Anfrage des MdL Andre Blechschmidt (DIE LINKE)

[dachscher]

Im Rahmen der Einladung zu unserer Breitbandkonferenz hat uns Herr Andre Blechschmidt (DIE LINKE), parlamentarischer Geschäftsführer, folgende mündliche Anfrage an die Thüringer Landesregierung, welche am 27.01.2010 gestellt wurde, übersandt:

Mündliche Anfrage

des Abgeordneten Blechschmidt (DIE LINKE)

Mittelabfluss aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum sowie die Umsetzung der Breitbandinitiative der Thüringer Landesregierung "Thüringen Online"

Moderne, schnelle Informations- und Kommunikationstechnologien sind auch im Freistaat Thüringen im 21. Jahrhundert unverzichtbare Instrumente der Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger untereinander. Die Verfügbarkeit breitbandiger Internetzugänge stellt zweifelsfrei einen Standortvorteil auch für die Wirtschaftsregion Thüringen dar. Seit mehrerem Jahren steht diese Problematik auf der Agenda des Thüringer Landtages, bislang mit geringen Erfolgen. Die kritischen Stimmen, nicht nur aus der Thüringer Wirtschaft, sondern auch von Bürgerinnen und Bürgern, kommunalen Vertretern und Einrichtungen, an der Umsetzung der Breitbandinitiative "Thüringen Online" mehren sich.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie hoch sind die aus der o.g. Gemeinschaftsausgabe für Thüringen 2009 bereitgestellten Mittel und wie gestaltete sich der Abfluss?

2. Wo lagen bisher die Probleme und Hemmnisse, die zu einer gegebenenfalls verzögerten Umsetzung geführt haben und welche konkreten Vorhaben und Projekte wurden durch die abgeführten Mittel in den zurückliegenden Wochen und Monaten gefördert?

3. Wie ist der Stand der Umsetzung der Breitbandinitaitive "Thüringen Online" (Verfügbarkeit - prozentualer Thüringer Haushalte; Anzahl der DSL-Anschlüsse im Vergleich zu 2007 und 2008) und welche Schritte zur Beschleunigung der Umsetzung sind für 2010 vorgesehen?

4. Sieht die Landesregierung im Rahmen der Förderrichtlinie Möglichkeiten, städtiche Randgebiete in die Förderung als de facto ländlicher Raum aufzunehmen bzw. zu berüksichtigen?

Blechschmidt

Drucksache 5/313
14.01.2010

[spokesman]

Nicht schlecht, da sind schon einige wichtige Punkte dabei - ich denke nach der Konferenz wird es die eine oder andere Anfrage mehr sein, aber warten wir mal ab..

[bkt]

Vizepräsident Gentzel:
Danke, Herr Minister. Ich rufe auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Blechschmidt, Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/313.
Abgeordneter Blechschmidt, DIE LINKE:
Danke, Herr Präsident.
Mittelabfluss aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum sowie die Umsetzung der Breitbandinitiative der Thüringer Landesregierung „Thüringen Online“ Moderne, schnelle Informations- und Kommunikationstechnologien sind auch im Freistaat Thüringen im 21. Jahrhundert unverzichtbare Instrumente der Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger untereinander.
Die Verfügbarkeit breitbandiger Internetzugänge stellt zweifelsfrei einen Standortvorteil auch für die Wirtschaftsregion Thüringen dar. Seit mehreren Jahren steht diese Problematik in regelmäßigen Abständen auf der Agenda des Thüringer Landtags, bislang mit geringen Erfolgen. Die kritischen Stimmen, nicht nur aus der Thüringer Wirtschaft, sondern auch von Bürgerinnen und Bürgern, kommunalen Vertretern und Einrichtungen, an der Umsetzung der Breitbandinitiative „Thüringen Online“ mehren sich.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie hoch sind die aus der o.g. Gemeinschaftsaufgabe für Thüringen 2009 bereitgestellten Mittel und wie gestaltete sich der Abfluss?
2. Wo lagen bisher die Probleme und Hemmnisse, die zu einer gegebenenfalls verzögerten Umsetzung geführt haben und welche konkreten Vorhaben und Projekte wurden durch die abgeführten Mittel in den zurückliegenden Wochen und Monaten gefördert?
3. Wie ist der Stand der Umsetzung der Breitbandinitiative „Thüringen Online“ (Verfügbarkeit - prozentualer Anteil Thüringer Haushalte; Anzahl der DSLAnschlüsse im Vergleich zu 2007 und 2008) und welche Schritte zur Beschleunigung der Umsetzung sind für 2010 vorgesehen?
4. Sieht die Landesregierung im Rahmen der Förderrichtlinie Möglichkeiten, städtische Randgebiete in die Förderung als de facto ländlicher Raum aufzunehmen bzw. zu berücksichtigen?

Vizepräsident Gentzel:
Danke, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz. Minister Reinholz, Sie haben das Wort.

Reinholz, Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz:
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich beantworte die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Blechschmidt für die Landesregierung wie folgt:

Zu Frage 1: Die bereitgestellten Mittel aus der GA betrugen 2009 1.794.000 €. Von 339.095,99 € bewilligten Mitteln wurden im Jahr 2009 183.317,86 €
ausgezahlt. 155.778,13 € werden im Jahr 2010 zur Auszahlung kommen. Die nicht verausgabten Bundesmittel gehen dem Freistaat Thüringen nicht verloren,
sondern sind durch den Bund auf das Haushaltsjahr 2010 übertragen worden.

Zu Frage 2: Die Probleme lagen an der sehr geringen Nachfrage durch die Gemeinden. Im Jahr 2009 wurden u.a. Machbarkeitsstudien für die Landkreise
Wartburg, Greiz, Eichsfeld, Nordhausen sowie für die Verwaltungsgemeinschaft Triptis und verschiedene Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hügelland/
Täler bewältigt. Zuwendungen zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei Investitionen in leitungsgebundene oder funkbasierende Breitbandinfrastrukturen
wurden für die Ortsteile Oelknitz der Gemeinde Rothenstein, den Ortsteil Hummelshain der Gemeinde Hummelshain und die Gemeinde Meuselbach bewilligt.

Zu Frage 3: Die Verfügbarkeit von Breitbandinternet bezogen auf die Haushalte in Thüringen wird im Breitbandatlas des Bundesministeriums für Wirtschaft
und Technologie wie folgt ausgewiesen: Größe 1 MBit/s - Stand 01.01.2009; 87,47 Prozent - Stand 01.07.2009, 91,97 Prozent. Vergleichswerte auf 1MBit-Basis zu den Jahren 2007 und 2008 liegen leider nicht vor. Zur Beschleunigung der Umsetzung der Breitbandinitiative Thüringen Online sind 2010 folgende Schritte
vorgesehen: Die Breitbandinitiative Thüringen Online wird fortgesetzt. Nachdem fast alle Landkreise Breitbandpaten benannt haben, erfolgt die Unterstützung
der Thüringer Gemeinden nunmehr durch diese. Geplant sind weitere regionale Informationsveranstaltungen und zentrale Workshops zum Wissenstransfer
und Erfahrungsaustausch der Breitbandpaten. Der Internetauftritt der Breitbandinitiative wird weiter ausgebaut und das vielfältige Informationsangebot für
Interessenten auch erweitert. Eine landesweite Breitbandentwicklungs- und Ausbaustudie soll erstellt werden. Durch eine bedarfsorientierte Mitverlegung von
Leerrohren und die Einrichtung von Zugängen zu Kabelschächten etc. im Zuge von Baumaßnahmen soll der Aufbau von Breitbandinfrastrukturen in Thüringen
forciert werden. Mit der von der Bundesnetzagentur im Frühjahr 2010 geplanten Versteigerung von ehemals analog genutzten Rundfunkfrequenzen der
sogenannten digitalen Dividende wird der Weg geebnet, über breitbandigen Mobilfunk kostengünstig schnelleres Internet anzubieten. Bei der Weiterentwicklung
der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen wird sich Thüringen am Grundsatz einer investitionsfreundlichen Regulierung orientieren. Das Ziel der flächendeckenden Breitbandversorgung im Freistaat ist dabei im Technologiemix zu erreichen und Synergien beim Infrastrukturausbau sind nach Möglichkeit zu nutzen.

Zu Frage 4: Nein, denn der Fördergrundsatz heißt Breitbandversorgung im ländlichen Raum.

Vizepräsident Gentzel:
Danke, Herr Minister. Es gibt zunächst eine Nachfrage vom Abgeordneten Blechschmidt.

Abgeordneter Blechschmidt, DIE LINKE:
Danke. Da nehme ich erst einmal eine. Bei der zweiten muss ich mir noch genau die Formulierung einfallen lassen.

Zu Frage 1: Sie haben deutlich gemacht, 1.794.000 €, wenn ich es richtig mitgeschrieben habe, für das Jahr 2009 standen bereit und abgeflossen sind rund, will
ich jetzt mal sagen, 10 Prozent. Meine Frage geht dahin … Bitte?
Reinholz, Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz:
Ein bisschen mehr, aber es stimmt in etwa.

Abgeordneter Blechschmidt, DIE LINKE:
Ja, meine Frage geht dahin: Schon mit Blick auf das vorhergehende Jahr 2008 waren etwa 800.000 € bereitgestellt und wurden nicht abgerufen, zu null. Es
wurde auch damals gesagt, dass die Summe übernommen wird in das Jahr 2009. Also meine Frage: Ist das in den 1,7 und ein bisschen mit enthalten oder
kommen diese 883.000 €, glaube ich, zusätzlich noch dazu?

Reinholz, Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz:
Nein, die sind enthalten.

Vizepräsident Gentzel:
Herr Abgeordneter Blechschmidt, damit Sie noch ein bisschen Zeit haben, an Ihrer nächsten Nachfrage zu feilen, schiebe ich jetzt Frau Dr. Kaschuba ein mit
ihrer Nachfrage.

Abgeordnete Dr. Kaschuba, DIE LINKE:
Ich habe eine Frage. Wir hatten uns ja erst vor kürzerer Zeit hier im Hause mit dem Problem beschäftigt. Damals hatten Sie gesagt, jetzt geht es los. Sie
hatten u.a. erklärt, dass auch hier in Thüringen eine Art Breitbandatlas erarbeitet werden soll, der die Versorgungslücken deutlich aufzeigt. Meine Frage ist:
Ist das gemacht worden? Sie sprechen heute von einer Studie. Es ging damals auch darum, dass die von Herrn Blechschmidt benannten eingemeindeten
Ortschaften mit versorgt werden können. Gibt es dort mittlerweile Konzepte der Landesregierung, sich auf den Weg zu machen, „Thüringen online“ nach Ihrem
Motto von damals, „jetzt geht’s los“?

Reinholz, Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz:
Dem soll die Studie ja dienen. Sie wissen, dass wir zwei Dinge übereinanderlegen wollten, zum einen die Breitbandversorgung, den Versorgungsatlas an
sich gibt es ja, und zum anderen den Bedarf. Bei der Ãœbereinanderlegung von Versorgung und Bedarf wollte man sich dann den Punkten zuwenden, wo
der Bedarf und die Versorgung nicht übereinstimmen und nach und nach das abarbeiten, dass man nicht an den Stellen anfängt, Breitbandversorgung zu erzeugen, wo gar kein Bedarf besteht.

Vizepräsident Gentzel:
Danke, Herr Minister. Jetzt kommen wir zur zweiten Nachfrage des Abgeordneten Blechschmidt.
Abgeordneter Blechschmidt, DIE LINKE:
Danke. Sie ist mir eingefallen bzw. konkret formuliert. Auf die Frage 4, die Sie ja grundsätzlich aus den Förderrichtlinien, das kann ich nachvollziehen, verneint
haben, meine Nachfrage mit Blick auf das Abfließen der Mittel zu Frage 1: Wäre es nicht sinnhaft, weil es zahlreiche Anfragen aus solchen Randgebieten von Städten gibt, hier die Förderrichtlinie zu verändern, um auch die Gebiete ländlichen Charakters im stadtnahen Gebiet mit in diese Förderrichtlinie einzubeziehen?

Reinholz, Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz:
Dazu gibt es gegenwärtig keine Bestrebungen, da ich auch davon ausgehe, dass man letztendlich die Mittel für den ländlichen Raum auch brauchen wird, wenn die Studie da ist und wenn klar ist, welche Bereiche im ländlichen Raum wie versorgt werden sollen.

Vizepräsident Gentzel:
Es gibt eine weitere Nachfrage, das ist damit die letzte, von der Abgeordneten Frau Dr. Kaschuba.
Abgeordnete Dr. Kaschuba, DIE LINKE:
Ich beziehe mich auch auf die Förderrichtlinie, die ist ja eindeutig. Aber ich konnte dem Pressespiegel entnehmen, dass es in Bezug auf das Konjunkturpaket
Aufweichungen geben soll. Wären Sie denn dazu bereit, dahin gehend zu verhandeln, dass man die Förderrichtlinie dahin gehend verändert, dass man Gebiete, die eigentlich ländlichen Charakter tragen, aber eingemeindet wurden, auch mit fördern kann? Würden Sie sich dafür engagieren?

Reinholz, Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz:
Frau Dr. Kaschuba, die Formulierung in der Richtlinie ist eindeutig. Daran können wir auch nicht wackeln.

[spokesman]

Gute Ansätze um die Förderbedingungen zu verbessern, wirkliche Problemlöser sind dies aber nicht.

Am 5. Juni 2009 wurde seitens der Stadt- und Überlandwerke Coburg gemeldet, dass bis 2012 17Mio € in Glasfasernetze investiert werden sollen - gestartet wird im ländlich geprägten Ortsteil Beiersdorf. Das restliche Stadtgebiet soll in den nächsten 6 bis 8 Jahren mit Glasfaser bis zum Haus ausgebaut werden, das Investitionsvolumen hierfür soll nach aktuellen Angaben bei 50 Mio € liegen.

Die zur Diskussion gestellten Fördermittel sind für die Strategie in Thüringen sehr passend, wer Unkraut sät wird Unkraut ernten.

Bei der abschließenden kleinen Feier im „Schwarzen Bären“ spendierte die SÜC Coburger Bratwürste und sagte damit auch Dankeschön für die Geduld der Bürger.

derartiges hab ich noch nicht aus dem Wettbewerb oder vom Land Thüringen gehört.

[bkt]

wer Unkraut sät wird Unkraut ernten.

Warum verstehe ich das jetzt nicht ?

[spokesman]

a) einfach zu wenig Mittel für ein Land wie Thüringen (wenn Städte hier mehr investieren als das Land Thüringen muss man wohl nichts mehr sagen, selbst wenn man die finanziellen Mittel hinten anstellt, frage ich mich warum die Lichtstadt Jena noch kein Glasfasernetz liegen hat, Besterbungen hierzu habe ich aus Jena, Erfurt, Gera, usw. leider noch nicht gelesen/gehört)
b) bisher fast nur Funkprojekte (wenigstens macht man das eine, auch wenn die Mittel kaum abgefasst werden..)

[essig]

Bei der Übereinanderlegung von Versorgung und Bedarf wollte man sich dann den Punkten zuwenden, wo der Bedarf und die Versorgung nicht übereinstimmen und nach und nach das abarbeiten, dass man nicht an den Stellen anfängt, Breitbandversorgung zu erzeugen, wo gar kein Bedarf besteht.

gibt es überhaupt unversorgte gemeinden in denen kein bedarf besteht? der ermittelte bedarf hat außerdem weniger mit dem echten bedarf zu tun und mehr mit dem engagement vor ort bei der bedarfsermittlung. dass der bedarf nach 3 mbit in einer mit dsl light versorgten gemeinde höher ist als in einer völlig unversorgten dürfte auch klar sein, wird aber nicht berücksichtigt. das problem ist doch nicht eine gemeinde zu versorgen die etwas zu wenig bedarf angemeldet hat, das problem ist vielmehr, dass man zu selten auf nachhaltige lösungen setzt.

man sollte sich also viel stärker auf glasfaser konzentrieren und hier ist die versorgung überall gleich schlecht und der bedarf überall relativ gleich hoch. das würde schon mal den einen oder anderen atlas überflüssig machen.

[bkt]

Besterbungen hierzu habe ich aus Jena, Erfurt, Gera, usw. leider noch nicht gelesen/gehört)

Freudscher Versprecher

[bkt]

a) einfach zu wenig Mittel für ein Land wie Thüringen (wenn Städte hier mehr investieren als das Land Thüringen muss man wohl nichts mehr sagen,

Ein gern genommener Irrtum.

Die Zahl von Coburg ist die Gesamtinvestition.

Die Fördermittel dagegen finanzieren nicht das komplette Netz, sondern dienen "nur" der Deckung der nichtrentierlichen Kosten (Deckungslücke).

[essig]

Freudscher Versprecher

wenn dann aber ein umgekehrter, schließlich wünscht er sich das gegenteil

[spokesman]

Die Zahl von Coburg ist die Gesamtinvestition.

das ist mir bewusst, auch der unterschied zwischen den bereitgestellten Fördermitteln..

das macht es aber nicht besser..

selbst wenn ich alle "Großstädte" Thüringens zusammen nehme kommen sie nicht auf die Investitionssumme der Stadt Coburg.

[bkt]

selbst wenn ich alle "Großstädte" Thüringens zusammen nehme kommen sie nicht auf die Investitionssumme der Stadt Coburg.

Das liegt aber an den Städten und nicht am Freistaat. War ja in Bayern auch nicht anders.

[spokesman]

Das liegt aber an den Städten und nicht am Freistaat.

traurig genug, muss man sich jetzt immer an schlechten Vorbildern orientieren, ich glaube nicht.
In Bayern kooperieren die Städte in diesem Bereich zumindest untereinander - Regensburg - Coburg - München - Hof - Bayreuth uvm.
Wäre schön eine ähnliche Entwicklung in Thüringen verfolgen zu dürfen, was steht dem entgegen?

[bkt]

Das liegt aber an den Städten und nicht am Freistaat.

traurig genug, muss man sich jetzt immer an schlechten Vorbildern orientieren, ich glaube nicht.
In Bayern kooperieren die Städte in diesem Bereich zumindest untereinander - Regensburg - Coburg - München - Hof - Bayreuth uvm.
Wäre schön eine ähnliche Entwicklung in Thüringen verfolgen zu dürfen, was steht dem entgegen?

z.B. der Thüringer Gemeinde- und Städtebund, der das ganze Thema nicht als sein Thema betrachtet.
Und dann die Geldknappheit der Kommunen (Städte).

Eisenach z.B. ist völlig pleite und steht fast vor der Zwangsverwaltung.
Und andere Städte schleppen sich auch eher schlecht als recht über die Runden.
Das kann man von den benannten bayrischen Städten nun gerade nicht behaupten.

Die spielen in einer ganz anderen Liga.
München hat allein 1.36 mio EW., das ist mehr als die Hälfte aller Thüringer Einwohner. Da läßt sich im Stadtgebiet auch gut rentierlich ausbauen, ohne Zuschüsse.
Um München herum allerdings sieht es dann eher weniger Beispielhaft aus. Da gibt es 5-8km vor München Orte, die haben nur ISDN.
Soviel zum Vergleich mit Thüringen.

[essig]

Soviel zum Vergleich mit Thüringen.

bayern hat sich in relativ kurzer zeit vom agrar- zum technologieland entwickelt und ist nun heute worum es oft beneidet wird. klar ist es größer und bevölkerungsreicher als thüringen aber die bevölkerungsdichte ist recht ähnlich und auch sonst gibt es einige gemeinsamkeiten. wenn thüringen das thema breitband nicht als problem sondern als chance betrachtet dann wäre das ein baustein um einen ähnlichen weg zu gehen aber da fehlt ganz offensichtlich der weitblick.

bayern war bis 1986 im länderfinanzausgleich ein nehmerland also los thüringen. selbstmitleid ist keine lösung...