MdB Frank Spieth (DIE LINKE) WK Erfurt - Weimar - WE-Land II

[anastacia]

Nachfolgendes Schreiben ging per Mail raus

Sehr geehrte Thüringer Abgeordnete im Deutschen Bundestag,
sehr geehrte Damen und Herren,

auch das grüne Herz Deutschlands möchte das Internet mit all seinen Möglichkeiten akzeptabel nutzen können.

Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass man über einen breitbandigen Internetanschluss verfügt. Dies ist jedoch nicht überall gegeben. Auch acht Jahre nach der Einführung von T-DSL, das sicherlich nur eine Möglichkeit des Breitbandinternetzuganges darstellt, stehen viele Thüringerinnen und Thüringer vor dem Problem, das Internet nur über ein analoges Modem bzw. ISDN nutzen zu können.

Das Internet passt sich aber immer mehr an breitbandige Zugänge an. Viele der Betroffenen können schon heute teilweise angebotene Dienste und Dienstleistungen nur eingeschränkt bzw. gar nicht mehr nutzen. Aber gerade im ländlichen Bereich können diese bis zu einem gewissen Grade den strukturell und demografisch bedingten Rückzug von Dienstleistern kompensieren. Auch im schulischen sowie beruflichen Bereich spielt es eine große Rolle. Nicht zu reden von dem Standortnachteil von Kommunen und Gemeinden, der sich aus der fehlenden Breitbandanbindung ergibt.

Die seitens der Politik bisher veranlassten Maßnahmen können hier keine Abhilfe schaffen. Wer jetzt noch auf den Wettbewerb und den Markt, der dies regeln soll, setzt, hat aus der Vergangenheit nichts gelernt. Gerade im ländlichen Bereich findet dieser vielgepriesene Wettbewerb eben nicht statt. Auch Anbieter alternativer Technologien können hier nicht für Abhilfe sorgen. Der Markt versagt!
Anbieter wollen und werden nur dort investieren, wo es für sie wirtschaftlich, sprich gewinnträchtig, ist. Dies hat die Vergangenheit bereits bewiesen. Vor allem der ländliche Bereich gehört eben nicht hierzu.

Auch ich gehöre zu den vielen Thüringer Betroffenen. Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten, sich auf Bundesebene für eine flächendeckende Versorgung mit Breitband auszusprechen. Schaffen Sie politische Rahmenbedingungen, um mir und allen anderen Thüringern eine akzeptable Nutzung des Internets zu ermöglichen. Warten Sie nicht länger! Acht Jahre des Wartens müssen vorbei sein!

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Mitglied in der Initiative gegen digitale Spaltung http://www.geteilt.de

[anastacia]

Folgende Antwort kam von Herr Frank Spieth :

Sehr geehrte Frau xxx,

vielen Dank für Ihre Email. Sie haben völlig recht: Es gibt Lücken in
der Versorgung mit DSL/Breitband und diese müssen geschlossen werden.
Unsere Fraktion, DIE LINKE, hat daher auch eine Kleine Anfrage an die
Bundesregierung gestellt und einen Antrag formuliert. Beides habe ich
Ihnen zu Ihrer Kenntnis beigefügt. Die Antwort auf die Kleine Anfrage
wird nächste oder spätestens übernächste Woche auf http://www.bundestag.de zu
finden sein.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Spieth MdB


--
Pascal Detzler
wiss. Mitarbeiter
Büro Frank Spieth MdB

Postadresse:
Platz der Republik 1
11011 Berlin

[pascal.detzler]

Hallo,

den o.g. Antrag der Fraktion DIE LINKE finden Sie unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/081/1608195.pdf

die o.g. Kleine Anfrage finden Sie unter
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/082/1608247.pdf

Leider gibt es die Antwort bislang noch nicht als Bundestagsdrucksache. Ich werde Sie hier informieren, sobald sie verfügbar ist.

Mit freundlichen Grüßen
Pascal Detzler
wiss. Mitarbeiter bei Frank Spieth MdB

[dachscher]

Hallo und Herzlich Willkommen bei geteilt.de.

Schön, dass Sie sich hier bei uns im Forum zu Wort melden. Auch haben Sie herzlichen Dank für das Angebot, den Link zur Antwort auf die Kleine Anfrage Ihrer Partei hier online zu stellen.

Interessant könnte für Sie, sofern es Ihnen noch nicht bekannt ist, unser Treffen mit Mitarbeitern Ihrer Bundestagsfraktion im Februar sein. Hier haben wir unsere Standpunkte, die eigentlich identisch sind, zur Breitbandproblematik ausgetauscht.

[essig]

auch von mir ein herzliches willkommen und ein herzliches danke für die anmeldung und die antwort. näher kann man den betroffenen nicht sein

und grüße an Herrn Spieth aus seiner neuen heimat

[pascal.detzler]

Hallo nochmals,

die Antwort ist auf http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/085/1608517.pdf zu finden.

Viele Grüße
Pascal Detzler
wiss. Mitarbeiter bei Frank Spieth MdB DIE LINKE

[dachscher]

Herzlichen Dank für die Information.

Wie beurteilen Ihre Partei bzw. Herr Spieth die Antwort der Bundesregierung?

[pascal.detzler]

Hier eine Einschätzung der zuständigen Abgeordneten unserer Fraktion, Sabine Zimmermann MdB:

Regierung: Digitale Spaltung größer als gedacht
1 Millionen Euro für nutzlosen Breitbandatlas ausgegeben /
DIE LINKE fordert schnelles Internet für jedes Dorf per Gesetz


Die Zahl der Bürgerinnen und Bürger, die keinen Zugang zum schnellen
Internet haben, ist deutlich höher als bisher von der Bundesregierung
angenommen. Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine
Zimmermann, Fraktion DIE LINKE., räumt die Bundesregierung erstmals
ein, dass 5 bis 6 Millionen Menschen in Deutschland keinen Zugang zum
schnellen Internet haben.
Die Bundesregierung bestätigt damit eine Schätzung des Deutschen
Städte- und Gemeindebundes. Für diesen beginnt das schnelle Internet ab
einer Ãœbertragungsrate von 1 Megabit pro Sekunde. Die Bundesregierung
hatte diese Grenze bisher an einem deutlich niedrigeren Wert gezogen,
nämlich 128 Megabit pro Sekunde, und kam damit lediglich auf etwa 3
Millionen unterversorgte Bürgerinnen und Bürger.
Die Linkspolitikerin Zimmermann begrüßte die Neupositionierung der
Bundesregierung: „Es ist gut, wenn die Regierung die Realität anerkennt.
Das war mehr als überfällig. Sie hat lange Zeit das Problem unterschätzt.
Der Druck aus den Kommunen und von zahlreichen Bürgerinitiativen
scheint zu wirken.“
Die Anfrage ergab weiter, dass die Bundesregierung für den sogenannten
Breitbandatlas und sonstige Studien 1 Millionen Euro ausgegeben hat. Der
Breitbandatlas soll die Unterversorgung dokumentieren, wird aber von
Experten als weitgehend unbrauchbar angesehen. In ihrer Antwort räumt
die Bundesregierung ein, dass exakte Angaben zu den Kommunen mit
dem Breitbandatlas nicht möglich seien.
„Das ist ein Skandal.“, so Zimmermann. „Das Geld hätte sinnvoller für die
Kommunen vor Ort ausgegeben werden können. Eine Millionen Euro ist ein
Zehntel der Gelder, die der Bund dieses Jahr für die Schließung der
Breitbandlücken zur Verfügung stellt.“
Insgesamt werden in den nächsten drei Jahren 50 Mio. Euro aus Bundesund
Landesmitteln zur Verfügung stehen, so die Regierung in ihrer Antwort.
Die Abgeordnete kritisiert die bisherigen Aktivitäten der Bundesregierung.
„Den betroffenen Kommunen Hilfe zur Selbsthilfe anzubieten und
Informationsveranstaltungen zu organisieren ist viel zu wenig.“
Zimmermann fordert von der Regierung, den Zugang zum schnellen
Internet in die gesetzlich garantierte Grundversorgung aufzunehmen. Dafür
müsse im Telekommunikationsgesetz der Universaldienst erweitert werden.
Dort ist derzeit ein Telefonanschluss für jedermann enthalten.
Ihre Forderung begründet die Abgeordnete damit, dass
Telekommunikationskonzerne nur privatwirtschaftliche Interessen
verfolgen. Dünnbesiedelte Regionen, in denen ein Netzanbau keine hohe
Rendite abwirft, würden so hinten runterfallen. Durch die Antwort der
Bundesregierung sieht sie sich bestätigt. In dieser ist zu lesen:
„Unternehmen entscheiden auf Grundlage betriebswirtschaftlicher
Faktoren, wo und zu welchen Konditionen sie Dienstleistungen erbringen.“
Das Problem der digitalen Spaltung ist für Sabine Zimmermann das
Ergebnis der Liberalisierung im Telekommunikationssektor.
Telekommunikations-Unternehmen würden sich mit den Ballungszentren
die Rosinen heraus picken. Das nicht gewinnbringende Geschäft im
ländlichen Raum soll der Staat und damit der Steuerzahler übernehmen. In
Unterschied zum früheren staatlichen Netz würden damit die Gewinne
privatisiert, die Verluste sozialisiert.

[dachscher]

Auch hier noch einmal herzlichen Dank für die Info.

Das Thema haben wir auch unter Kleine Anfrage der Linken "Breitbandlücken schließen - Univer. bereits andisskutiert.
Mit dem Breitbandatlas hat man sich ein schönes Ding "geleistet". Da waren ja Frulis Verfügbarkeitsstatistiken um ein vielfaches genauer und haben nix gekostet. Immerhin ein Zehntel, wie Frau Zimmermann sagt, dessen, was die Bundesregierung für dieses Jahr an Mitteln eingeplant hat. Wie vielen Gemeinden hätte man damit einen Breitbandzugang verschafft?