Breitband-Turbo auch für ländliche Räume

[bru62]

Pressemitteilung der CSU-Landesgruppe im Bundestag vom 11.03.2010:

Nüßlein: Breitband-Turbo auch für ländliche Räume

Berlin (ots) - Anlässlich eines Gesprächs mit Vertretern der Deutschen Telekom AG und des Bundeswirtschaftsministeriums erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe und Beauftragter für Post und Telekommunikation der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein:

Moderne Breitbandanschlüsse sind heute mehr denn je ein wesentlicher Standortfaktor. Deshalb haben wir uns in dieser Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, bis Ende des Jahres eine flächendeckende Breitbandversorgung in ganz Deutschland zu erreichen. Dabei ist wichtig, dass wir nicht nur auf Leistungssteigerungen in Ballungsräumen achten. Vor allem müssen wir dafür sorgen, dass der ländliche Raum nicht vom technischen Fortschritt abgeschnitten wird. Leistungsfähige Breitbandverbindungen sind die neuen Lebensadern einer wachsenden Wirtschaft. Deshalb haben wir den "weißen Flecken" in der Breitbandversorgung den Kampf angesagt.

Um den Breitband-Turbo in ländlichen Räumen zu starten, muss man auch über unkonventionelle Lösungen nachdenken. So ist die jetzt angedachte Lehrrohrstrategie gut geeignet, um schnell Erfolge bei der flächendeckenden Versorgung zu erreichen. Voraussetzung dafür ist, dass in den Kommunen kräftig genug investiert wird, was wir in die bestehenden staatlichen Förderprogramme einbinden können.

Ich schlage vor, im Rahmen eines Konzessionsmodells ganze Landkreise im Wettbewerb an Betreiber zu vergeben. Im Gegenzug für deren Investitionen in Breitbandinfrastrukturen sollten wir ihnen beispielsweise für fünf Jahre die Chance geben, ihre Investitionskosten zurückzuverdienen, um danach wieder den Wettbewerb um jeden einzelnen Kunden zuzulassen.

Entscheidend ist aber auf jeden Fall eine investitionsorientierte Regulierung, die ökonomische Anreize zum Netzausbau sichert.

Gruß

[spokesman]

für mich ist der Ansatz gut, jedoch nicht bis zum Ende gedacht. Eine Leerrohrstrategie wäre toll, gibt es aber derzeit nicht. Kommunen sollen in Leerrohre investieren, können aber oftmals nicht - hier könnte man auch mal die Kommune beim Aufbau einer solchen Infrastruktur unterstützen.

im Rahmen eines Konzessionsmodells ganze Landkreise im Wettbewerb an Betreiber zu vergeben

kein schlechter Gedanke, jedoch muss vor einer Konzessionsvergabe eine Bewerbung erfolgen und darin sehe ich ein weiteres Problem, ohne den Universaldienst würde ein solches Konzept in einigen Regionen unangetastet liegen bleiben - ein Versuch wäre es aber wert, heute muss man ja alles versuchen..

Im Gegenzug für deren Investitionen in Breitbandinfrastrukturen sollten wir ihnen beispielsweise für fünf Jahre die Chance geben

Wieder fast richtig, die meisten am Markt tätigen Unternehmen halten nichts von 5 Jahren, man möchte schon deutlich schneller in der Gewinnzone sein..