Klaus Barthel, MdB: Aigner auf dem richtigen Weg: Am Breitband-Universaldienst führt kein Weg vorbei! hat geschrieben:Zu Presseberichten, wonach Bundesverbraucherschutzministerin Aigner eine Verpflichtung zum flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes anstrebe, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Barthel:
Aigner auf dem richtigen Weg: Am Breitband-Universaldienst führt kein Weg vorbei. Bisher hat die Bundesregierung die Ziele ihrer Breitbandstrategie klar verfehlt. Ende 2010 hätten alle Haushalte in Deutschland über einen Breitbandanschluss in DSL-Qualität verfügen müssen. Weiterhin warten aber Millionen Menschen und viele Betriebe bis heute vergeblich auf die Einlösung dieses Versprechens.
Klaus Barthel, MdB hat geschrieben:Mittlerweile hat die EU den Weg zu Ausbauverpflichtungen freigemacht: den Universaldienst, der auch durch Umlagen der Branche finanziert werden darf. Dies bedeutet, dass die Anbieter von Telekommunikationsleistungen entsprechend ihren Marktanteile eine Umlage bezahlen, aus der der flächendeckende Ausbau der Breitbandinfrastruktur finanziert wird. Genau wie beim normalen Telefon-, Strom- und Wasseranschluss entsteht dann ein Rechtsanspruch für jeden Haushalt und jeden Betrieb in legal bebauten Gebieten auf einen Breitbandanschluss in angemessener Qualität.
Dann ist Schluss mit teuren und komplizierten Förderprogrammen aus Steuergeldern, dem die Gemeinden überfordernden Förderdschungel, aber auch mit einer ebenso diskutierten Abgabe der Verbraucher. Ich wünsche Frau Aigner Erfolg in ihrer Koalition - gegen die Lobby und gegen die neoliberalen Ideologen.
Der Mann weiss auch durchaus wovon er redet. Schliesslich war er auch schon Vorsitzender des Beirates bei der Bundesnetzagentur.
Aktuell ist ein anderer SPD-Mann mit viel "Innovationspotential" stellvertretender Vorsitzender:
Matthias Machnig, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie des Freistaates Thüringen
