Parteispitzen beraten erneut über Universaldienst

[governet]

Nach einer Pressemeldung der DPA wollen die Parteispitzen der Regierungskoalition an diesem Wochenende über den Universaldienst diskutieren. Dies soll Georg Nüßlein gegenüber der Financial Times Deutschland gesagt haben.

Aus diesem Grund sei auch die Lesung heute im Bundestag über die TKG-Novelle auf nächste Woche verschoben worden. Eine Verpflichtung könnte so noch Einzug finden.

Quelle

[bkt]

Darf sich hier etwa gedämpfter Optimismus breit machen

[Haupti76]

Darf sich hier etwa gedämpfter Optimismus breit machen

bin ich mir nicht so sicher. jedenfalls scheint man es sich nicht einfach zu machen.

und wie ftd schreibt:

... sei wegen der noch ausstehenden Gespräche auf die nächste Woche verschoben worden, ...

das muß nicht unbedingt unser verdienst sein. vielleicht stehen wirklich einfach noch gespräche, mit wen auch immer, aus die verschoben werden mußten.
es ist jedenfalls noch zeit um einfluß auf das ganze zu nehmen.

[bkt]

das muß nicht unbedingt unser verdienst sein.

Unterstellen wir es doch einfach mal.
Das hebt die Moral der Truppe
Wenn wir das entscheidende "my" (sprich mü) dazu beigetragen haben, welches den Ausschlag dafür gab, dass man die Abstimmung als verfrüht abgeblasen hat und doch nochmal in Einzelgespäche geht, dann haben wir schon viel erreicht.
UND - es zeigt, dass die Entscheidung über das Aufgeben der Übernahme eines UD in das neue TKG keine klare und eindeutige Mehrheitsentscheidung war, sondern eher hauchdünne.
Ansonsten hätte man nicht die Tagesordnung geändert.
Die muss nämlich üblicherweise der Ältestenrat beschliessen.

[governet]

Hier noch eine Meldung vom Verband kommunaler Unternehmen (VKU) zum Thema:

http://www.presseportal.de/pm/6556/2133 ... versorgung

Eigentlich aber nichts neues.

[governet]

Mich würde auch mal die Meinung der Foren-Nutzer, welche ein Unternehmen vertreten,interessieren. Was sagt ihr zu der Argumentation der Branchenvertreter?

[Haupti76]

Presseportal hat geschrieben:

"Wenn mit einem subventionierten Breitbandausbau in größerem Umfang zu rechnen wäre, käme auch seitens der Kommunen
jegliche Eigeninitiative zum Stillstand", sagt Reck.

Fördermittel für Kommunen sind keine Subvention. AHA

[sollner11]

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesrat-koennte-Breitband-fuer-alle-bringen-1365212.html

[bkt]

Presseportal hat geschrieben:

"Wenn mit einem subventionierten Breitbandausbau in größerem Umfang zu rechnen wäre, käme auch seitens der Kommunen
jegliche Eigeninitiative zum Stillstand", sagt Reck.

Fördermittel für Kommunen sind keine Subvention. AHA

Damit ist sichergemeint, dass sich Kommunen nur engagieren, wenn es garnicht anders geht.
Gemeinden bauen doch selbst nur Netze aus, wenn es garnicht anders geht. Und auch dann nur jede 10. oder so.
Werden ausreichend Subventionen an Firmen ausgeworfen werden, dann müssen Gemeinden sich nicht mehr selbst um den Ausbau kümmern, sondern "nur noch" ihren Eigenanteil auftreiben.

Angeniesst sind dann wieder die Kommunen, die das Geld für den Eigenanteil nicht auftreiben können.
Aber das Problem besteht bislang bei jedem Förderprogramm.
Das fällt nur beim UD weg.

[Haupti76]

ich hätte "ironie" dazu schreiben sollen.

[Haupti76]

noch was will ich schnell los werden. der link von sollner11 kommt ja von heise.
ich habe an herrn nüßlein und frau bellmann ne mail geschickt mit diesen heise-online link . ich habe ihnen die kommentare empfohlen.
und jetzt äußert sich sich herr nüßlein gegenüber heise-online.

[spokesman]

Wir haben sicherlich den Anstoß zum Universaldienst gegeben, geteilt.de ist als Initiative ja auch nicht erst seit Gestern aktiv. Ebenfalls tragen wir derzeit entscheidend zur Diskussion für den Universaldienst bei, wer wenn nicht wir? Da wir uns jetzt aktiv einen Überblick über die aktuelle Lage in der CDU/CSU Fraktion verschafft haben können wir nun über die nächsten Schritte bis Donnerstag diskutieren - von mir ein Lob an alle die Mitwirkenden!!

[HeinzHaraldF]

Eine Entscheidung soll vermutlich schon morgen fallen.

[geisi]

Eine Entscheidung soll vermutlich schon morgen fallen.

Gibt es dazu eine Quelle?

[HeinzHaraldF]

@HeinzHaraldF Gespräche laufen noch. Hoffe auf Beschluss morgen nachmittag.