Horst Seehofer - Der Markt wird es nicht richten

[geisi]

Welt am Sonntag vom 18.03.2012

Gauck-hat-ein-Gen-gegen-Eingefahrenes-zu-buersten

Welt am Sonntag: Abgesehen von Transparenz haben die Piraten das Internet zu ihrem Thema gemacht. Damit fremdeln die übrigen Parteien.

Seehofer: Es wäre sinnvoll, die Kompetenzen zu bündeln. Ich könnte mir auch einen Internetminister vorstellen. Das Thema leidet unter der zersplitterten Zuständigkeit. Darüber hinaus brauchen wir einen nationalen Netzplan. Wie bei der Energiewende müssen auch beim Ausbau des schnellen Internets 2012 die wichtigen Entscheidungen getroffen werden. Der Koalitionsausschuss hat sich unlängst zum Ausbau bekannt, aber wir brauchen jetzt noch ein Förderinstrument.

Ich sage voraus: Der Markt wird es nicht richten, vor allem nicht im ländlichen Raum. Wir haben es da mit Marktversagen zu tun. Ohne staatliches Förderprogramm wird es in vielen Regionen kein schnelles Internet geben.

[bru62]

Ich sage voraus: Der Markt wird es nicht richten, vor allem nicht im ländlichen Raum. Wir haben es da mit Marktversagen zu tun. Ohne staatliches Förderprogramm wird es in vielen Regionen kein schnelles Internet geben.

Und ich sage voraus, dass alle denkbaren Förderprogramme nicht ausreichen werden, um Jedem einen angemessenen Internetanschluss zu verschaffen. Mal ganz davon abgesehen, dass man damit Verluste sozialisiert, während spätere Gewinne privatisiert werden. Was Not tut (nur um das mal wieder zu erwähnen), ist ein gesetzlicher Anspruch auf angemessenen Internetzugang. Wobei der Begriff angemessen im Gesetz hinreichend zu definieren ist. Also genau das, wofür wir als Verein stehen.

Gruß

[geisi]

Ich finde es nur paradox dass das gleiche Land im Bundesrat und die Fraktion im Bundestag genau dimetral argumentiert hat.

[bru62]

Das ist in der Tat paradox. Aber auch bezeichnend, finde ich ...

Gruß

[stanleys]

Aber auch bezeichnend, finde ich ...

Gruß

Bezeichnend wofür?
Erkenntnisgewinn, politische Schizophrenie, Fahne/Wind-Paradoxon ...?
Ich denke mal, es bleibt bei - "Wir machen das mit den Fähnchen...!"

[spokesman]

naja es ist ja jeder seinem Gewissen verpflichtet ;P

[bru62]

Bezeichnend wofür?

Bezeichnend für eine Politik, die scheinbar planlos agiert, heute das sagt und morgen etwas ganz anderes und in Wirklichkeit einfach nur interessengeleitet ist.

Gruß

[geisi]

Ist es möglich dies bei Seehofer bzw. CSU und Bayern nachzuweisen?

[spokesman]

Den Nachweis erbringt Herr Seehofer hier selbst. Ab Minute 4:32 "die die entscheiden sind nicht gewählt und die die gewählt sind haben nichts zu entscheiden". Das Format der Sendung ist natürlich weniger auf uns zugeschnitten, ich denke aber, dass wird die Aussage von Herrn Seehofer schon deutlich verstehen und diese scheint auch so ernst gemeint.