Partei Interessenvertretung

[Umfragen]

Welche Partei vertritt momentan am ehesten die Interessen der "Breitbandopfer"?

[fx]

Auf welcher Ebene: Bund, Länder, Kommunen?
Liest man die Presseberichte zu Veranstaltungen der Parteien/Wählervereinigungen bei den bayerischen Kommunal- und Landtagswahlen, ist die Breitbandversorgung, vor allem in den nicht versorgten oder unterversorgten Gebieten, ein Wahlkampfthema. Jede Partei/Wählervereinigung nennt "DSL" als, für die zukünftige Entwicklung des jeweiligen Gebietes, unverzichtbar.
Auf Bundesebene ist Breitbandversorgung nicht in aller Munde; der Bundestag wird ja erst 2009 neu gewählt.

[dachscher]

Breitband ist so wie es scheint, bei allen Parteien im Gespräch. Dies zeigen auch die Antworten im Rahmen unserer Aktion Bundestagsabgeordnete.
Die Bedeutung von Breitband scheint man erkannt zu haben. Die Wege, die aber zu einer flächendeckenden Breitbandversorgung beschritten werden sollen, sind unterschiedlich. Auf der einen Seite sollen Anbieter finanziell unterstützt werden in Gebieten, in denen der "sogenannte Wettbewerb" versagt hat und auf der anderen Seite steht die Forderung nach Breitband als Universaldienstleistung.
Flächendecknd gesehen kann nur die Universaldienstleistungsverpflichtung zum Erfolg führen. Alles andere ist nur ein Tropfen auf den heissen Stein.

[essig]

Auf welcher Ebene: Bund, Länder, Kommunen?

da hast du schon recht, da gibt es teilweise große unterschiede aber hätte man hier differenzieren wollen dann hätte man jeweils für bund, länder, kreise und kommunen eigene umfragen starten müssen. da der umgang mit dem breitbandproblem auf kommunaler ebene so gut wie nie sache der partei sondern eher sache des engagements von personen (bürgermeister) oder gruppen (gemeinderat, initiaitven) ist, kann man wohl davon ausgehen, dass sich die frage nach der interessenvertretung eher auf die bundes- und landesebene bezieht. genauso könnte sie sich auf den allgemeinen gesamteindruck beziehen.

die formulierung derartiger umfragen ist nicht immer ganz so einfach da es meist nicht die perfekte fragestellung und nicht die perfekten antwortmöglichkeiten gibt.

[fx]

@dachscher: Bei Linke, Grünen und FDP tut sich auf Bundesebene tatsächlich was. Die CDU- und SPD-Antworten BUNDESTAGSABGEORDNETE AUSWERTUNG lassen lediglich auf Kenntnis des Problems und Interesse in den jeweils betroffenen Wahlkreisen schliessen. Dies ist zwar auch gut, aber auf Bundesebene halten sich die beiden grossen Volksparteien doch sehr bedeckt.

@essig:

genauso könnte sie sich auf den allgemeinen gesamteindruck beziehen

Die Formulierung "Allgemeiner Gesamteindruck" triffts in meinen Augen am Besten.

[essig]

Die Formulierung "Allgemeiner Gesamteindruck" triffts in meinen Augen am Besten.

wenn du einen vorschlag hast wie wir die momentane beschreibung der umfrage "Welche Partei vertritt momentan am ehesten die Interessen der "Breitbandopfer"?" besser formulieren könnte dann nur zu. wäre sehr willkommen

[fx]

wenn du einen vorschlag hast wie wir die momentane beschreibung der umfrage "Welche Partei vertritt momentan am ehesten die Interessen der "Breitbandopfer"?" besser formulieren könnte dann nur zu. wäre sehr willkommen

Eine andere/bessere Formulierung fällt mir auch nicht ein, deswegen ja ..."Allgemeiner Gesamteindruck"...triffts am Besten.

[dachscher]

Die CDU- und SPD-Antworten BUNDESTAGSABGEORDNETE AUSWERTUNG lassen lediglich auf Kenntnis des Problems und Interesse in den jeweils betroffenen Wahlkreisen schliessen.

Nicht ganz, Herr Bahr von der SPD hat in seinem Antwortschreiben darauf hingewiesen, dass seine Fraktion sich dafür eingesetzt hat, dass der Bundesetat für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) für das Jahr 2008 um 45 Mio. Euro erhöht wird.Davon sollen wohl 10 Mio. in den Breitbandausbau gesteckt werden.
Auch wenn in unseren Augen dies der falsche Weg ist, weil er ganz einfach nicht für eine flächendeckende Breitbandversorgung in Deutschland sorgen wird, so hat man die Bedeutung von Breitband in und für die Gesellschaft offensichtlich erkannt.
Wer hätte vor 2 Jahren an so etwas gedacht?
Mit der CDU/CSU hast Du allerdings recht. Bisher kam eine Antwort von der CDU, ich denke mal, das war nur ein "Ausrutscher".

[fx]

@dachscher: Jetzt habe ich nochmal genauer nachgeforscht, ich will ja keiner Partei unrecht tun. Dabei bin ich auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages Tagesordnung der 149. Sitzung, Freitag, 07.03.2008, 09.00 - ca. 15.10 Uhr gestoßen und muss mich jetzt fast schämen, da ja alle Parteien was in der Richtung machen.

21.a) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD

Breitbandversorgung in ländlichen Räumen schnell verbessern
- Drs 16/.... -

21.b) Beratung Antrag FDP

Datenbasis für flächendeckende Versorgung mit breitbandigem Internetzugang schaffen
- Drs 16/7862 -

21.c) Beratung Antrag DIE LINKE.

Schnelles internet für alle - Unternehmen zum Breitbandanschluss gesetzlich verpflichten
- Drs 16/8195 -

21.d) Beratung Antrag BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Den Ausbau der Breitbandinfrastruktur flächendeckend voranbringen
- Drs 16/.... -
(TOP 21, 01:00 Stunde)

Bin mal gespannt, was da rauskommt.

[ThoRo]

@dachscher: Jetzt habe ich nochmal genauer nachgeforscht, ich will ja keiner Partei unrecht tun. Dabei bin ich auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages Tagesordnung der 149. Sitzung, Freitag, 07.03.2008, 09.00 - ca. 15.10 Uhr gestoßen und muss mich jetzt fast schämen, da ja alle Parteien was in der Richtung machen.

Schade, daß es zu den Anträgen von CDU/CSU und SPD sowie BÜNDNIS 90 / Die Grünen noch keine Drucksachen gibt. Dann könnte man schon mal abschätzen, worauf es ungefähr hinauslaufen wird.

Grundsätzlich ist ein Tagesordnungspunkt in der Bundestagssitzung schon mal als Zeichen dafür zu werten, daß das Thema in der "hohen" Politik angekommen ist (und nicht nur die kommunale Ebene damit befaßt ist).
Konkrete Ergebnisse (außer den inzwischen bekannten Appellen, das sich "etwas" tun muß), würde ich erstmal nicht erwarten - dafür hat sich noch kein Weg deutlich genug abgezeichnet, wie man die Entwicklung denn nun in Zukunft beeinflussen will. Momentan wird ja an sehr vielen "Baustellen" probiert, wie man mit möglichst geringem Aufwand/Eingriffen das Problem angehen könnte....

Wäre schön, wenn jemand die verlinkte Seite beobachtet und sich meldet, sobald die beiden noch fehlenden Anträge online sind....

MfG

ThoRo

[dachscher]

Wäre schön, wenn jemand die verlinkte Seite beobachtet und sich meldet, sobald die beiden noch fehlenden Anträge online sind....

Mache ich, wenn nicht jemand schneller ist. Vielleicht bekommen wir ja auch über einen MdB an Infos. ( siehe MdB Kai Gehring ). Ich könnte morgen auch nochmal Frau Bettin anschreiben, um hier nachzuhaken. Vielleicht auch bei MdB Ernst Bahr (SPD)?

[snapper11]

Die Umfrage korrekt zu beantworten ist sehr schwierig. Ich habe ca. 40 Briefe an diverse Politiker geschrieben. Da gab es z.B. Herrn Koch Ministerpräsident in Hessen der mir freundlich aber ohne greifbaren Inhalt antwortete, oder an einen MdB von der SPD der es nicht für nötig hielt auf 3 Briefe überhaupt zu reagieren. Ich denke es ist sehr viel Personen abhängiger als von einer Partei.
Insgesamt nach über 5 Jahren Briefe schreiben ist mein Resümee hilf dir selbst, dann hilft dir Gott.
Habe seit 2 Jahren Ultralight DSL als einziger bei uns im Ort. Ich würde sagen das dies nur dadurch zustande kam die richtigen Leute zu kennen und immer wieder beharrlich nachzuhaken.

Gruß

[dachscher]

Ich habe ca. 40 Briefe an diverse Politiker geschrieben.

Wenn es Dir nichts ausmacht, wäre es schön, wenn Du diese mit uns allen teilst und unter Schreiben veröffentlichst. Auch wenn sie vielleicht schon etwas älter sind. Vielleicht dienen sie dem ein oder anderen als Anregung, selbst einmal zu schreiben.

Insgesamt nach über 5 Jahren Briefe schreiben ist mein Resümee hilf dir selbst, dann hilft dir Gott.

Alleine wird man mit Schreiben von Briefen sicherlich kaum Erfolg haben. Deswegen immer und immer wieder unsere Bitte, dass sich mehr Mitstreiter beteiligen. Schreibt doch einfach mal unseren bzw. euren Politikern. Ob an Bundestag, Landtag, Kreistag oder wie auch immer, ist eigentlich egal. Wichtig ist nur, dass sich mehr Betroffene zu Wort melden. Wenn nur ein Prozent der 6 Mio. Betroffenen aktiv werden würde, könnten wir vielleicht ein gutes Stück weiter schon sein.
Also schreibt, schreibt und schreibt..... !!!! Vielleicht kann Euch unsere Einführung Schreiben behilflich dabei sein.

[Soul-blade]

Siehe das mal aus der sicht eines Poltikers der ca min 55 Jahre ist.
Internet? Was ist das? achja da bestellt mir meine sekrätärin immer meine Limosine...
Ach da schreibt ja Jemand er möchte gern schnelleres Internet haben.. ok schauen wir mal ins internet ob es sich lohnt.
Hmm ich hab lust über icq mein Nachbarn zu schreiben... achja dafür reicht ja ISDN also was möchte der nette Bürger von mir?
Das reicht doch vollkommen aus, aber ok damit er sich gehört fühlt und ich evtl einen Wähler gewinne schreib ich mal zurück....
Und verlange von der telekom ein kleines Geschenk....

Ich weis das ich nicht der Optimist unter den usern hier bin.... aber genauso sind die Poltiker nunmal.
Es gibt Leute die haben sich tot geschrieben.
Und schauen wir mal auf die Geschichte (ok hatte ich in der schule kaum) aber die meisten dinge haben sich nie durch Worte geändert ne es musste immer etwas getan werden, mehr als nur reden oder schreiben.

[dachscher]

Siehe das mal aus der sicht eines Poltikers der ca min 55 Jahre ist.
Internet? Was ist das? achja da bestellt mir meine sekrätärin immer meine Limosine...
Ach da schreibt ja Jemand er möchte gern schnelleres Internet haben.. ok schauen wir mal ins internet ob es sich lohnt.
Hmm ich hab lust über icq mein Nachbarn zu schreiben... achja dafür reicht ja ISDN also was möchte der nette Bürger von mir?
Das reicht doch vollkommen aus, aber ok damit er sich gehört fühlt und ich evtl einen Wähler gewinne schreib ich mal zurück....
Und verlange von der telekom ein kleines Geschenk....

Gut, niemand verlangt von einem Politiker, dass er sich in den technischen Sachen auskennt. Sei es nun ein MdB, ein Bürgermeister oder wer auch immer. Trotzdem bin ich der Meinung, wenn der (die) Politiker laufend von allen Seiten entsprechende Schreiben bekommen, dass sich dann doch mal die Mühe gemacht wird, über den Tellerrand zu schauen.

Und schauen wir mal auf die Geschichte (ok hatte ich in der schule kaum) aber die meisten dinge haben sich nie durch Worte geändert ne es musste immer etwas getan werden, mehr als nur reden oder schreiben.

Hast Du einen Vorschlag? Was können wir als bundesweite Initiative noch unternehmen?
Unsere Bundestagsaktion bestand nur aus Schreiben. Und sie hat es bewirkt. Sicherlich ist der Erfolg von Schreiben in dem Sinne nicht meßbar, aber ein Stück Bewegung ist durch diese Aktion in die Politik gekommen. Um aber noch einmal auf die Politiker zurückzukommen, wenn Du die MdB anschaust, die uns geantwortet haben, dann sieht man, dass diesen Leuten übereinstimmend die Bedeutung von Breitband bewußt ist. Nur die Ansätze zur Lösung des Problems sind hier sehr unterschiedlich und leider in unseren Augen größtenteils nicht ausreichend.