LR Stephan Manke Landkreis Goslar

[dachscher]

Breitbandversorgung im Landkreis Goslar

Sehr geehrter Herr Manke,

Das Internet durchdringt mittlerweile alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Der Zugang ist somit für die Bürgerinnen und Bürger eine Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe und entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit Gewerbetreibender. Dabei hat sich Breitband zum Standard unter den Netzzugängen entwickelt. Eine sinnvolle Nutzung des Internets zu erschwinglichen Preisen ist in zunehmendem Maße nur mit einem Breitbandanschluss möglich.

Die Bundesregierung hat das Problem inzwischen erkannt und versucht, gegenzusteuern. Allerdings muss festgestellt werden, dass der bevorzugte Weg einer Regelung über den Markt zunehmend an seine Grenzen stößt. Kann man in bisher komplett unversorgten Kommunen kaum noch eine rentable Lösung finden, so wird der Ausbau von Versorgungslücken (von denen es sehr viele gibt) wohl auf absehbare Zeit für kein Unternehmen wirtschaftlich sein. Hier helfen offenbar auch keine geförderten Studien. Die Betroffenen kommen sich zehn Jahre nach dem DSL-Vermarktungsstart inzwischen vergessen und verlassen vor. Ein häufig anzutreffendes Symptom ist daher Resignation. Hinzu kommt, dass nach unseren Beobachtungen Bürgermeister und Verwaltungen mit dem Thema oftmals überfordert sind. Für Studien und Joint Venture stehen selten die erforderlichen Eigenmittel zur Verfügung.

Als größte bundesweite nichtkommerzielle Initiative setzt sich geteilt.de seit nunmehr mehr als 3 Jahren für eine flächendeckende, faire und ungetaktete Breitbandversorgung in Deutschland ein. Die stetig wachsende Zahl unserer Mitglieder, mittlerweile über 3000, ist ein deutliches Zeichen für die Notwendigkeit, das Thema Breitbandversorgung offensiv anzugehen.
Hierzu möchten wir Ihnen einige Fragen stellen, die wir mit der Antwort auf der Homepage unserer Initiative veröffentlichen werden. Alternativ besteht für Sie auch die Möglichkeit, die Antwort selbst unter viewtopic.php?f=517&t=7026 online zu stellen.

1. Welchen Stellenwert messen Sie einer flächendeckenden Versorgung mit Breitbandinternetanschlüssen, insbesondere hinsichtlich der Ermöglichung gesellschaftlicher Teilhabe und der Schaffung von Arbeitsplätzen zu?
2. Welchen Standpunkt vertritt der Landkreis beim Breitbandausbau im Bezug auf Dringlichkeit und Notwendigkeit?
3. Erhält der Landkreis ausreichende Informationen von der Landesregierung über Fördermöglichkeiten? Wie sieht die Unterstützung durch das Land und den Bund aus?
4. Welche Rückmeldungen kommen von den Kommunen und welche Unterstützung erhalten diese vom Landkreis?
5. Bestehen die Möglichkeiten und die Einsicht in die Notwendigkeit, eine Anlaufstelle für betroffene Bürger, Initiativen, Unternehmen und Kommunen zu schaffen, welche als Informationsplattform für Ausbaupläne, Ausbauprogramme und Ausbaufortschritte fungiert?
6. Welche konkreten Maßnahmen unternimmt der Landkreis, um die weißen Flecken zu schließen?
7. Welche Unterstützung würden Sie sich seitens der Landes- und Bundesregierung wünschen? Was sollte ggf. anders gemacht werden?
8. Unsere Initiative setzt sich für eine gesetzlich garantierte Grundversorgung in Form der Aufnahme von Breitbandanschlüssen in den Katalog der Telekommunikationsuniversaldienste ein. Teilen Sie unsere Auffassung?

Wir würden uns freuen, wenn wir neben der Antwort auf unsere Fragen auch dauerhaft einen Meinungsaustausch führen könnten. Es entspricht unseren Erfahrungen, dass Probleme am besten gelöst werden können, wenn Politik, Wirtschaft und Bürger gemeinsam handeln. Insofern sollten Sie unser Schreiben auch als eine Möglichkeit sehen, offensichtlichen Problemen bei der Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung auf den Grund zu gehen.

In diesem Sinne verbleiben wir in der Hoffnung auf baldige Antwort

mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag der Initiative gegen digitale Spaltung geteilt.de
Rene Regel
Nonnengasse 2
99100 Dachwig

www.geteilt.de

[dachscher]

Folgende Antwort ging am 20.07.2009 per Mail ein:

Sehr geehrter Herr Regel,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 23. Juni 2009. Gerne möchte ich Ihnen darauf antworten. Der Zugriff auf schnelle Datenverbindungen hat mittlerweile zentrale Bedeutung für einen Wirtschaftsstandort, aber auch für den Wohnstandort und die Lebensqualität der dort lebenden Menschen. Unternehmen und private Haushalte sind auf hochwertige und kostengünstige Internetzugänge angewiesen. Leider ist die Qualität der Versorgung auch im Landkreis Goslar von Ort zu Ort immer noch sehr unterschiedlich.

Daher ist der Landkreis Goslar grundsätzlich bestrebt, gemeinsamen mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden und dem Breitband-Kompetenzzentrum Niedersachsen eine bessere flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen durch praktikable, umsetzungsfähige Maßnahmen im Kreisgebiet ohne Bevorzugung einzelner unterversorgter Gebiete zu erreichen.
Das Ergebnis der Durchführung einer Haushaltsbefragung in Kooperation mit dem Breitband-Kompetenzzentrum Niedersachsen bildet für den Landkreis Goslar die Grundlage für die Beteiligung an der Ausschreibung des Landes Niedersachsen innerhalb des Konjunkturpakets II. Ein Resultat daraus wird noch in diesem Jahr erwartet.
Darüber hinaus unterstützt der Landkreis Goslar parallel im Rahmen seiner Möglichkeiten bereits gegenwärtig die Bedienung unterversorgter Bereiche durch sog. „Richtfunk-Lösungen“, die sich sehr kurzfristig umsetzen lassen und als „mittelfristiges“ Angebot äußerst geeignet erscheinen.

Langfristiges Ziel des Landkreises Goslar ist eine Strategieentwicklung für Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung, um den Landkreis Goslar als Wirtschafts- und Wohnstandort nachhaltig zu unterstützen.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Thomas Wiesenhütter
LANDKREIS GOSLAR | DER LANDRAT
Steuerungsbereich - Kreisentwicklung
Klubgartenstraße 6 | 38640 Goslar