So die Initiative und der Verein als Träger der Initiative wurde nun gegründet.
Anbei das Protokoll des Abends:
Protokoll Initiativenversammlung
29.01.2009 um 20.00 Uhr Gaststätte Leed
1.) Bergrüßung der Anwesenden durch Hr. Pohl
2.) Vorstellung der drei Initiatoren: B. Pohl, E. Müller, A. Nürrenberg
3.) Hr. Nürrenberg berichtete über die Bundesweite Initiative geteilt.de, sowie über die regionalen bisherigen Aktionen (Anschreiben der Fraktionen, Anschreiben der Anbieter sowie Pressearbeit) und die bisherigen Ergebnisse.
4.) Hr. Müller berichtete über die Unterschriftenaktion des letzten Sommers, sowie über das nicht vorhandene Ergebnis.
5.) Hr. Maubach erläuterte das Breitband ein Bundesproblem sei sich die Gemeinde aber schon seit 2005 massiv einsetze. Die Gemeinde habe z.B. versucht zu der von Bechen nach Neschen neu gezogenen Gasleitung ein Leerrohr in den Graben einzubringen was von der GEW abgelehnt worden sei. Grundsätzlich könne man aber ja auch die Telekom verstehen die die Kabel legen sollen und die Konkurrenz würde sie nutzen. Bisher habe man mit einem Hr. Jost von der Telekom gesprochen, doch seinen seitens der Telekom weder ein Kostenplan noch Informationen über einen möglichen Leitungsverlauf zu bekommen. Nicht einmal über die Anzahl der Anschlüsse gäbe die Telekom Auskunft. Er berichtete weiterhin es habe 2006 schon eine Initiative in Oberodenthal gegeben die schließlich den UMTS-Mast verhindert hätte. Für ihn und die Fraktionen der Gemeinde haben der Ausbau von Breitband so hohe Priorität das man sogar die Wirtschaftsförderung ins Boot geholt habe. Grundsätzlich, so Hr. Maubach, sei auch an die Gründung einer Gesellschaft zur Finanzierung des Vorhabens zu denken. Hierzu benötige es aber an Verbindlichkeit, Verbindlichkeit der Interessenbekundung an DSL, Verbindlichkeit in den Angeboten der Anbieter und Verbindlichkeit seitens der Gemeinde. Er versprach weiterhin, falls den Gelder aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung stünden, eine Prioisierung des Breitbandausbaus.
6.) Fragerunde
7.) Abschließende Erklärung von Hr. Maubach: Wenn es sich um eine Einmalinvestition in einer festgelegten Höhe handelt, könne man auch als Gemeinde über eine Mitfinanzierung nachdenken.
8.) Hr. Nürrenberg erklärt zu den Ausführungen von Hr. Maubach: Laut Gasversorger dürfe kein Telekomkabel mit in den Schacht, wegen der zu niedrigen Abschirmung und der Gefahr die hiervon ausgehe. Zur mangelnden Informationspolitik der Telekom widersprach er Hr. Maubach, der Initiative liegen recht genaue Zahlen vor über Verfügbarkeit und voraussichtlichen Kosten des Ausbaus. Außerdem habe Hr. Nürrenberg Kontakt zur Telekom besonders zu dem für den DSL-Aufbau in den Kommunen zuständigen Bearbeiters. Schußendlich stellte Hr. Nürrenberg noch klar das die Verhinderung des UMTS-Mastes in Neschen weder technisch noch in der Sache mit der Mangelnden Breitbandversorgung zu tun habe. Wie auch Hr. Maubach forderte er mehr Verbindlichkeit von den Mitstreitern aber vor allem von der Gemeinde.
9.) Aufruf zur Unterstützung der Initiative durch
a) Mitarbeit in noch zu bildenden Arbeitsgruppen
b) Meldung zur Arbeitsgruppe „Straßengenaue Bedarfsermittlung“
c) Spenden
Es wurde hierzu direkt eine Liste für die Arbeitsgruppe „Straßengenaue Bedarfsermittlung“ erstellt und es meldeten sich spontan 28 Teilnehmer.
Es wurde vereinbart die Bedarfsermittlung kurzfristig nach einem Briefing durchzuführen. Die Auswertung der noch zu vergebenden Straßen erfolgt durch Hr. Pohl.
10.) Die Mitstreiter die sich nicht an der Gründung des Vereins beteiligen wollten wurden nun entlassen.
11.) Hr. Pohl stellt den Verein und dessen Ziele vor.
12.) Themen zu geplanten Veranstaltung wurden erörtert, z.B. Internetcafe, Besuch von
Betriebsstätten mit Informationstechnik.
13.) Vorschlag eines Gründungsmitgliedes: PC´s (schon vor Ort) im Kindergarten
Aufbauen und Betreuer einweisen.
14.) Formelle Gründung des Vereins mit 18 Gründungsmitgliedern
15.) Ende der Versammlung
Protokoll erstellt: Andreas Nürrenberg