99100 Dachwig (Allgemein)

[dachscher]

Es scheint sich etwas zu regen. Am Donnerstag habe ich einen Termin auf der VG, der Gemeinschaftsvorsitzende möchte mit mir reden. Schön, aber von geisi war nicht die Rede.
Ich kläre das morgen ab, wenn es um unser Schreiben geht, sollten wir beide anwesend sein, ansonsten wird es kein Gespräch geben. Letztendlich haben wir beide das "verzapft" und meine Stellung als Gemeinderat hat mit der Sache nichts zu tun.

[dachscher]

Das Gespräch fand heute statt. Zum Inhalt kann geisi vielleicht mehr sagen, mir klingeln immer noch die Ohren von den vielen Begriffen, Richtlinien, Verwaltungsvorschriften, Abkürzungen etc., die unser VG-Vorsitzender ins Feld geführt hat.
Die einzige Neuigkeit, die ich verstanden habe, ist, dass unser Antrag bei Herrn Kaßbohm auf dem Tisch liegt und wir an 40. Stelle rangieren. Zum anderen Teil des Gespräches kann sich jeder seinen Teil denken, wenn er das liest.

[spokesman]

Nun liegen also 65 Anträge vor, 53 wurden laut dieser PM bewilligt, dann sollt ihr an 40ter Stelle liegen?!?

Hier wäre sicherlich eine Übersicht toll, welche aufzeigt wer einen Antrag gestellt hat, wer durch ist und wer an welcher Stelle zur Bearbeitung/Bewilligung liegt..
Aus den jetzigen Fakten ergeben sich für mich leider mehr Fragen als Antworten :/ .

[geisi]

Nun liegen also 65 Anträge vor, 53 wurden

Also nun mal langsam. Wir haben nicht nur ein als in Thüringen. Unser Alf ist in Gotha. Die Frage ist hier die 40 Stelle von was. Ich hatte verstanden die 40 in Gotha. Insofern sollte man erfragen, wie die Zahlen für ganz Thüringen sind. Hier ist einiges durcheinander.
Bzgl. der Übertragbarkeit der Anträge ist es nicht so einfach. Dies war auch Gegenstand unseres Gespräches bei der VG. Die rechtsaufsichtliche Würdigung des Landerates bezieht sich auf die Finanzierbarkeit des Eigenanteils der Gemeinde. Diese gilt nur für den aktuellen Haushalt. Insofern muss wenigstens dies nachgereicht werden.

[essig]

wenn es diese ominöse rangliste gibt dann bezieht sie sich die 40 wahrscheinlich auf thüringen denn der kreis gotha hat nur 56 gemeinden und davon sind nicht alle unversorgt. wer weiß...

[geisi]

Ok. Da hast du Recht. Wäre aber insgesamt entscheidend, wie viele Anträge, welche aufgrund fehlender Fördermittel in den ALF's liegen.

Ich werde jetzt auch ein Protokoll über unser Gespräch fertigen. Einige Aussagen stellen die Situation der Kommunen in einem anderen Licht dar; wenn sie denn stimmen. Sie sind jedenfalls divergent zu denen des bkt.

[spokesman]

Mein Beitrag war auch nicht auf das ALF in Gera bezogen, wo die Anträge liegen ist ja eigentlich egal, alle zehren ja von den 2,7Mio €, welche 1 Mal in Thüringen verfügbar sind und genau hier ist die Warteliste entscheidend, welche sich dann aus allen ALF´s bilden müsste

Wäre das System auch nur ansatzweise Transparent hätte würde der Posteingang und das Ergebnis beim ALF Online zur Einsicht stehen, da man aber in der Suchfunktion auf der ALF Seite nicht mal unter dem Suchwort Breitband etwas findet und ansonsten auch alles erwartungsgemäß hinter verschlossenen Türen erledigt wird wundere ich mich über derartige Unstimmigkeiten nicht.

[geisi]

Und auch die 2,7 Mio stimmen m.E. nicht. Das ist die Gesamtsumme inkl. des Thüringer Eigenanteils. Und dieser wurde nach Aussage der VG nicht zugewiesen. Wenn auch das stimmt, steht die Tatsache "keine Fördermittel" in einem ganz anderen Licht da. Hierzu hat uns die VG ein Schreiben gezeigt, in welchem dieses Jahr Mittel im Rahmen des FILET Programms abgelehnt wurden. Dieses gehört auch zur GAK und wurde aus dem Grund, dass der Eigenanteil von Thüringen aufgrund der Haushaltslage nicht zur Verfügung gestellt wurde, abgelehnt.

[spokesman]

Stimmt die 2,7 Mio € sind mir auch komisch vorgekommen, ich hatte mal 0,8 Mio € pro Jahr im Kopf, das mal 3 sind aber 2,4 Mio €, der Eigenanteil wäre dann 0,3 Mio €. Die Informationspolitik scheint mal wieder einen Tiefpunkt erreicht zu haben, weder auf den Website der bearbeitenden Stellen noch auf der vom bkt gibt es klare Zahlen, einfach zugänglich.

Es wurden in den letzen Jahren Förderegelder und Unterstützung versprochen wenn x und y erfüllt ist, die Kommunen mit ihren Bürgern haben sich dann den A aufgerissen und jetzt das, weder Fördergelder noch Strukturen und Zahlen sind sichtbar..

Ich frag mich was man den Bürgern in Einwohnerversammlungen jetzt erzählen soll, gefragt wird derzeit:
"was ist nun mit dem Internet, in der letzten Versammlung hatte man doch einen Anbieter, einen Plan und die Möglichkeit einen Fördermittelantrag zu stellen, wie geht es weiter? und wann?"

[geisi]

Genau so geht es mir. Ich werden permanent gefragt "du hast doch gesagt wir kriegen Internet".

@bkt: Wie viel Mittel gab es nun. Bitte eine Zahl. Was wurde bzw. wird auf Basis der Förderbescheide 2010 an die Gemeinden ausgezahlt?

[dachscher]

Platz 40 von was weiß ich hin oder her, letztendlich bedeutet dies für uns, dass die Wahrscheinlichkeit für uns sehr gering ist, dass wir in den Genuss einer Förderung kommen. Man kann sicherlich abwarten, was das Umschichten der 12 Mio. bringt. Genauso gut kann man darauf hoffen, dass es 2020 Mittel für uns gibt. Das ist in meinen Augen nicht zielführend.

Ich gebe Euch recht, dass hier unbedingt Handlungsbedarf dahingehend besteht, dass man die Gemeinden informieren muss, wie der Stand der Dinge ist, Rangfolge wie auch immer. Auf Dachwig und Döllstädt bezogen bin ich immer noch der Meinung, dass man das Gespräch mit der Netkom suchen sollte, um einfach auszuloten, wie man die Wirtschaftlichkeitslücke "drücken" kann. Das verpflichtet die Gemeinden zu nichts, zumal die Ausschreibung den Hinweis enthielt, dass eine Auftragserteilung nur dann erfolgt, wenn Fördermittel bewilligt werden. Insofern ist man auch rechtlich abgesichert.

Ach ja, die Aussage von gestern war auch, dass es nicht möglich ist, dass die Gemeinden Dachwig und Döllstädt aus eigenen Mitteln die Wirtschaftlichkeitslücke finanzieren. Breitband ist nur wichtig, wenn es Fördermittel gibt, wenn es kein Geld gibt, dann ist es dann doch nicht so wichtig. Hauptsache unsere Gemeindestraßen sind perfekt, dass wir mit Tempo 50 drüber fahren können, aber unsere Datenautobahn gleicht dann doch eher einer Spielstraße.

Wenn die Gemeinde kein Geld hat, dass ist mir natürlich auch klar, kann sie es nicht finanzieren. Für Döllstädt kann ich hier nichts sagen, für Dachwig wäre es durchaus möglich, aus der Rücklage einen Teil des Geldes zu entnehmen. Deswegen ja auch in unserem Schreiben der Hinweis, doch einfach mal mit dem Anbieter zu prüfen, in wie weit sich Eigenleistungen oder auch eine höhere Zahl von Mindestaufträgen auf die Lücke auswirken. Es von vornherein abzutun, dass dies finanziell nicht viel bringt, halte ich für einen Fehler. Fragen kostet nix. Döllstädt könnte z.Bspl. über eine wesentlich höhere Auftragszahl vielleicht etwas bewirken. Der zweite Punkt ist, dass Herbsleben ab 01.12.2010 an das Netz der Netkom angeschlossen ist. Herbsleben nutzt genau den Zugang der Netkom an der Stromtrasse, den auch Döllstädt benötigt, konkret bedeutet dies, durch den Ausbau von Herbsleben geht demnächst direkt die Glasfaser der Netkom an bzw. in Döllstädt vorbei. Das sollte die Lücke doch um einiges drücken.

[geisi]

dachscher hat natuerlich angesichts der in Aussicht stehenden Mittel fuer 2011 insofern Recht dass es ab Platz 10 nichts mehr gibt Wir hatten die Vorschlaege ja auch der VG gemacht Wenn ich das Proktokoll versende werde ich dies mit anfuegen

[spokesman]

Natürlich verstehe ich euren Unmut, wir haben ja das gleiche Problem - um die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen haben wir jetzt sogar Eigenleistung im Bereich Tiefbau angeboten Gemeinde und Initiative, Diesel würde ich bezahlen, soweit ist es nun schon gekommen, traurig, einfach traurig - aber weiter Atlanten mit freiwilligen Daten bestücken, der Kanal ist langsam voll.. 20 Jahre Einheit aber bei diesem Problem fühlt man sich zurückversetzt ins Jahr 1964..

Ich denke in Thüringen können wir derzeit nur warten, in meiner Gemeinde möchte der Provider in Zusammenarbeit mit der Gemeinde eine Bewilligung für den vorzeitigen Ausbau der "wirtschaftlichen" Ortschaften erwirken, der Rest soll dann mit Fördermittel im neuen Jahr ausgebaut werden..

[bkt]

Genau so geht es mir. Ich werden permanent gefragt "du hast doch gesagt wir kriegen Internet".

@bkt: Wie viel Mittel gab es nun. Bitte eine Zahl. Was wurde bzw. wird auf Basis der Förderbescheide 2010 an die Gemeinden ausgezahlt?

rd. 884.000 pro Jahr (2008-2010) = rd. 2.7 Mio (Bundes/Landesanteil = 60/40)
Der Landesanteil ist mit bereitgestellt und vergeben worden, da die GAK ein anderes Vorgehen nicht zuläßt.
Bundesmittel = rd. 530 000/Jahr
Hinzu kommen die mindestens 10% Gemeindeanteil.

Zu den Förderbescheiden (Menge und Höhe) können nur die ALF oder das TMLFUN exakte Auskunft geben. Sie sind die Fördermittelgeber.

(siehe auch http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610089.pdf)

[spokesman]

Danke für die Antwort, rückblickend auf die letzten Monate muss ich hier mal ein Lob an das Breitbandkompetenzzentrum Thrüingen aussprechen, bisher gibt es meines Wissens nach keine Landesinitiative, die derartig schnell und kompetent auf die Belange aktiver Bürger eingeht, weiter so!