von vauwe » 22.03.2006 00:29
Hey Leute...
das ist das gleiche EU-Lied, das man schon seit 2001, dann wiederholt in 2003, mit einem anderen Refrain 2004 und 2005 hören konnte.
Das leiern die alle Jahre wieder runter. Die Zielsetzung war zuletzt elementarer Bestandteil von eEurope2007 und i2010. Bislang waren es nur Lippenbekenntnisse und ich gehe mal davon aus, daß das auch eine Weile so bleiben wird.
Auf der anderen Seite muß man das auch hier wieder wirklich der Bundesregierung ankreiden, daß sie nichts für die Umsetzung der eEurope-Ziele getan hat, sondern den 'freien' Markt vor sich hat hindümpeln lassen. Die Möglichkeit zur regionalen Strukturförderung über Beihilfen wurde schon früher angeführt. Das aber ist von den nationalen Regierungen abhängig, ob sie diese Strukturfördermittel von der EU abfordern oder nicht.
Würden allerdings staatliche Eingriffe in Form von Beihilfen, Subventionen usw. anlaufen, wäre wahrscheinlich das Geschrei auch sofort da, daß der Staat zu Wettbewerbsverzerrungen beiträgt. Diese Situation ist verzwickt, der Ausweg könnte aber sein, daß man halt nicht T-Com Projektierungen subventioniert, sondern alle Marktteilnehmer ins Boot holt und technologieneutral fördert (subventioniert).
Die Signale von EU-Seite müss(t)en absolut positiv gedeutet werden, aber bislang fehlt es auch dort an Tatkraft (oder man sieht sie nur nicht), damit sich die Situation im ländlichen Raum kurzfristig ändert.