Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

[Danny]

Am 6.8. schrieb ich das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) an:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie um Mithilfe bei einem dringenden Problem bitten, das ich und noch viele Millionen anderer Deutscher haben. Es geht um Breitband-Internet und wie wir es bekommen können, oder genau genommen, dass wir es nicht bekommen können.

Wir haben alle ähnliche Probleme, wir wohnen entweder zu weit von der Vermittlungsstelle entfernt (Leitungsdämpfung), oder haben Glasfaseranschlüsse. Wir haben aber alle genug davon, uns von der T-Com vertrösten zu lassen, von wegen

"Aufgrund der zu hohen Anschlussleitungslänge können wir Ihnen keinen leitungsgebundenen T-DSL Anschluss bereitstellen. Durch die hohe Frequenz des T-DSL Kanals kann das Signal auf der herkömmlichen Kupfer-Anschlussleitung nur bis zu einer bestimmten Leitungslänge übertragen werden. Es gibt keine technischen Hilfsmittel, die es ermöglichen, die physikalischen Gegebenheiten einer Anschlussleitung auszuschalten oder zu umgehen. In Ihrem Fall ist die Anschlussleitung zu lang. Sicher haben Sie eine positivere Antwort erwartet, nur der aktuelle Sachstand zeigt uns augenblicklich keine Alternativen auf.".

Wie Sie sicherlich schon wissen, ist das schlicht falsch, es gibt sehr wohl technische Hilfsmittel mit denen die Leitungsbeschränkung ein ganzes Stück verlängert werden kann, es ist der T-Com bloß zu teuer. Man kann mit der Landbevölkerung auch so gutes Geld verdienen, aber wenn sie mit uns Geld verdienen wollen, dann sollen sie uns auch eine anständige Infrastruktur zur Verfügung stellen und nicht wie aus Ihrem Breitbandatlas ersichtlich ist, nur ein unausgereiftes und viel zu teures DSL via Satellit.

Wir wollen eine Gesetzesänderung, die Breitbandversorgung zur Grundversorgung erklärt, denn das ist es. Man braucht bloß mal die Entwicklung des Internets zu betrachten, wie sich Homepages immer mehr auf Breitband einstellen und immer mehr Multimediakomponenten beinhalten. Manche Seiten sind schon nur noch von Breibtandanschlüssen aus zu erreichen und wir eiern immer noch mit unseren Modem- und ISDN-Verbindungen rum.

So kann es nicht weitergehen, wir brauchen eine Änderung des TKG. Ich hoffe da auf Ihre Unterstützung. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich diese Mail auf der Seite http://www.geteilt.de veröffentlichen werde, genau wie eine eventuelle Antwort. Es wird natürlich auch veröffentlicht, wenn es keine Antwort gibt.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Perez
Initiative gegen digitale Spaltung
http://www.geteilt.de
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[Danny]

Am 14.9.2005 erhielt ich folgende Antwort per Mail:

Sehr geehrter Herr Perez,

vielen Dank für Ihre Nachricht, deren späte Beantwortung ich zu entschuldigen bitte.

Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, die Breitbandnutzung in Deutschland voranzutreiben. Aus diesem Grund hat der BMWA Ende Juli einen Breitbandatlas veröffentlicht, der einen möglichst genauen Überblick über die Breitbandversorgung in Deutschland geben soll. Mit dem Atlas erhalten Nachfrager Hinweise auf die unterschiedlichen Technologien und potenzielle Anbieter Anreize für Investitionen in bisher unversorgten Gebieten.

Derzeit gibt es in Deutschland rund 7,5 Millionen DSL-Nutzer. Höhere absolute DSL-Zahlen weisen nur China, die USA und Japan auf. Auch bezogen auf die Einwohnerzahl ist die DSL-Versorgung in Deutschland als insgesamt gut zu bezeichnen. Nach Angaben der Deutschen Telekom AG können z. Z. 91 % der Haushalte mit DSL versorgt werden. Dieser Wert wird sich im Laufe der nächsten Monate noch ein Stück weit erhöhen lassen.

Eine vollständige Schließung der Lücke in der DSL-Versorgung ist aus verschiedenen Gründen aber auf absehbare Zeit nicht möglich. Die Auferlegung entsprechender Versorgungspflichten ist aus rechtlichen Gründen kaum vorstellbar, würde außerdem die Frage nach finanziellen Kompensationen für die verpflichteten Unternehmen aufwerfen und dem EU-rechtlich vorgegebenen Grundsatz der Technologieneutralität zuwiderlaufen.

Letztlich lässt sich das Flächendeckungsproblem nur lösen, wenn Wirtschaft, Nutzer und Politik gemeinsam nach Lösungsmöglichkeiten suchen. Initiativen von potenziellen Nutzern, die möglichen Investoren die vor Ort vorhandene Nachfrage und Zahlungsbereitschaft aufzeigen, können hierzu ganz wesentliche Beiträge liefern. Im Internet finden sich einige Beispiele, wie für bisher unversorgte Gebiete auf der Basis von Eigeninitiativen und mit Unterstützung der Kommunen Verbesserungen der Versorgung erreicht werden können.

Im Übrigen verweise ich auf die Ausführungen der Bundesnetzagentur (vormals Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post), die diese in ihrem Schreiben vom 4.7.2005 gemacht hat, das auf der HP http://www.geteilt.de veröffentlicht wurde.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Dieter Neu

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Referat VII A 1 (Grundsatzfragen der Telekommunikationspolitik)
Villemombler Str. 76
53123 Bonn

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