SPD: Gleiches Netz für alle

[bru62]

Es ist nicht zu übersehen. Der Bundestags-Wahlkampf hat begonnen. Demnächst wird es dazu wieder eine Aktion von geteilt.de geben.

Hier vorab schon mal ein Statement der SPD:

Heil: Gleiches Netz für alle!

Zum Ausbau der Breitbandversorgung in Deutschland erklärt SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, zuständig für Neue Medien und Medienpolitik im Team Steinmeier:

Die SPD will, dass alle Menschen Zugang zu Wissen, Informationen und Meinungsvielfalt haben. Die digitale Spaltung in Onliner und Offliner wollen wir überwinden. Daher ist der Ausbau des Breitbandnetzes für uns eine zentrale Aufgabe. Der Deutschlandplan des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier fordert deshalb, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Unternehmen Zugang zu einem leistungsfähigen Breitbandanschluss erhalten sollen.

Heute sind in Deutschland etwa fünf Millionen Menschen von der Breitbandversorgung vollständig abgeschnitten. Während andere Wirtschaftsnationen viel in ihre Kommunikationsinfrastruktur investieren, drohen die ländlichen Räume hierzulande abgehängt zu werden. Solche Regionen haben massive Standortnachteile. Die Verantwortung dafür trägt der Wirtschaftsminister. Zu Guttenberg redet viel von Breitband. Sein Vorgänger Michael Glos hat das auch getan. Bei der Umsetzung sind die beiden CSU-Politiker aber unverbindlich geblieben.

Die SPD wird noch 2010 ein schnelles Breitbandnetz für alle auf den Weg bringen. In den nächsten Jahren gilt es, alle Haushalte mit einem flächendeckenden, hochleistungsfähigen Netz zu versorgen.

Die Schaffung einer funktionierenden Breitband-Infrastruktur für alle ist ein gigantisches Investitionsvorhaben, das bis zu 50 Milliarden Euro kosten wird. Ein Infrastrukturprojekt dieser Größenordnung ist nur zu realisieren, wenn alle Netzbetreiber auf dieses Ziel verpflichtet werden. Die SPD strebt einen freiwilligen Zusammenschluss der Betreiber, z.B. in einer „Breitband AG", an.

Indem wir Deutschland mit den modernsten Kommunikationsnetzen ausstatten, beschleunigen wir Wachstum und sorgen für zusätzliche Arbeitsplätze. Der Breitbandausbau ist eine wichtige Voraussetzung, um insbesondere in der Kreativwirtschaft Beschäftigungspotenziale zu heben. Der technologische Quantensprung wird neue Geschäftsmodelle entstehen lassen, flexible Heimarbeit ermöglichen, die Telemedizin voran bringen und den Zugang zu guter Bildung auch in bisher strukturschwachen Regionen ermöglichen.

Gruß

[Hohndorfer]

Langsam wird es langweilig!
Wieviele Politiker haben schon das selbe gesagt, versprochen, empfohlen, geraten. Wenn halb soviel davon eingetreten wäre, könnte wir uns schon glücklich schätzen, leider wurde nur vielleicht 1% verwirklicht.
Alles nur Wahlversprechen, die haben es auch nötig wenn man die Felle schwimmen sieht.
"Breitband AG" wieder ein neues Wort wo sich die Herren Politheinis jetzt 1-2Jahre damit beschäftigen, beraten, debattieren können.
Kurz um, alles heiße Luft und wer darauf anspringt ist selber schuld, ich glaube erst was, wenn die Bagger buddeln.

[Simsi]

Bin derselben Meinung: Alles nur leere Worte. Wenn ich schon "freiwilliger Zusammenschluss der Betreiber" höre, bekomme ich einen dicken Hals. Als ob dieser "freiwilliger Zusammenschluss" nicht schon längst hätte erfoglen können!

[stanleys]

Die SPD wird noch 2010 ein schnelles Breitbandnetz für alle auf den Weg bringen

Ob sie das wohl nicht mit dem weiteren Ausbau des breit-maschigen (sozialen) Netzes verwechselt.
Weil das wäre dann schon bis dahin machbar und vor allem glaubwürdiger.

[Haupti76]

was soll man darauf nun wieder schreiben? "blablabla, bla bla bla ....."

[Högi]

Klingt toll... wenn doch nur ein funken warheit dran wär...

[tuxmaster]

Alles nur eine Tüte mit heißer Luft
Sinnloses Gesülze und Worthülsen, aber das kennen wir alle bereits.

[snapper11]

Ich finde wirklich das wir hier massiv verkaspert werden. Es gibt Tage da könnte ich gar nicht so viel f...... wie ich kotzen könnte.
Nichts geht voran nur leere Versprechen, Worthülsen und nichtssagende Serienbriefe. Hier möchte ich mich nicht auf irgendeine Partei festlegen es gibt Partei unabhängig die ein oder andere positive Stimme die sich auch einsetzt. Aber leider sind dies immer noch die Ausnahmen. Es werden mit großem Tamtam Pilotprojekte angekündigt, neue Technologien und was passiert nichts in der Fläche aber auch rein gar nichts. Und wenn dies nicht schon schlimm genug wäre, nein die Telekom kürzt mal eben das Budget für den ländlichen Breitbandausbau ich glaube um ein drittel. In den mittlerweile 6 Jahren die ich mich um Kabelgebundenes DSL für unseren Ort bemühe passiert einfach zuwenig.

Gruß

[dachscher]

Ich denke mal, an die leeren Versprechungen haben wir uns schon gewöhnt. Und jetzt, wo Wahlen vor der Tür anstehen, da wird sehr gerne immer wieder etwas versprochen. Es ist ja schön , dass Herr Heil den Wirtschaftsminister die Schuld in die Schuhe schiebt. Ist es aber nicht so, dass die SPD nicht auch Regierungspartei ist?
Das schlimmste daran ist, dass Betroffenen immer wieder etwas vorgemacht wird und viele daran auch glauben.

[essig]

bei aller hier geäußerten kritik ist es dennoch eine positive entwicklung seitens der SPD. zumindest der vorstoß in richtung "breitband ag" ist innerhalb der spd neu und dementsprechend zu begrueßen. klar hat das auch was mit wahlkampf zu tun aber trotzdem kann man nun nicht einfach mehr das gegenteil fordern. trotz aller unterschiede stimmt nun bei spd, gruenen und linke zumindest die richtung.

siehe auch: viewtopic.php?f=22&t=7546

[b-lauer]

ich halte das ziel leider als nicht umsetzbar. vielleicht auch stimmenfängerei. an der umsetzung wird es scheitern. und wenns doch klappen sollte wie es steinmeier vorhat, dann nicht in diesem kurzen zeitrahmen. das ist wirklich nicht machbar. jedoch halte ich die idee für eine sehr sehr gute und wünschte es mir, dass es tatsächlich so werden wird. jedoch hab ich wenig hoffnung.

[Odde23]

Einen freiwilligen Zusammenschluß der Betreiber gibt es doch schon: BREKO

[bru62]

Zum Thema Breitband-AG hier ein interessanter Beitrag von Karl-Heinz Neumann (WIK-Institut): Die Breitband AG oder brauchen wir ein neues industriepolitisches Paradigma?

Gruß

[spokesman]

Die SPD wird noch 2010 ein schnelles Breitbandnetz für alle auf den Weg bringen

Bis Ende 2010 sollten doch alle mit 1mbit/s versorgt sein, damit Bürger Dienste mit einer überforderten Leitung nutzen dürfen.

Karl-Heinz Neumann stellt die Frage ob Angesichts der unausgereiften Vorschläge seitens der SPD und Co. neue Wege bei der Behebung der Breitbandunterversorgung gegangen werden müssen und wie diese ausschauen könnten.

Die Breitband AG, wie sie von der SPD vorgeschlagen ist, ist meiner Meinung nach so nicht realisierbar, zudem habe ich Probleme mit dem Anhängsel AG.
Mit derartig unausgereiften Ideen würde man wieder ein "Profitmonster" schaffen, wie es schon vor Jahren bei der Deutschen Telekom AG passiert ist.
Wieder würde Profit an erster Stelle stehen, Versorgung für jeden wird vllt. angegangen, nachdem vllt. die "Profitmonster" freiwillig zu weniger Profit eingewilligt haben.

Das sind mir zu viele "vllt." - Geschichte wiederholt sich eben doch.

Fest steht das Karl-Heinz Neumann recht hat, es muss dringendst ein neues Konzept erarbeitet werden, dies kann man derzeit eigentlich jeder Partei raten, da kein Konzept wirklich schlüssig ist.

Wieso vergibt man das Erstellen eines neuen Konzeptes nicht an mehrere renommierte Consulting Unternehmen, schlechter als die Vorschläge der Bundesnetzagentur oder die der SPD/CDU können sie kaum sein. Man fragt sich wirklich welche "Experten" für derartig schlechte Arbeit bezahlt werden, in vielen anderen Bereichen nutzen Partein ja auch private Anwaltskanzleien um verschiedene Konzepte zu erstellen..

Im Zweifel sollte man das Konzept aus München kopieren, wenn man schon nicht in das richtige Ausland schauen möchte.
München ist die wohl am besten aufgestellteste Stadt in Deutschland, dies wird sie sicherlich auch beim Thema FTTH beweisen.

[essig]

wie jedes modell hat auch dieses nachteile und schwächen aber politisch ist es von großem wert. es ist mutig und progressiv und die spd hat nun vier jahre zeit es in der opposition zu weiter zu entwickeln. dann wird man es in den wahlkampf einfließen lassen und nun ja schauen wir mal. in jedem fall ein schritt in die richtige richtung was man von dem derzeitigen (und vergangenen) digitale dividende geschwätz nicht behaupten kann.

ein weiteres mal lob an das WIK, dass es neutral und unabhängig verschiedenste ansätze aufgreift und behandelt.