BREKO: TKG-Novelle muss die Dynamik des Marktes weiter forci

[spokesman]

Der BREKO scheint nach der heutigen Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages mit dem Thema der TKG Novellierung nicht die selbstgestecken Ziele erreicht zu haben, Hintergrund für diese Annahme ist die nun veröffentlichte Pressemitteilung des BREKO.

Mit der Pressemitteilung warnt der BREKO vor dem Universaldienst und vor regionalerisierter Regulierung, hierbei ist nach Meinung des BREKO die Forderung nach einem Universaldienst nicht fachlich begründbar - eine Vielzahl der geladenen Experten sah dies jedoch anders, allen voran natürlich Bernd Rudolph als Sprecher des Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V.

Wie schon oft dargelegt soll sich der Staat bei verpflichtenden Maßnahmen zurückhalten und eher die Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau verbessern, welche sich kurz zusammengefasst wie folgt darstellen:

• der Staat soll den Zugang zu Fremdkapital für Glasfaserprojekte verbessern
• z.B. durch Grundbuchähnliche Sonderrechte für Glasfasernetze, diese sollen Keditgebern somit eine höhere Sicherheit gewähren.
• Förderbanken, insbesondere die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) soll passendere Förderprogramme anbieten
• Förderkonzepte muss der Staat transparenter und praxisorientierter ausgestalten
• bei Tiefbau müsse der Staat Leerrohre obligatorisch mitverlegen, dies müsse auf allen Ebenen gesetzlich verankert werden

Die diskutierten Regionalisierung der Regulierung lehnt der BREKO ebenso ab, wie die Enregulieurng im Bereich der bestehenden Telekomnetze.

[bkt]

Der BREKO scheint nach der heutigen Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages mit dem Thema der TKG Novellierung nicht die selbstgestecken Ziele erreicht zu haben, Hintergrund für diese Annahme ist die nun veröffentlichte Wie schon oft dargelegt soll sich der Staat bei verpflichtenden Maßnahmen zurückhalten und eher die Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau verbessern, welche sich kurz zusammengefasst wie folgt darstellen:

• der Staat soll den Zugang zu Fremdkapital für Glasfaserprojekte verbessern
• z.B. durch Grundbuchähnliche Sonderrechte für Glasfasernetze, diese sollen Keditgebern somit eine höhere Sicherheit gewähren.
• Förderbanken, insbesondere die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) soll passendere Förderprogramme anbieten
• Förderkonzepte muss der Staat transparenter und praxisorientierter ausgestalten
• bei Tiefbau müsse der Staat Leerrohre obligatorisch mitverlegen, dies müsse auf allen Ebenen gesetzlich verankert werden

Nicht alles was der BREKO schreibt ist dabei schlecht,nur weils ein Lobbyverband ist. Vieles davon kann ich nur unterschreiben.

[*]bei Tiefbau müsse der Staat Leerrohre obligatorisch mitverlegen, dies müsse auf allen Ebenen gesetzlich verankert werden

Hessen (war's glaube ich,) hat es schon vorgemacht und beim Strassenbau rechtlich mit verankert.

[*]der Staat soll den Zugang zu Fremdkapital für Glasfaserprojekte verbessern

Das kann man nur begrüßen, denn wenn keine Steuermittel zum Einsatz kommen sollen, dann muß dieser Weg dringend verbessert werden.

[*]Förderkonzepte muss der Staat transparenter und praxisorientierter ausgestalten

Auch das kann ich nur unterstützen. Wenn man sich als Staat schon entschliesst, Fördergelder einzusetzen, dann sollten die Reibungsverluste minimal sein. Vor allem an der Praxisorientierung hapert es noch ganz gewaltig. Das beginnt bei den möglichen (falsch ausgewählten) Antragstellern und führt über eine Vielzahl weiterer Stationen.

Witzig ist an der BREKO-Forderung die folgende Passage (Sankt Florians Prinzip)

Wie schon oft dargelegt soll sich der Staat bei verpflichtenden Maßnahmen zurückhalten

gemeint ist natürlich nur gegenüber den TELKOS, denn kurz danach wird gleich eine Verpflichtung für die anderen aufgemacht

bei Tiefbau müsse der Staat Leerrohre obligatorisch mitverlegen, dies müsse auf allen Ebenen gesetzlich verankert werden

[spokesman]

Witzig ist an der BREKO-Forderung die folgende Passage (Sankt Florians Prinzip)

ja das ist mir auch gleich ins Gesicht gesprungen

sicher sind einige Forderungen des BREKO richtig, schaut man sich die Entstehungsgeschichte dieser Vorschläge an muss man sich jedoch fragen warum der BREKO mit der einen oder anderen Forderung erst jetzt an den Start geht. Allein die Leerrohrdebatte wurde bei uns schon vor Jahren geführt und in die politische Diskussion eingebracht, damals wie heute möchte jedoch kaum jemand etwas davon wissen.

Heute diskutiert man über Hochspannungsmasten quer durch Wiesen und Wälder ohne ein transparentes und in der Öffentlichkeit verankertes Konzept dahinter zu haben. Infrastruktur muss miteinander und nicht nebeneinander koordiniert und ausgebaut werden, regionale Ansätze verfolgen diese Ansicht bereits ganz gut, jedoch sind treten sie viel zu selten auf.

[geisi]

Nachdem unser 50 MBit Ausbau geschafft ist, habe ich bei einer großen Straßenausbaumaßnahme in unserem Dorf (Verbindung B176 nach Bad Tennstedt) die Bürgermeisterin darauf hingewiesen, doch Leerrohre zu verlegen. Antwort per Mail:

"Habe ich schon mal mit einer Fachfirma und der Bauverwaltung besprochen. Haben mir beide
gesagt, dass Leerrohre heute kaum noch verlegt werden, da die weitere Versorgung auf Funk
gerichtet sei"

Nach allem was wir durch hatten, war ich einfach nur sprachlos.

[sollner11]

da gibt es doch Dokumente/Empfehlungen zu (eventuell aus anderen Ländern)
die sollte man ihr schicken

große Politik scheitert immer an kleiner Geistern

aber:
bei uns wird z.B. auch ausgebaut
macht der Stromversorger
der kommt eben aus ganz anderen Ecken aus dem Wald gekrochen
ist die Gemeinde also mit Glasfaser angeschlossen, ist eine Vorhaltung weiterer Leerrohre sicher immer in Ordnung, aber doch nicht zwingend
zumal es ja ausgeschrieben und bezahlt werden muss

das Erschreckende an deiner Meldung ist aber die Begründung

[geisi]

Kannst du mir mal hierzu was raus suchen, ich habe heute Ausschusssitzung und würde dies gerne vor allem der Bürgermeisterin zeigen.

Funk ist bei uns zum Glück kein großes Thema. Döllstädt liegt in einem großen Funkschatten und auch Dachwig wird nur 20% Outdoor LTE bekommen können, wenn es den kommt.

[sollner11]

kann ich....
hier z.B.


du meinst das Funkargument ist für euch kein Totschlag?
ich versteh es aber sowieso nicht, ich denke ihr seid versorgt, bzw. werdet versorgt sein
(ich lese immer gerne in diesem lustigen Forum der netkom mit)

[geisi]

ja wir sind versorgt. Seit 03.06. liegen bei mir 50 MBit an. Insofern war Funk bei uns kein großes Problem. Aber während wir die Aufträge gesammelt haben, kam immer wieder mal das der Mast mit UMTS versorgt wird oder das Vodafon Flyer für LTE an alle haushalte geliefert hatte und immer wieder musste ich deutlich machen das Funk kein Breitband ist und für unseren Ort sowieso nicht in frage kommt.

Super uns der Link geht auch noch zu einem Beitrag von mir.

[spokesman]

Wir können das gleiche Lied singen, Vodafone hat bei uns auch Werbung im großen Stil gemacht, jedoch ist die Funknetzabdeckung nach dem LTE-Ausbau nicht größer gewurden d.h. wir sind nicht mit Funk versorgt. Das beste Beispiel für schlechte Funknetzversorgung liefert uns der Vogtlandkreis (Sachsen).

Weiter könnte man die Positionen z.B. der Union für den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze per Glasfaser zitieren.