Betreiber und FDP verhindern Universaldienst in Deutschland

[Haupti76]

Für die Lobby und die FDP ist das Ding schon gelaufen. Der UD ist laut Golem und Portel.de verhindert worden.

Golem.de hat geschrieben:

Einen Breitband-Universaldienst für alle wird es mit der jetzigen Regierung nicht geben.

So langsam bekomm ich auch ein ungutes Gefühl. Feine Sache wenn Bru62 mal wieder ne PM macht.
Was nützt sie uns nur wenn sie nicht veröffentlich wird. Aber wie Bru62 schon richtig sagt, abgerechnet wird am Schluß!

[governet]

Einen Breitband-Universaldienst für alle wird es mit der jetzigen Regierung nicht geben.

Dann müssen Neuwahlen her.

Nachtrag:
Na das passt doch:
SPD fordert Neuwahlen

[Haupti76]

Von mir aus könnte es seit längeren Neuwahl geben. Die Regierung nervt mich nicht nur was das Thema Breitband angeht.
Und die FDP gehört verboten.

[HeinzHaraldF]

Und die FDP gehört verboten.

Bin dafür. Aber wie schon oft in den letzten Tagen geschrieben, da kümmern sich schon Leute drum, die richtig viel Ahnung davon haben. Selbstauslöschung einer Partei. Selbst wenn sie alle Mitarbeiter der TK-Unternehmen und der Lobbyverbände zur Wahl der richtigen Partei zwingen, es wird nicht mehr reichen. Winke, winke...

[spokesman]

Ja die sogenannte Zickzack Regierung/Koalition hat in dieser Wahlperiode jedes Fettnäpfchen mitgenommen und falls mal keins vorhanden war haben sie selbst eins erschaffen. Aus Fehlern hat man "Null Komma Nichts" gelernt, keine Transparenz, keine Bürgerbeteiligung aber Pläne mit der Wirtschaft schmieden (Planwirtschaft ) - dass das Volk dies nicht mehr mittragen möchte wurde zuletzt bei der "Berlin-Wahl" deutlich. Die Wahl an Koalitionspartner wird sich für die CDU künftig gegen Null bewegen.

[Stefan Werner]

Kann man nicht einfach diese Schwachmaten von der FDP mal auf den Mond schießen?

Da kommt einem echt die Galle hoch!

[bkt]

Wir werden die Anstrengungen fortsetzen, die Breitbandversorgung in Deutschland sowohl in der Fläche als auch in der Leistungsfähigkeit zu steigern.

Keine klare, abrechenbare Zielvorgabe, weder qualitativ noch quantitativ.
Selbst wenn garnichts passiert, hat man sich immerhin "angestrengt".

Ungenügend
Er hatte Gelegenheit, die ihm übertragenen Aufgaben zu erledigen.
Er zeigte für seine Arbeit Verständnis und Interesse.
Neue Aufgaben betrachtete er als Herausforderung, der er sich mutig stellte.
Er ist stets bestrebt gewesen, seinen Aufgaben gerecht zu werden.

Ähnlichkeiten sind rein zufällig und von den Verfasser garantiert nicht so vorgesehen wesen

[Nenunikat]

...

Ungenügend
Er hatte Gelegenheit, die ihm übertragenen Aufgaben zu erledigen.
Er zeigte für seine Arbeit Verständnis und Interesse.
Neue Aufgaben betrachtete er als Herausforderung, der er sich mutig stellte.
Er ist stets bestrebt gewesen, seinen Aufgaben gerecht zu werden.

Ähnlichkeiten sind rein zufällig und von den Verfasser garantiert nicht so vorgesehen wesen

Wenn man es genau nimmt, ist es noch nicht mal "ungenügend", da folgende Zeile ja eher eine absolute Beschönigung ist:
"...Neue Aufgaben betrachtete er als Herausforderung, der er sich mutig stellte. ..."

[Stefan Werner]

Grüne: FDP verhindert Recht auf Breitbandanschluss

Insbesondere durch den Widerstand der FDP ist es nicht gelungen, in der Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auch einen Universaldienst für Internet-Anbindungen festzuschreiben. Dieser hätte jedem Bürger das verbriefte Recht auf einen Breitband-Zugang gegeben.

Quelle und kompletter Artikel: http://winfuture.de/news,65876.html

[sollner11]

grosses Aufatmen
da sind die Parteien (>5%) ja mal richtig froh, dass die böse FDP ( <5%) UD verhindert hat

es gehören immer zwei dazu
einer der alle verblödet
und einer der es glaubt

[spokesman]

da sind die Parteien (>5%) ja mal richtig froh, dass die böse FDP ( <5%) UD verhindert hat

naja das war nicht immer so, zur letzten Bundestagswahl ist die FDP mit 93 Sitzen (14,6 Prozent) ins Parlament eingezogen, 2005 hatten sie noch 61 Sitze bzw. 9,8 Prozent. Das nach aktuellem Stand die Partei mit dem geringsten Zuspruch die Entscheidungen trifft, ist wohl systembedingt..

[Haupti76]

es scheint sich immer mehr heraus zu kristallisieren, daß die union wohl doch eingeknickt ist. somit kann man sie schon fast auf eine stufe
mit den gelben stellen. sollen die sich doch von den leuten der lobby wählen lassen und sollen glücklich damit werden.

DIESES LAND BRAUCHT UNBEDINGT NEUWAHLEN ! wir müssen weg von der gelben pest.

[Haupti76]

wie bei golem.de gerade zu lesen, kritisiert tabea rößner von den grünen die regierung.
die lobby hat ganze arbeit geliefert mit dem ergebnis:

Golem.de hat geschrieben:

Eine Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) mit einer Festschreibung eines Universaldienstes wird es nicht geben.

[governet]

grosses Aufatmen
da sind die Parteien (>5%) ja mal richtig froh, dass die böse FDP ( <5%) UD verhindert hat

es gehören immer zwei dazu
einer der alle verblödet
und einer der es glaubt

Also im Sinne von : Jetzt sind die 7 Landtagswahlen in diesem Jahr vorbei, jetzt brauchen wir nur noch einen Sündenbock um das lästige Thema erstmal loszuwerden, welches wir nur begonnen haben, um Wählerstimmen zu sammeln?

[spokesman]

Besonders aktiv war der britische Telekommunikationskonzern Vodafone. Aber auch Telefónica Deutschland und Versatel stellten sich dagegen.

Ja das können wir nur bestätigen, Vodafone ist nicht im geringsten an einem Universaldienst interessiert, mit LTE tragen sie stattdessen zu einer Versorgung bei, welche a) nicht flächendeckend, b) nicht leistungsfähig und c) nicht zukunftsfähig ist. Telefonica bzw. O2 fährt hier quasi den gleichen Kurs, auf der Konferenz Netz Regeln 2011 haben wir ja gesehen wie für Telefonica Dr. Remco van der Velden gesprochen hat. Der Kommunalpolitiker ist in Geseke für die CDU aktiv. (auf den Lebenslauf möchte ich jetzt mal nicht näher eingehen, ich glaube wir können schon abschätzen wie hier gespielt wird..)

Die Grünen, die eine Wählerabwanderung zur Piratenpartei fürchten müssen, fordern einen Universaldienst für einen Breitbandanschluss von 6 MBit/s ab dem 1. Januar 2013 und haben die rechtlichen Rahmen und die finanziellen Grundlagen dafür in einer Studie prüfen lassen.

Das sei mal dahingestellt...