Sehr geehrter Damen und Herren,
ich weiß nicht ob Sie es wussten, aber es gibt in Deutschland einige Millionen Menschen, welche sich tagtäglich in den Medien anschauen müssen, was Sie nicht bekommen können: DSL.
Die Verantwortlichen, wozu man Sie durchaus zählen muss, kann man aber beruhigen da diese Betroffenen auf Grund anderer Probleme abgelenkt sind und kaum Widerstand und Initiative zeigen. Ich versichere aber, dass sich dies ändern wird...
Zur Lage: Als 1998 die Telekom privatisiert wurde sollte eine "Regulierungsbehörde" die damit verbundenen Probleme lösen. Die beste und wohl auch einzige Aktion diesbezüglich war das Telekommunikationsgesetz von 1998 welches besagt:
"durch Regulierung im Bereich der Telekommunikation den Wettbewerb zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten".
"die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen"
Auch nach 7 Jahren ist diesen gesetzlichen Bestimmungen nicht mal im Ansatz folge geleistet worden. Da sich das Internet Tag für Tag den hohen Geschwindigkeiten von DSL anpasst, ist es zwischenzeitlich so, dass DSL definitiv zu einer Universaldienstleistung zählt. Aber von einer flächendeckenden Grundversorgung sind wir seit Jahren weit entfernt. Und viele Gemeinden werden es auch die nächsten Jahre bleiben.
Ich möchte Sie nun nicht mit den technischen Ursachen und Hintergründen quälen da Sie diese vermutlich nur irritieren würden. Vielmehr ist entscheidend, dass es zum einen bereits eine gesetzliche Regelung gibt, welche schlicht missachtet wird und das es zum anderen laut anerkannter Studien in keinem anderen europäischen Staat derartige Schwierigkeiten diesbezüglich gibt.
Da diese Problematik von größerem öffentlichen Interesse ist als Sie vielleicht glauben, werde ich dieses und Ihr Antwortschreiben unter http://www.geteilt.de veröffentlichen. Keine Antwort wird natürlich ebenso veröffentlicht ; )
Dann sage ich schon mal vielen Dank im voraus und freue mich auf Ihre Stellungnahme.
mfG Johannes Kriegel
Antwort nach ca. 2 Wochen:
Sehr geehrter Herr Kriegel,
Herr Oberbürgermeister Bausewein hat mich mit der Beantwortung Ihrer Mail vom 1. September dieses Jahres beauftragt:
Zunächst ist festzustellen, dass nicht die Kommunen, sondern der Bund die Telekom privatisiert hat.
Aber natürlich liegt sicher allen Kommunen die Versorgung ihrer Gebiete am Herzen; uns auf jeden Fall.
Da in Erfurt der Ausbau des DSL-Netzes läuft, bitte ich um Auskunft, wo genau die blinden Flecke liegen, von dem Sie schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Zweigler
Bürgerbeauftragter
Kommunaler Beauftragter für
Menschen mit Behinderungen
Meine Antwort darauf:
Sehr geehrter Herr Zweigler,
Ich danke ihnen für ihre Antwort und finde es gut das sie sich mit dem Thema auseinander setzen wollen.
Die von mir angesprochenen "blinden Flecken" stehen im übertragenden Sinne für meinen Heimatort
und Ortsteil Erfurts, Möbisburg-Rhoda.
Die Lage bezüglich der Breitbandversorgung ist hier nahe zu aussichtslos und kein Anbieter sieht sich bereit
dagegen etwas zu tun. Aber auch andere Ortsteile wie z.B. Molsdorf sind betroffen.
Danke schon einmal im Vorraus.
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Kriegel.
