TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

[Anonymer]

Ich habe drei Schreiben nach Berlin geschickt.
SPD,FDP CDU/CSU und eine von der Linken die kenne ich
Heinz Harald hat mich darauf aufmerksam gemacht.

[HeinzHaraldF]

Habe ich doch fast eine Abgeordnete übersehen, schnell noch nachgeholt. Ich habe nun an Frau Lösekrug-Möller (SPD), sowie Frau Krellmann (Die Linke) einen Brief geschickt.

[Anonymer]

Frau Brunkhorst (FDP), Frau Ewa Klamt* (CDU/CSU), Herr Ortel (SPD) alle Delmenhorst - Wesermarsch - Oldenburg-Land
Frau Alpers (Linke) Bremen

*ist nachgerückt für Frau Grotelüschen

[Haupti76]

klasse arbeit von euch! ich hoffe sehr dieses jahr fruchtet was. die viele arbeit all die jahre muß sich endlich mal auszahlen.

[Anonymer]

Ich habe noche E-Mail an Wahlkreis 033 Cloppenburg - Vechta (Franz-Josef Holzenkamp CDU) und Wahlkreis 034 Diepholz - Nienburg I (Axel Knoerig, CDU/CSU) geschickt
Nun habe ich alle in Landkreis Oldenburg und alle umliegend Landkreise angeschrieben

[spokesman]

Vom Stammtisch aus sind nun einige Schreiben an Abgeordnete Carola Stauche (CDU) raus, ich werde heute vllt. noch was an die restlichen Abgeordneten in Thüringen schicken, muss mal sehn wie es mit der Zeit passt..

[stachelzelle]

Hier noch eine aktuelle OECD Studie bzgl. Bandbreite, schaut mal wo Deutschland liegt ... echt lächerlich. Polen, Rumänien, Chechien usw. usw. alle vor uns. Sollte man noch als Denkanstoß unseren Politikern als Anhang mit dranhängen. Vielleicht schnallen sie dann das wir was tun müssen. Zum glück haben wir hier lokal seit ner Weile DSL per Richtfunk, sonst müsste ich immer noch mit ISDN rumgurken. Zwangsweise war das vor 2 Wochen der Fall als durch nen Blitzeinschlag meine Richtfunkantenne geschrottet wurde, eine Woche Schmalband ... oh gott, ich hatte schon fast vergessen wie deprimierend das ist.

http://www.oecd.org/dataoecd/10/53/39575086.xls

[bkt]

Da wird sich das BMWi wieder hinter der OECD-Durchschnittszahl verstecken:

OECD______ - Median 15.000
Deutschland_- Median - 16.000

also alles im "Grünen Bereich" aus Sicht des BMWi.

[spokesman]

ich selbst hab jetzt MdB Carola Stauche (CDU) und MdB Christian Hirte (CDU) angeschrieben..

[spokesman]

Wir haben jetzt eine Einladung von Frau Stauche bekommen, Sie möchte das Gespräch vertiefen - genaueres ist jedoch noch nicht bekannt..

[Anonymer]

Ich habe am 21.09.2011von ein Mitglied des Deutschen Bundestages eine Antwort bekommen.

Sehr geehrter Herr ......

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 17. September 2011 in welchem Sie die Aufnahme einer Universalverpflichtung für Breitbandanschlüsse in das Telekommunikationsgesetz fordern.

Die Bundesregierung hat die Wichtigkeit und Notwendigkeit erkannt, in die immer wichtiger werdende Infrastruktur des Internets zu investieren und mit der Breitbandstrategie darauf reagiert. Detaillierte Informationen dazu finden sie unter http://www.zukunft-breitband.de.

Insbesondere ländliche Gebiete können vom schnellen Internet und seinen Möglichkeiten profitieren. Breitband ist ein bedeutender Standortfaktor für die Ansiedlung von Unternehmen und Familien und ist somit wichtig, um Arbeitsplätze zu sichern, sowie die Ertragskraft und Attraktivität auch ländlicher Raume zu steigern. Hier gibt es jedoch nach wie vor eine große Zahl von nicht mit Breitband versorgten Gebieten (sog. „weiße Flecken“).

Die Bundesregierung sieht in ihrer Breitbandstrategie vor, dass bis zum Jahre 2014 75% der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50Mbit/s zu Verfügung haben sollten. Dies soll auch dazu führen, dass in der Breite die Geschwindigkeit der Internetverbindungen steigen wird.

Im Hinblick auf den Ausbau von Hochleistungsnetzen zeigt sich, dass hier erhebliche Synergiepotenziale bestehen, die genutzt werden müssen. Nur über die konsequente Nutzung bestehender Infrastrukturen wird es möglich sein, den Ausbau von Hochleistungsnetzen auch in dünner besiedelten Regionen voranzutreiben. Daher müssen nun auf allen Ebenen – Bund, Länder, Kommunen und der Wirtschaft – die Anstrengungen verstärkt werden, damit vorhandene und mit nutzbare Infrastrukturen aus den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen.

Durch die Förderung aus dem Konjunkturpaket II konnten in Niedersachsen mehr als 63 000 Haushalte zusätzlich mit schnellem Internet versorgt werden. Bis zum Jahresende sollen es über 271 000 sein. Nach bisherigen Angaben sind für die Breitbandförderung über 50 Millionen Euro an Zuwendungen vergeben worden, davon 36 Millionen Euro aus Bundesmitteln, sechs Millionen Euro vom Land und neun Millionen Euro an kommunalen Kofinanzierungsmitteln. Einige Landkreise haben ihren Eigenanteil zugunsten einer besseren Versorgung aufgestockt. Insgesamt sind dadurch Investitionen in Höhe von über 112 Millionen Euro ausgelöst worden

Die bisherige Versorgung des ländlichen Raums mit der „Long Term Evolution“ (LTE) ist zwar gut, jedoch dauerhaft nicht zufriedenstellend. Langfristig kann dies nur durch die o.g. Verbesserung der Anbindung des ländlichen Raums an die Breitbandverbindung geschehen. Darüber hinaus haben Vodafone und die Deutsche Telekom AG angekündigt, dass die noch unterversorgten ländlichen Gebiete mittels der „Digitalen Dividende“ sehr rasch abgedeckt werden sollen.

Sie haben in Ihrem Schreiben die Aufnahme einer Universaldienstverpflichtung für Breitbandanschlüssen in das Telekommunikationsgesetz gefordert. Diese Forderung kann ich nachvollziehen, da für viele Menschen das Internet den gleichen Stellenwert bekommen hat, wie zum Beispiel das Postwesen.

Nichtsdestotrotz wurde in der europäischen Universaldienstrichtlinie festgeschrieben, dass den Nationalstaaten zwar eine Ausweitung des Universaldienstes auf neue Bereiche (z. B. Breitbandanschlüsse) freisteht, zu deren Finanzierung aber nicht die Unternehmen herangezogen werden dürfen. Ohne die Unterstützung der Unternehmen ist die oben genannte Verbesserung der Breitbandanbindung im ländlichen Raum jedoch nicht zu erreichen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen,

Die Bundesregierung sieht in ihrer Breitbandstrategie vor, dass bis zum Jahre 2014 75% der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50Mbit/s zu Verfügung haben sollten. Dies soll auch dazu führen, dass in der Breite die Geschwindigkeit der Internetverbindungen steigen wird.

Bis 2014 75%

Sie haben in Ihrem Schreiben die Aufnahme einer Universaldienstverpflichtung für Breitbandanschlüssen in das Telekommunikationsgesetz gefordert. Diese Forderung kann ich nachvollziehen, da für viele Menschen das Internet den gleichen Stellenwert bekommen hat, wie zum Beispiel das Postwesen.

Soll das heißen das Deutsche Bundestag Mitglied ist für Breitband ausbau?

[HeinzHaraldF]

Generell sind wohl die meisten der Bundestagsmitglieder für einen Ausbau, doch viele sind der Meionung das es mit LTE erledigt ist. Bei deinem Schreiben scheint ein kompetenteres MdB am Werk zu sein. Nach dessen Überzeugung ist LTE nur ein Zwischenschritt, hin zu einem echten Breitbandanschluss. Auch ist ein leichtes Pro-Universaldienst aus dem Brief herauszuhören. Einzig die Art der Finanzierung eines UD, stellt sich deinem Briefpartner entgegen. Eventuell könnte man ihm da eine rechtssichere Lösung aufzeigen und damit seine Meinung festigen.

[governet]

Nichtsdestotrotz wurde in der europäischen Universaldienstrichtlinie festgeschrieben, dass den Nationalstaaten zwar eine Ausweitung des Universaldienstes auf neue Bereiche (z. B. Breitbandanschlüsse) freisteht, zu deren Finanzierung aber nicht die Unternehmen herangezogen werden dürfen.

Im Grunde ist es ja kein neuer Bereich, sondern eine neuspezifizierung des funktionalen Internetzugangs. Ich denken, dass es sich hier um eine Fehlinformation handeln könnte.

[spokesman]

Zunächst von wem wurde das Schreiben verfasst?

Bis auf die Erkenntnis das LTE kaum etwas bringt, Vodafone und Telekom nach eigenen Ankündigungen aber alles versorgen werden und die Forderung nach dem Universaldienst berechtigt sei, ist dem Schreiben nicht viel zu entnehmen..

Nichtsdestotrotz wurde in der europäischen Universaldienstrichtlinie festgeschrieben, dass den Nationalstaaten zwar eine Ausweitung des Universaldienstes auf neue Bereiche (z. B. Breitbandanschlüsse) freisteht, zu deren Finanzierung aber nicht die Unternehmen herangezogen werden dürfen. Ohne die Unterstützung der Unternehmen ist die oben genannte Verbesserung der Breitbandanbindung im ländlichen Raum jedoch nicht zu erreichen.

Im zweiten Teil schiebt er die Universaldiensteinführung doch in den Bereich des Unmöglichen oder? Der erste Teil ist im übrigen nicht ganz richtig..

[bkt]

Wir haben jetzt eine Einladung von Frau Stauche bekommen, Sie möchte das Gespräch vertiefen - genaueres ist jedoch noch nicht bekannt..

Wenn Interesse besteht, nehme ich gerne teil.