133. Sitzung, Donnerstag, 20.10.2011, 09.00 - ca. 22.50 Uhr

[Stefan Werner]

3.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Telekommunikationsrechtliche Regelungen/Änd
- Drs 17/5707, 17/... -

3.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)

zum Antrag SPD
Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken
zum Antrag SPD
Netzneutralität im Internet gewährleisten - Diskrimininierungsfreiheit, Transparenzverpflichtungen und Sicherung von Mindestqualitäten gesetzlich regeln
zum Antrag SPD
Schnelles Internet für alle - Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen
zum Antrag DIE LINKE.
Telekommunikationsmarkt verbrauchergerecht regulieren
zum Antrag DIE LINKE.
Netzneutralität sichern
zum Antrag DIE LINKE.
Universaldienste für Breitband-Internetanschlüsse jetzt
zum Antrag BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
Gegen das Zwei-Klassen-Internet - Netzneutralität in Europa dauerhaft gewährleisten
- Drs 17/4875,17/5367,17/5902,17/ 5376,17/4843,17/6912,17/3688,17/.

3.c) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD

Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland
- Drs 17/3899, 17/5588 -
(TOP 3a-c, 01:30 Stunden)

Quelle und weitere Links: http://www.bundestag.de/dokumente/tages ... n/133.html

[bkt]

Ich habe mal alle erreichbaren Links eingefügt, da muss man nicht so lange suchen

3.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Ist aber die 2. und 3. Lesung des Bundestages.
Da ist die Bundesregierung nicht mehr am Zuge. Die hatte mit dem Erstentwurf ihre Chance

Telekommunikationsrechtliche Regelungen/Änd
- Drs 17/5707, 17/... -

3.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)

zum Antrag SPD
Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken
zum Antrag SPD
Netzneutralität im Internet gewährleisten - Diskrimininierungsfreiheit, Transparenzverpflichtungen und Sicherung von Mindestqualitäten gesetzlich regelnzum Antrag SPD
Schnelles Internet für alle - Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen
zum Antrag DIE LINKE.
Telekommunikationsmarkt verbrauchergerecht regulieren
zum Antrag DIE LINKE.
Netzneutralität sichern
zum Antrag DIE LINKE.
Universaldienste für Breitband-Internetanschlüsse jetzt
zum Antrag BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
Gegen das Zwei-Klassen-Internet - Netzneutralität in Europa dauerhaft gewährleisten- Drs 17/4875,17/5367,17/5902,17/ 5376,17/4843,17/6912,17/3688,17/.

3.c) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD

Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland
- Drs 17/3899, 17/5588 -
(TOP 3a-c, 01:30 Stunden)

Quelle und weitere Links: http://www.bundestag.de/dokumente/tages ... n/133.html

[bkt]

3.a) Zweite und dritte Beratung ...
(TOP 3a-c, 01:30 Stunden)

Ich finde für den riesigen Umfang 1:30 h ganz schön knapp bemessen. Wenn dann noch jeder was sagen will, Pro oder Contra, reicht die Zeit nie und nimmer.

[bru62]

In der 2. und 3. Lesung wird normalerweise nicht mehr groß geredet. Vielmehr werden die Reden zu Protokoll gegeben. Ihr werdet sehen: das Ganze wird so durchgewunken, wie es jetzt vorliegt. Es sei denn, es kommt noch ein Antrag der Koalition. Wenn nicht, dann war's das.

Gruß

[Haupti76]

Es sei denn, es kommt noch ein Antrag der Koalition. Wenn nicht, dann war's das.

meistens liegst du richtig. was hast du für ein bauchgefühl?

[bru62]

was hast du für ein bauchgefühl?

kein besonders gutes. Ich sag's nochmal: Es muss ein Antrag der Koalition kommen. Alles, was die Opposition eingebracht hat, wird schon aus Prinzip abgelehnt. Und ob der Koalitionsantrag kommt, müsst ihr vielleicht besser wissen, als ich. Bei dem vielen Schriftwechseln, die ihr während meines Urlaubs dankens- und anerkennungswerter Weise hattet ... Die CSU hat gerade einen Parteitag. In den Leitanträgen hat das Thema keinen Platz. Um noch jemand zu motivieren, einen Antrag zu stellen, ist die Zeit inzwischen arg knapp. Und das Frau Bögel wirres Zeug erzählt, glaube ich nicht. Wenn sie sagt, die Sache sei vom Tisch, wird das wohl so sein. Mich regt diese ganze Sache maßlos auf und es enttäuscht mich auch sehr. Aber bei realistischer Betrachtung werden wir mit dieser Regierung keinen UD bekommen. Das war uns ja schon immer ziemlich klar. Einen Moment lang schien es anders. Aber nun holt uns die Wirklichkeit wieder ein ...

Gruß

[Haupti76]

Aber bei realistischer Betrachtung werden wir mit dieser Regierung keinen UD bekommen.

je näher der tag rückt und kein antrag der union kommt, befürchte ich du behältst mal wieder recht.
von herrn. dr. nüßlein ist auch noch keine antwort da eben so wenig von frau bellmann.
man kann nur noch hoffen diese chaos-koalition zerbricht bald!

[geisi]

Ich muss da bru62 leider Recht geben. Wenn jetzt kein Antrag der Koalition da ist wird das nichts. Aber auf alle Fälle wird der Antrag der Grünen vom 05.09.2011 doch abgestimmt.

[Haupti76]

was soll da abgestimmt werden? was sollen wir uns davon versprechen??

[geisi]

Siehe hier

[bru62]

Es gibt ja auch noch den Antrag der Linken. Und ich muss sicher kein Prophet sein, wenn ich sage, dass beide keine Mehrheit finden. Ja, beide Fraktionen werden auch noch gegen den Antrag der jeweils anderen stimmen oder sich enthalten. So läuft der parlamentarische Zirkus. Wenn kein Antrag aus der Koalition kommt (und danach sieht es ja nun nicht gerade aus), dann ist unsere Sache für diesmal verloren. Aber nochmal in aller Ernsthaftigkeit: Abgerechnet wird zum Schluss. Und jeder Kontakt, jede Antwort ist wichtig für die Zukunft. Wir werden - wenn es denn so kommt - eine "Schlacht" verlieren, aber der Ausgang des "Krieges" ist trotzdem völlig offen. Will heißen: Der Kampf geht weiter. Wir müssen die Sache weiter verfolgen, um nach dem Regierungswechsel die dann Regierenden an ihre Oppossitionszeit zu erinnern. Aber lasst uns bitte noch weiterkämpfen. Was haben wir schon zu verlieren?

Gruß

[spokesman]

Ja, beide Fraktionen werden auch noch gegen den Antrag der jeweils anderen stimmen oder sich enthalten.

hier hätte man sich als "Opposition" besser absprechen können, da die Gespräche unter den Fraktionen wohl nicht so intensiv sind und bei/zu den Linken wohl kaum vorhanden erhalten wir derartige Ergebnisse.

Wie bru62 schon sagt haben wir in den letzten Monaten nachweislich zur Diskussion beigetragen, wir haben min 3/5 der aktiven Parteien für den Universaldienst gewinnen können, mit er CDU/CSU Fraktion eigentlich 4/5. Zudem sind eine Reihe großer Verbände auf die Seite der Universaldienstunterstützer gewechselt, die Studie der Grünen bestärkt uns nun in unserer Arbeit und liefert eine fundierte Basis für unsere weitere Arbeit. Für die Zukunft sind wir bereits jetzt auf Augenhöhe im Vergleich mit anderen Interessenverbänden angekommen, sicher sehen wir finanziellen und personellen Ressourcen nicht so rosigen Zeiten entgegen, der Vergleich David und Goliath passt wohl auch noch für die Zukunft..

[bkt]

Für die Zukunft sind wir bereits jetzt auf Augenhöhe im Vergleich mit anderen Interessenverbänden angekommen, sicher sehen wir finanziellen und personellen Ressourcen nicht so rosigen Zeiten entgegen, der Vergleich David und Goliath passt wohl auch noch für die Zukunft..

Das Motto lautet "Klasse statt Masse"

[spokesman]

Im Vorfeld der TKG Novellierung hat sich der Bundesrat für ambitionierte Ziele bei einem flächendeckenden Breitbandausbau ausgesprochen, der Bundesrat begrüßt zwar die Haushaltskonsolidierung der Bundesregierung sieht bei wichtigen Ausgaben wie dem Breitbandausbau den Bund aber in der Pflicht. Leider ist aus der aktuellen Pressemitteilung auf bundestag.de nicht deutlich zu entnehmen, dass es sich um einen Universaldienst handelt. Da die Bundesregierung jedoch beide Anregungen ablehnt kann man davon ausgehen..

[governet]

Soweit ich das verstanden habe, geht es um den Haushaltsplan, von daher denke ich, dass es um Fördergelder geht.