15806 Dabendorf (DNS:NET soll 25-50Mbit/s liefern)

[spokesman]

In Dabendorf meldeten 180 Inhaber von Telefonanschlüssen Bedarf am schnellen Internet an, die Märkische Allgemeine gibt zu verstehen, dass DNS:NET bei diesem Ausbau eigene Glasfaserleitungen verlegen möchte, diese sollen jedoch als Ergänzung der bereits bestehenden Glasfaserleitungen der Telekom zum Einsatz kommen.

In einigen Köpfen gibt es derzeit noch bedenken bezüglich von Richtfunkstrecken in der Region, oft wird eine ordentliches und leistungsfähiges Glasfaserkabel gewünscht, DNS:NET gibt zu verstehen, dass ohne die Richtfunktechnik eine derart systemtatische Erschließung in den letzten Monaten und Jahren wohl kaum möglich gewesen wäre. Heute hat sich die Erschließungspolitik jedoch geändert, Unternehmen schauen sich nur noch Gemeinden an, welche die Bestrebung haben Fördermittelanträge zu stellen, der Rest muss warten oder kommt nicht dran..

[dns-net]

Wir möchten ja gerne Ausbauen, Technik steht im Lager, Leitungen stehen bereit aber

seht selber http://x2t.com/2/rbb

oder wenn I-Net zu langsam ist zum lesen

http://www.blickpunkt-brandenburg.de/lu ... ?doc=19881

[spokesman]

Hab es mir gerade angeschaut, man müsste eben wissen welche Kosten mit der Ausschreibung verbunden sind und wie diese zum Halten kommen soll - leider gibt es in diesem Bezug keine weitere Auskunft von der Stadt bzw. Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Fraktion Plan B) - vllt. gibt es über den Fraktionsvorsitzenden Andreas Noack einen Weg zu neuen Informationen.

Gem. Bekanntmachung vom 05.01.2009 der Stadtverwaltung stellte die CDU bereits am 03.11.2008 folgenden Antrag:

Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2008, eingegangen bei der Stadt Zossen am
06.11.2008:
Umgehende Erschließung aller Zossener Ortsteile und Gemeindeteile mit Breitband-
Internetanschlüssen (DSL) mit Mindestgeschwindigkeiten von 6000 Kbit/s
Vorlage: 136/08

Nun ist im Februar 2011 eine Bedarfsermittlung gestartet (ich habe schon schlechtere Formulare gesehen), gezeichnet wurde hier von Günter Grunow, Wirtschaftsförderung Stadt Zossen - daran angeschlossen soll eine Ausschreibung erfolgen, vllt. ist der Name Grunow auch ein Ansprechpartner..

Nachdem 2009 von Schreiber bereits die Nutzung von Mitteln aus dem KPII ablehnte, diese sollte einer Richtfunkstrecke zu Gute kommen, hat die Stadt nun 100.000 Euro für den Zuschuss bei der Förderung bereitgestellt. Wie die Stadt im Stadtblatt vom 21.02.2011 berichtet, wurde die Realisierung der Kernstadt und Wünsdorf/Waldstadt durch die Telekom übernommen, für Glienick wurde zwischen Telekom und Stadt ein Kooperartionsvertrag geschlossen, alles ohne Mittel der Stadt. In den anderen Orten sollen jetzt die Fördermittel zum Einsatz kommen, da nach ihrer Meinung kein andere Ausbau möglich bzw. rechtlich möglich ist.

Bis zu diesem Informationsstand scheint besonders die Bürgermeisterin und die Wirtschaftsförderagentur an diesem Projekt gearbeitet zu haben. In anbetracht dieser Tatsachen scheint hier die Bürgermeisterin bzw. die Wirtschaftsförderagentur die Richtlinien bzw. das gesamt Vorgehen beim Ausbau fehlerhaft interpretiert zu haben.

In der Beschlussfassung über den Haushalt habe ich in den Protokollen keinen Einwand auf Seiten der Stadtverordneten gegenüber den eingestellten 100.000 Euro gesehen, es gab zwar Einwände gegen den Haushalt jedoch wurde nicht das Thema Breitbandinternet angesprochen.. (eine wirkliche Gelegenheit auf die Anträge einzugehen gab es auch nicht)

Abstimmung: 10 / 14 / 2
Damit wurde der geänderte Haushalt 2011 nicht angenommen.
Frau Andrae erklärte, dass somit der Ursprungsbeschluss der Verwaltung wieder zur
Disposition stehe und dieser somit wieder abgestimmt werden könne.
Frau Menges stellte den Antrag laut Geschäftsordnung auf namentliche Abstimmung.
Frau Andrae beraumte um 19:15 Uhr eine kurze Beratungspause für 5 Minuten ein.
Ende der Unterbrechung und Fortführung der Sitzung um 19:20 Uhr.
Damit rief Frau Andrae die namentliche Abstimmung der Beschlussvorlage 088/10 in der
ungeänderten Fassung der Verwaltung zur Abstimmung auf.
Frau Andrae JA Frau Menges JA
Herr Baranowski JA Frau Michler JA
Herr Degner JA Frau Miersch NEIN
Herr Hummer JA Herr Noack JA
Herr Käthe JA Herr Preuß NEIN
Herr Kniesigk JA Herr Rust NEIN
Herr Kühnapfel JA Frau Schreiber JA
Herr Lüders NEIN Frau Schröder JA
Herr v. Lützow NEIN Herr Schulz Enthaltung
Herr Manthey JA Herr Zurawski JA
Herr Markwardt JA
Abstimmung: 15 / 5 / 1
Damit wurde der Haushalt 2011 der Verwaltung in ungeänderter Fassung angenommen.

Nach dem Ringen um den Haushalt und das breite Öffentlichmachen der Bedarfsermittlung mit dem falschen Hintergrund, ist die derzeitige Haltung der Bürgermeisterin wohl nicht anders zu erwarten gewesen. Kaum ein kommunaler Politiker würde sich ein solch grobes Fehlverhalten eingestehen und in die andere Richtung arbeiten. Nun müsste man sich die Oppositon anschauen, welche nach meinem derzeitigen Kenntnisstand erst zu handeln begann, als alle Schritte schon eingeleitet waren. Nimmt man jetzt noch einen anderen Blickwinkel zur Hilfe, kann man der Bürgermeisterin kaum einen Vorwurf machen, zumindest könnte Sie die Komplexität des Themas, die Förderbedingungen oder die Beratung von "Oben" als Sündenbock ausmachen.. anzurechnen ist ihr in jedem Fall ihre Aktivität auch wenn sie hier leider in die falsche Richtung wirkt.

[dns-net]

Die 100.000 € können auch versteckt in Allgemeine Baukosten sein.
Die Problematik ergibt sich im Ansatz. Die BM Schreiber hat eine Ausschreibung nach GRWI getätigt, richtig ist aber eine Mischung aus GRWI und GAK. Dabendorf zählt nicht als Gewerbegebiet. Die Ausschreibung bezieht sich auf 50 mbit/s das ist nicht Regelkonform mit den Förderungen. Die ganze Ausschreibung ist also für die Tonne. Weiter möchte die Stadt den Ausbau bis Dezember fertig haben.

Der Antrag der Stadt gegenüber den Fördermittelgeber wird also ein Reinfall werden.

Wünsdorf hat nur ein Teilausbau, viele Strassen sind bis Heute unterversorgt, Glienick sind die Ports voll und die DTAG erweitert diese nicht. Man hat also mit der DTAG sehr gute Kooperationsverträge geschlossen.

Da wir schon im November 2010 die Leitungen bei der DTAG bestellt haben, steht im System der DTAG das Dabendorf erschlossen ist, hier wird die DTAG kein Angebot abgeben.

Offen sind die Punkte das die DNS:NET von der Bundesrepublik Deutschland vertreten durch die Bundesnetz Wegerechte in Brandenburg hat. Der Bauantrag zum Aufstellen von KVZ's ist ein Formaler Antrag der im Sinne keine Genehmigung bedarf.
Weiter geht es um die Einmischung in die Wirtschaft, wo die Schreiber erklärt das Sie nur die DTAG haben möchte.
Durch die Bekanntgabe in den Medien das die BM Schreiber den Ausbau verhindert, verhindert Sie damit auch die Wählerstimmen für sich. Das sollte doch völlig klar sein.
„In Zossen ist halt alles anders“ das hören wir nun fast täglich von allen Seiten und das nur durch eine Bürgermeisterin. Demokratie ist halt eine Auslegung wie auch die Gesetzte