienst im Festnetz haben wir verzichtet, da diese den Ausbau von
LTE und weiteren Möglichkeiten im Bereich des Internet-Empfangs ausgebremst hätte.
Stattdessen setzen wir weiter auf den freien Wettbewerb, der die schnellsten Ergebnisse
im Internet-Ausbau für die Verbraucher garantiert.
Unser Ziel ist es, bis 2015, spätestens 2018, flächendeckend Breitbandanschlüsse mit ei-
ner Leistung von mindestens 50 MBit/s zur Verfügung zu stellen. Mit der Breitband-
strategie der Bundesregierung kommen wir zügig voran: Waren Anfang 2009 nur ca. 5-10% aller Haushalte in Deutschland mit 50 MBit/s-Anschlüssen versorgt, so waren es
Mitte 2011 bereits über 40%. Nach einer Erhebung des TÜV Rheinland verfügten im
vergangenen Jahr bereits fast 99% aller Haushalte hierzulande über die Möglichkeit,
technologieübergreifend einen Anschluss mit einer Bandbreite von mind. 1 Mbit/s zu
nutzen. Als Technologien stehen DSL, TV-Kabel, Mobilfunk (UMTS, LTE), stationärer
Funk (WLAN, WiMAX) und Satellit zur Verfügung.

In der Hoffnung, Ihnen mit diesen Angaben weitergeholfen zu haben, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

[Haupti76]

da dürfte dir jemand geantwortet haben der entweder bestens versorgt ist, oder keine ahnung davon hat.