Öffentliche Anhörung im Sächsischen Landtag

[bru62]

Hier kann das stenografische Protokoll der Anhörung nachgelesen werden:

http://www.dsl-fuer-seifersdorf.de/stenprot_8247.pdf

Am 30.01.08 fand auch unser Gespräch mit Wirtschaftsminister Jurk statt. Er informierte uns zunächst darüber, dass nach seinen Recherchen die T-Com bis zum Juni/Juli diesen Jahres die noch nicht ausgebauten Ortsteile erschließen will.

Wir haben auch die generelle Situation in Sachsen angesprochen und seine Pläne für eine Lösung des Problems (das er im Übrigen genauso sieht wie wir) erfragt. Der Freistaat führt gegenwärtig in verschiedenen Orten und Ortsteilen repräsentative Tiefenuntersuchungen durch, die später auf ganz Sachsen ausgeweitet werden. Danach sollen für die betroffenen Kommunen mehrere detaillierte anbieter- und technologieneutrale Erschließungsalternativen erstellt werden. Dazu sollen Breitbandberater eingesetzt und staatlich finanziert werden. Nur wenn nachweislich keine Alternative wirtschaftlich umsetzbar ist, soll eine staatliche Förderung erfolgen. Die Satellitenanbindung wird lediglich als Notlösung für die "weit abgelegenen Einzelgehöfte" angesehen.

Es sei Ziel der Staatsregierung, dass jeder Bürger Sachsens über einen erschwinglichen Breitbandzugang verfügen soll.

Gruß

[essig]

Hier kann das stenografische Protokoll der Anhörung nachgelesen werden:

konnte zwar leider nur drüber fliegen (da 49 seiten und wenig zeit) aber es ist interessanter als ich dachte. könnte vielleicht jemand Horst Rasch, Hiltrud Snelinski, Karl-Heinz Mantau, Sven-Gábor Jánszki, Dr. Manfred Goedecke, Dr. Martin Fornefeld, Dr. Andreas Brzezinski, Helmut Burger und Ralf Berger zu uns zum informations- und meinungsaustausch einladen? beim einladen kann gern darauf hingewiesen werden, dass bereits mitarbeiter/vertreter der telekom, anderer anbieter, der bnetza, verschiedener ministerien, parteien, initiativen und so weiter hier (mehr oder weniger anonym) aktiv sind.

Es sei Ziel der Staatsregierung, dass jeder Bürger Sachsens über einen erschwinglichen Breitbandzugang verfügen soll.

daran wird man sich messen lassen müssen

[bru62]

könnte vielleicht jemand Horst Rasch, Hiltrud Snelinski, Karl-Heinz Mantau, Sven-Gábor Jánszki, Dr. Manfred Goedecke, Dr. Martin Fornefeld, Dr. Andreas Brzezinski, Helmut Burger und Ralf Berger

gute Idee, mache ich.

Gruß

[akrstn]

könnte vielleicht jemand Horst Rasch, Hiltrud Snelinski, Karl-Heinz Mantau, Sven-Gábor Jánszki, Dr. Manfred Goedecke, Dr. Martin Fornefeld, Dr. Andreas Brzezinski, Helmut Burger und Ralf Berger zu uns zum informations- und meinungsaustausch einladen?

Die kann ich alle auch gern mal zu mir einladen.

Da können sie mal erleben, was der so hochgelobte so alles hervorbringt! Wo bitte ist ein Wettbewerb vorhanden, wenn es nur einen einzigen Vollanschlussanbieter gibt? Diese ganzen Aussagen zu 10 Jahren angeblich erfolgreicher Liberalisierung der Telekommunikation sind doch nicht das Papier wert, auf dem sie stehen.

Die können sich auch mal ansehen, wie die so hochgelobten DSL-Alternativen so funktionieren. Kaum, dass ich ein einigermaßen funktionierendes Mobilfunknetz zur Verfügung hätte. UMTS, WLAN und SAT leiden unter permanent mehr oder weniger starken Funkstörungen (Wer ist dafür eigentlich zuständig?????). Wen wunderts beim WLAN empfange ich doch immerhin mindestens zwölf WLAN-Stationen. Die dienen alle als DSL-Alternative in einem Gebiet, in dem es offensichtlich für keinen Anbieter, ob Telefon oder Kabel wirtschaftlich sinnvoll erscheint zu investieren.

Diese ganzen Leute, die da eingeladen werden sollen, sind doch inzwischen vollkommen fern jeder Realität. Vielleicht sollten sie mal so wie ich, die funktionierende Verbindung als Glückfall erleben und sich bei jedem noch so kleinen Beitrag in einem Forum die prickelnde Frage stellen ob denn das Senden auch funktionieren wird, oder ob der Beitrag mal wieder im Datennirwana verschwindet. Die Möglichkeit mal den Upload einer Grafik über 100 kB durchzuführen will ich dabei gar nicht erst ansprechen (es geht einfach nicht).

Das mag alles recht frustriert klingen, ist es wohl auch. Aber diese Damen und Herren aus dem sächsischen Landtag und sogenannte Sachverständige werden nichts weiter tun als ein wenig weiter zu diskutieren ohne dass sich an der Situation auch nur das geringste ändern wird. Mit der "Liberalisierung" und Privatisierung der Telekommunikation wurde diese den politischen Einflüssen entzogen und einzig und allein wirtschaftlichen Interessen unterworfen. Und diese wirtschaftlichen Interessen sehen weder die Interessen der Kunden noch die der Mitarbeiter sondern nur und ausschließlich Kapitalinteressen. Es gibt auf politischem und gesellschaftlichem Weg einfach keine Möglichkeiten der Einflussnahme mehr. Ich gehe jede Wette ein, selbst wenn durch die EU Breitband zur Universaldienstleistung ernannt würde, würde Deutschland die Umsetzung so lange wie möglich hinauszögern und dann noch seine eigenen Definitionen verwenden.

Was also sollen diese Damen und Herren denn bringen.

P.S. Vielleicht hab ich ja Glück beim senden!

[bru62]

Was also sollen diese Damen und Herren denn bringen.

Klingt wie Kopf in den Sand stecken. Davon wird bestimmt nichts besser. Ich habe eher den Eindruck, dass wir gerade in Sachsen langsam die Kurve kriegen. Mein Besuch bei Thomas Jurk und die Kontakte zu einzelnen Landtagsfraktionen bestärken mich darin. Wir sollten jetzt nicht nachlassen und viel mehr den Prozess der Vereinigung der sächsischen Breitbandinitiativen vorantreiben. Von allein wird sich nichts ändern.

Gruß

[akrstn]

Was also sollen diese Damen und Herren denn bringen.

Klingt wie Kopf in den Sand stecken. Davon wird bestimmt nichts besser. Ich habe eher den Eindruck, dass wir gerade in Sachsen langsam die Kurve kriegen.

Das klingt vielleicht so, ist aber eher eine reale Einschätzung der Lage. Sachsen kriegt einfach nicht die Kurve, sondern in Sachsen beginnen die Vorbereitungen um auf Stimmenfang zu gehen. Schließlich muss man ja bei der nächsten Wahl auf Erfolge verweisen können. Und dazu braucht man halt ein paar Musterstandorte.

Ich habe inzwischen aufgehört daran zu glauben dass Breitbandinitiativen oder auch andere Initiativen, die sich auf einzelne Symptome beschränken irgend etwas daran ändern, dass gerade die sächsische Landespolitik zutiefst marktgläubig ist.

Erreichen kann man nachhaltig nur dann etwas, wenn es grundsätzlich gelingt die Marktgläubigkeit als heilige Kuh zu schlachten. Sicher bildet der Markt sehr gute Regulatorien bei Gütern, die man kaufen kann und anschließend nach Hause tragen. Er versagt aber regelmäßig dann, wenn es um Leistungen geht, die eine regionale und überregionale Infrastruktur erfordern. Und gerade die sächsische Staatsregierung unter dem Herrn MP Milbradt und vor allem auch mit Unterstützung des Herrn Wirtschaftsminister Jurk sind staatlichen Eingriffen gegenüber derart abgeneigt, dass es nie zu mehr als ein paar Vorzeigeobjekten kommen wird.

Dein Engagement und Deine Zuversicht in allen Ehren und ich hasse es eigentlich immer wieder wenn ich recht behalte, aber ich wage hier die Prognose, dass es in zwei Jahren in Sachsen nicht mehr als ein paar wenige Vorzeigeobjekte geben wird, während die Mehrheit der Betroffenen und dort vor allem die, die in den kleinen Lücken innerhalb der breitbandversorgten Kommunen sitzen nach wie vor abgeschnitten und dann auch noch um so weiter abgehängt worden sind. Mehr noch, bis dahin wird wohl ein Teil der kleineren Gemeinden nicht nur vom Breitbandnetz sondern auch noch vom Schienennetz abgekoppelt worden sein. Handelt es sich doch soweit ich das einschätzen bei Herrn Jurk auch um einen vehementen Verfechter und Unterstützer der Bahnprivatisierung.

Nein, den Kopf in den Sand zu stecken hilft nicht. Man sollte aber seine Kraft und seine Zeit nicht daran vergeuden an ein paar Symptomen herumzubasteln sondern sich eher auf das Grundsätzliche konzentrieren. Verbündete sind dort zu finden, wo Widerstand gegen den Privatisierungswahn insbesondere bei Leistungen der Daseinsvorsorge geleistet wird.

[bru62]

Verbündete sind dort zu finden, wo Widerstand gegen den Privatisierungswahn insbesondere bei Leistungen der Daseinsvorsorge geleistet wird.

Ja, richtig! Das tun wir doch auch. Deshalb fahren wir auch zur Bundestagsfraktion der Linken, die im Gegensatz zum Berliner Landesverband solche Privatisierungen strikt ablehnt. Ich glaube, dein Ansatz ist auch hier bei geteilt.de Konsens.

Trotzdem müssen wir einfach zur Kenntnis nehmen, dass die neoliberalen Gedanken in den Regierungsstuben festsitzen. Deshalb aber mit Leuten, wie Thomas Jurk nicht mehr zu reden, ist wohl auch nicht die Lösung.

Gruß

[akrstn]

Ich habe mir als sächsischer Wähler tatsächlich die Mühe gemacht und habe die 49 Seiten dieser "Experten"anhörung mehr oder intensiv durchgelesen. Ich kann dazu einfach nur sagen, dass mir da teilweise dass Messer in der Hose aufgeht.

Da wird seitenweise über Breitbandnutzung diskutiert. Das ist ja schlimmer wie die legendäre Diskussion um das Huhn und das Ei. Wo kein Breitband verfügbar ist wird eben auch keins genutzt werden. So einfach ist die Aussage. Zuerst muss die Möglichkeit bestehen, dann kann man über die Nutzung reden. Man will mit verschiedenen Mitteln Bürger und Firmen zur Breitbandnutzung zwingen, bevor man die Voraussetzung geschaffen hat. Also zäumt man halt das Pferd von hinten auf. Ist vielleicht einer der Beteiligten mal auf den Gedanken gekommen, dass man Schmalband inzwischen schon gut dazu verwenden kann Menschen vom Internet abzuschrecken. Es seie denn es ist jemand der sich dabei daran erinner, wie wir vor 30 Jahren RTL-Radio über KW gehört haben.

Da erklärt ein Experte DSL-Alternativen. Weiß der Mann denn überhaupt, dass 2,4-GHz-WLAN eigentlich nicht dafür gedacht war über größere Entfernungen zu übertragen. Weiß der "Experte" nicht einmal, dass diese Frequenz von der BNA mit einer Begrenzung auf 100mW allgemein freigegeben wurde zur Einrichtung lokaler Netzwerke und nicht, wie das bei mir der Fall ist zur Übertragung über 2 km. Weiß er eigentlich, dass die Freeigabe mit Einschränkung erfolgte, dass keine Störungsfreihet gewährleistet wird, und dass sich die BNA, die ja auch Funkstörungen zuständig ist um Störungen in diesem Frequenzbereich nicht kümmert? WLAN als Alternative in großen Städten? Dazu fällt mir zuerst mein eigenes Screening ein (Eine Stadt mit 30.000 Einwohnern):

Sender A: Kanal 11, Signal -76, Rauschen -84
Sender B: Kanal 1, Signal -52, Rauschen -59
Sender C: Kanal 11, Signal -69, Rauschen -63
Sender D: Kanal 8, Signal -59, Rauschen -84
Sender E: Kanal 10, Signal -1000, Rauschen -84 (nicht wirklich empfangbar aber trägt zum allgemeinen Rauschen bei)
Sender F: Kanal 12, Signal -57, Rauschen -80
Sender G: Kanal 3, Signal -1000, Rauschen -84 (noch eine reine Rauschquelle)
Sender H: Kanal 8, Signal -60, Rauschen -60
Sender I: Kanal 4, Signal -1000, Rauschen -82
Sender J: Kanal 4, Signal -63, Rauschen -80
Sender K: Kanal 3, Signal -54, Rauschen -80
Sender L: Kanal 3, Signal -55, Rauschen -80
Sender M: Kanal 6, Signal -1000, Rauschen -84

Wenn keiner aus dieser Liste gerade stört, habe ich mal die Chance auf eine Internetverbindung. Ich denke, dass reicht, um WLAN als Alternative ins Absurde gleiten zu lassen. Darüber hinaus befindet sich meinem Haus und dem AP noch die Bahnstrecke Dresden-Leipzig im Einfahrtsbereich zum Bahnhof Radebeul-West und die 2,4 GHz sind ganz nebenbei auch noch für automatische Zugannäherungssysteme freigegeben (freundlicherweise gleich mit 500 mW) alos noch eine Störquelle mehr.

Hat einer der dort Anwesenden bei Thema SAT eigentlich mal die Frage aufgeworfen, welche Kapazität die Satellitenverbindungen eigentlich haben? Grob gerechnet sind es ca. 500.000 möglich Nutzer im Empfangsbereich der Satelliten also grob gesehen Süd- und Westeuropa.

Solche "Experten" kann ich einfach nicht mehr ernst nehmen. Und was soll ich von einem Wirtschaftsminister halten, der sich auf diese Experten stützt, der sich hinsichtlich konkreter Daten von der Telekom mit einer Auskunftsverweigerung abspeisen läßt?

Ja, wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass neoliberales Gedankut in den Regierungsstuben festsitzt, aber wir müssen uns nicht damit abfinden sondern Kräfte sammeln, um dieses Gedankengut aus den Regierungsstuben zu vertreiben. Mit Thomas Jurk nicht mehr zu reden wie ein bockiges Kind ist Quatsch. Man kann schon mit ihm reden, nur Hoffnung machen, dass das zu Veränderungen führt sollte man sich nicht. Er ist nun einmal eingefleischter Marktliberaler und das wird ihm kaum noch auszureden sein, zumal er sicher empfänglicher für die Lobby der großen Unternehmen ist als für die Meinung irgend einer punktuellen Initiative oder kleiner Unternehmen ist.

Die Lösung liegt einzig und allein jenseits des neoliberalen Lagers. Allerdings ist dort z.Z. kein großes Spektrum zu finden. Und hinsichtlich der Linkspartei gibt es nach meiner Einschätzung auch hier erhebliche Berührungsängste. Inwiefern diese begründet sind lasse ich mal dahingestellt und .

[bru62]

Na klar ging auch mir das Messer (was ich im Landtag natürlich nicht dabei hatte) in der Hose auf. Ich habe das - glaube ich - auch in meinem Erlebnisbericht geschrieben. Und meine Meinung habe ich dem Herrn Jurk, wie auch den demokratischen Fraktionen deutlich geschrieben und gesagt. Thomas Jurk selbst ist unter den Marktliberalen bestimmt nicht der Schlimmste. Da saßen ganze andere Kaliber mit im LT.

Aber wie es in der Politik so ist: Manchmal muss man einen verdammt langen Atem haben.

Gruß

[essig]

tut zwar leider nichts zur sache und wird weder beruhigen noch helfen aber in thüringen ist die situation noch schlimmer. die versorgung ist bei uns genauso schlecht und schlechter als in sachsen und die politischen bemühungen sind kaum bis gar nicht spürbar. von öffentlichen anhörungen oder gar landesinitiativen (unabhängig davon was diese bringen) sind wir in thüringen monate oder gar jahre entfernt.

andererseits muss man aber auch sagen, dass das breitbandproblem ein bundesweites problem ist und auf landesebene kaum bis gar nicht zu lösen ist. auf landesebene kann man die situation lediglich verbessern indem man informiert, analysiert, vermittelt und einen 65 milliarden markt mit nen paar steuermillionen subventioniert aber mehr auch nicht... hauptsache so tun als würde man was tun und wehe einer bewegt sich.

aber was tun? da problem und lösung bekannt sind müssten wir die unterstützen und benennen die diese lösung anstreben. die die nah dran sind müssen wir ermuntern sich diesem lösungsweg anzuschließen und die die lösung bewusst blockieren oder ignorieren müssen ebenfalls benannt werden. und das nicht nur auf bundesebene sondern über die landesebene bis in die kommune denn die lobbyarbeit der anderen beginnt auch bereits dort. niemand soll das problem nach oben durchreichen sondern die lösung.

ein anderes problem ist dieser undurchsichtiger sumpf der die positionen der einzelnen protagonisten gar nicht mehr erkennen lässt. viele antwortschreiben der verantwortlichen sind beim zweiten oder dritten mal lesen einfach nur leer. keine botschaft, keine richtung, kein ziel, keine hoffnung sondern einfach nur leer. vielleicht sollten wir zukünftige schreiben auf 2-3 single choice fragen beschränken. spätestens bei der geplanten aktion zur bundestagswahl 2009 werden wir das so machen.

egal wie, wir müssen dran bleiben. unabhängig vom erfolg hat sich in den letzten zwei (von acht) jahren viel getan aber wir dürfen nicht locker lassen. jeder mit wut im bauch sollte diese, egal ob persönlich, telefonisch oder schriftlich, an den verantwortlichen seiner wahl weitergeben ;)

wie sagt man so schön: wenn die leute einem zuhören sollen, reicht es nicht ihnen einfach auf die schulter zu tippen, man muss sie mit einem vorschlaghammer treffen. erst dann können sie sich ihrer aufmerksamkeit gewiss sein (natürlich im übertragenen sinne)

[akrstn]

tut zwar leider nichts zur sache und wird weder beruhigen noch helfen aber in thüringen ist die situation noch schlimmer. die versorgung ist bei uns genauso schlecht und schlechter als in sachsen und die politischen bemühungen sind kaum bis gar nicht spürbar. von öffentlichen anhörungen oder gar landesinitiativen (unabhängig davon was diese bringen) sind wir in thüringen monate oder gar jahre entfernt.

Auch wenn ich nun schon 20 Jahre in sachsen lebe, fühle ich mich immer noch als Thüringer und leide mit denen. So konservativ wie sich mir die Regierung Althaus darstellt, kann ich schon nicht mehr nachvollziehen, dass die nach wie vor ausreichend Stimmen bekommen.

[essig]

wären am sonntag landtagswahlen in thüringen dann hätte das bürgerliche lager (wie man so schön falsch sagt) keine chance: http://www.wahlrecht.de/umfragen/landta ... ringen.htm

in sachsen bliebe hingegen alles beim alten, sogar die npd würde wieder einziehen: http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/sachsen.htm

[akrstn]

wären am sonntag landtagswahlen in thüringen dann hätte das bürgerliche lager (wie man so schön falsch sagt) keine chance: http://www.wahlrecht.de/umfragen/landta ... ringen.htm

Wieso hätte das bürgerliche Lager keine Chance? CDU und SPD könnten doch locker eine mehrheitsfähige Koalition bilden . Von "großer Koalition würde ich dann aber nicht mehr reden wollen.

Dass Sachsen noch konservativer oder besser schlafmütziger ist als Thüringen ist so wahr, wie ich es traurig finde. Leider zählt hier meine eigene Stimme immer nur im ppm-Bereich.

[just4fun]

OFFTOPIC:

SPD wird in Thüringen , wenn Matschie Spitzenkandidat wird, nicht als Junior-Partner mit der Linken koalieren.

Prognose bei Stimmverteilung wie folgt:
CDU > Linke > SPD = CDU-SPD-Koalition (gab's schonmal)
CDU > SPD > Linke = SPD-Linke-Koalition (Neuland)

was anderes sehe ich derzeit nicht.
Da ja augenscheinlich ohne die SPD nach der nächsten Wahl nix geht, selbst wenn die noch reichlich Stimmen verlieren würden (Fall 1) sollte man doch schon mal an sie drantreten ...
Sind ja schliesslich auch in Berlin an der Regierung beteiligt.

[bru62]

Ich habe heute einige der Sachverständigen zu uns eingeladen. Mal sehen, wer zu uns findet.

Sehr geehrter ,

am 11.01.2008 traten Sie als Sachverständiger im sächsischen Landtag zum Antrag "Breitbandoffensive Sachsen" auf. Ich war unter den Besuchern und fand Ihre Ausführungen interessant und aufschlussreich.

Als selbst Betroffener engagiere ich mich in einer Bürgerinitiative sowie in der nicht-kommerziellen, überparteilichen und bundesweit agierenden Initiative gegen digitale Spaltung geteilt.de (http:// http://www.geteilt.de), auf die ich Sie gern aufmerksam machen möchte.

Ich würde mich freuen, wenn wir Sie demnächst in diesem Forum begrüßen könnten.

mit freundlichen Grüßen

Gruß