CDU Detmold

[Danny]

Am 3.7.2005 ging dann folgender Brief am die CDU-Detmold raus:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich weiß nicht ob sie es wussten, aber es gibt in Detmold noch Flecken, wo man keinen Schnellen DSL Internet Anschluss bekommen kann. Als Beispiele kann ich da nennen: Mosebeck, Brockhausen, und Dieselbruch.

Zur Lage: Als 1998 die Telekom privatisiert wurde sollte eine "Regulierungsbehörde" die damit verbundenen Probleme lösen. Die beste und wohl auch einzige Aktion diesbezüglich war das Telekommunikationsgesetz von 1998 welches besagt:

"durch Regulierung im Bereich der Telekommunikation den Wettbewerb zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten".

"die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen

Auch nach 7 Jahren ist diesen gesetzlichen Bestimmungen nicht mal im Ansatz folge geleistet worden. Da sich das Internet Tag für Tag den hohen Geschwindigkeiten von DSL anpasst, ist es zwischenzeitlich so, dass DSL definitiv zu einer Universaldienstleistung zählt. Aber von einer flächendeckenden Grundversorgung sind wir seit Jahren weit entfernt. Und viele Gemeinden werden es auch die nächsten Jahre bleiben.

Ich möchte Sie nun nicht mit den technischen Ursachen und Hintergründen quälen da Sie diese vermutlich nur irritieren würden. Vielmehr ist entscheidend, dass es zum einen bereits eine gesetzliche Regelung gibt, welche schlicht missachtet wird und das es zum anderen laut anerkannter Studien in keinem anderen europäischen Staat derartige Schwierigkeiten diesbezüglich gibt.

Da die SPD nicht scheinbar nicht in der Lage, oder willens ist dies zu ändern, nun meine Frage an Sie: Was werden Sie tun, damit sich die Lage ändert?

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Perez
Initiative gegen digitale Spaltung
http://www.geteilt.de

[essig]

gab es denn damals irgendeine reaktion auf dein schreiben? kann man da vielleicht nochmal nachhaken?

[Danny]

Nein, keinerlei Reaktion leider. Aber nachhaken kann man.