Zum SPD-Antrag 17/5902 welcher das Thema Breitband-Universaldienst im Fokus hat nimmt Martin Dörmann (Medienpolitischer der Sprecher SPD Bundestagsfraktion) in einem Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Stellung.
Auf die Frage warum Dörmann die Zahlen der 95% Verfügbarkeit der Bundesregierung anzweifelt, kommt ein für uns selbstverständliche Antwort. Die Zahlen des Breitbandatlases, welche von der Regierung ins Feld geführt werden sind sehr ungenau, Dörmann glaubt hier der Brancheneinschätzung diese sieht die Zahlen einige Prozentpunkte darunter.
Den Universaldienst hält Dörmann als logische Konsequenz aus der zuletzt entstandenen Verzahnung zwischen Internet und dem alltäglichen Lebensbereichen in Deutschland, der Universaldienst sichert diese Weiterentwicklung jedem Bürger in Deutschland nun zu, sicher müsse er seinen Anschluss weiterhin bezahlen.
Nach der Frage von Hans-Jürgen Leersch nach der LTE- und SAT-Technologie gab Dörmann zu verstehen, dass auch nach einem LTE-Ausbau, wie ihn die Mobilfunkunternehmen angekündigt haben nicht alle Bürger angebunden seien werden. Die Mobilfunkunternehmen geben 99% der Haushalte mit ca. 3Mbit/s bis 2012 vor, ein Ziel welches wohl kaum erreicht werden wird und von daher abgesichert werden muss.
Dörmann sieht den Universaldienst als Sicherheitsnetze, welches europarechtskonform, technologieneutral und ohne Marktverzerrungen endlich die letzten Bürger an das Internet bringen soll. Nach dem SPD-Antrag tritt die Universaldienstumsetzung erst 2013 in Kraft, jedoch nur wenn bis dahin der Markt keine flächendeckende Versorgung hergestellt hat.
Besonders zum letzten Abschnitt scheint das Warten auf den Markt keine Lösung mehr zu sein. Das Land Thüringen hat bereits angekündigt erst 2015 eine flächendeckende Versorgung mit Hilfe der am Markt tätigen Unternehmen erreichen zu können - eine Garantie gibt es vom Land Thüringen jedoch nicht, von daher ist der SPD-Antrag zumindst ab 2013 ein brauchbares Mittel.

