SPD bringt Antrag für UD in den Bundestag

[bru62]

Die SPD-Fraktion hat einen umfassenden Antrag für mehr Breitband in Deutschland in den Bundestag eingebracht (Drs. 17/5902). Dazu gibt die Fraktion am 25.05.2011 folgende Pressemitteilung heraus:

Zum von der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeten Antrag "Schnelles Internet für alle: Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen" erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann: Schnelles Internet für alle muss endlich flächendeckend realisiert werden. In unserer Informationsgesellschaft nimmt die Bedeutung der Telekommunikation und insbesondere des Internets ständig zu. Wir dürfen es nicht hinnehmen, dass noch immer zahlreiche Kommunen nicht angemessen versorgt sind. Viele Menschen und Betriebe werden damit von der Teilhabe am technischen Fortschritt ausgeschlossen.

Darauf muss die Politik konsequent reagieren. Die Bundesregierung tut viel zu wenig, um eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Der von ihr vorgelegte Gesetzentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsrechts ist auch in dieser Hinsicht unzureichend. Er setzt im Wesentlichen lediglich zwingende EU-Vorgaben um, ohne eigene Impulse für den Breitbandausbau zu setzen.

Die SPD-Bundestagsfraktion legt in ihrem Antrag ein Maßnahmenbündel vor, das weit über die Regierungsvorschläge hinausgeht. So fordern wir die gesetzliche Absicherung einer Breitband-Grundversorgung durch Einführung eines Universaldienstes. Dieser Internet-Universaldienst soll sicherstellen, dass eine angemessene Breitband-Grundversorgung auch dann verwirklicht wird, falls wettbewerbliche Lösungen nicht greifen. Zudem soll sich dieser Dienst europarechtskonform an der Bandbreite orientieren, die derzeit von der Mehrheit der tatsächlichen Nutzer verwendet wird. Marktverwerfungen sind hierdurch nicht zu befürchten. Weitgehend wird sich die Grundversorgung voraussichtlich durch den derzeitigen Ausbau der neuen LTE-Technologie durch die Mobilfunkunternehmen realisieren lassen. Noch verbleibende Lücken dürfen wir jedoch auf keinen Fall hinnehmen.

Der Antrag enthält darüber hinaus weitergehende Maßnahmen, um die Rahmenbedingungen für notwendige Breitbandinvestitionen deutlich zu verbessern. Wir wollen für eine dynamische Entwicklung sorgen, die perspektivisch einen flächendeckenden Ausbau der Glasfaserinfrastruktur ermöglicht. Hierzu bedarf es einer innovations- und investitionsfreundlichen Regulierung, die die Unternehmen der Telekommunikationsbranche zu neuen Investitionen ermuntert und Planungssicherheit schafft. Zudem müssen die planungsrechtlichen Bedingungen optimiert werden, um Synergiepotenziale bei öffentlichen Infrastrukturen zu nutzen. Förderprogramme sollten ausgebaut und zielgenauer aufeinander abgestimmt werden. Durch ein neues KfW-Sonderprogramm könnten mit Hilfe einer Zinsverbilligung zusätzliche Investitionen in Milliardenhöhe angestoßen werden.

Wir fordern die Regierungskoalition auf, unsere Vorschläge im weiteren Gesetzgebungsverfahren aufzugreifen und fraktionsübergreifend auf den Weg zu bringen. Zudem ist unverzüglich ein nationaler Breitbandgipfel einzuberufen, um weitere Maßnahmen gemeinsam mit Ländern und Kommunen zielgenau abzustimmen

Gruß

[HeinzHaraldF]

Die PM habe ich auch schon überflogen, an sich nicht schlecht. Wäre da nicht der Passus mit dem LTE wird für den Anfang reichen und die Grundversorgung abdecken. Es kann nicht sein, dass Anschlüsse die nach 3GB gedrosselt werden, als vollwertig angesehen werden.

[bkt]

Sehr schöner Ansatz. Darauf kann man gut aufbauen.

Nur eine Position ist taktisch unklug eingefordert worden:

3. Präzise Bestandsaufnahme zur tatsächlichen Breitbandversorgung in Deutschland

Die im Breitbandatlas dokumentierten Zahlen zur Breitbandversorgung in Deutschland sind
so schnell und so präzise wie möglich zu überprüfen und zu ergänzen. Als Zwischenschritt
sollte über ein Gutachten bzw. Stichprobenuntersuchungen geklärt werden, wie realistisch
die bisherigen Zahlen sind und wie die Erhebung methodisch mit Unterstützung der Bundes-
netzagentur, der TK-Unternehmen, der Bundesländer und der Kommunen verbessert wer-
den kann.
Erst auf Grundlage realistischer Zahlen können und sollten seriöse Zielvorgaben formuliert
werden.

Wenn der Breitbandatlas (obwohl wesentlich zu positiv in seiner Darstellung) bislang als Grundlage aller Erfolgsmeldungen verwendet wurde, warum kann dann dieser Positiv überhöhte Wert nicht auch einfach zur Grundlage der Festlegung des Wertes für den Universaldienst herhalten

Damit würde
a) der zu garantierende Wert in der UD-RL höher ausfallen, was für alle Verbraucher toll wäre, oder
b) die Firmen würden auf einmal nur noch die tatsächlich zu garantierenden Werte im Atlas angeben, womit sich schlagartig die Versorgungslage (optisch) verschlechtern dürfte.

Das was die SPD jetzt einfordert ist eine teure Veranstaltung. Eine Vollerfasung nach Maßstäben der Statistischen Ämter würde einer Volkszählung gleichkommen und pro 2 Mio EW ca. 500T€ Kosten erzeugen (ca 41 Mio € für das gesamte Bundesgebiet).
Für das Geld könnte man auch schon einfach mal ein paar 100km Glasfaser verlegen. Zum Bsp. entlang aller Deutschen Bahntrassen oder so.

Da haben also die Strategen von der SPD nicht bis zu Ende gedacht

[bru62]

Da haben also die Strategen von der SPD nicht bis zu Ende gedacht

Das fällt an mehr Stellen auf, z.B. beim Festmachen des UD ausschließlich an der Datenrate.

Aber das Feststellen der tatsächlichen Versorgung wäre doch ganz einfach und auch nicht teuer. Die Unternehmen wissen doch bis zum letzten Haushalt, wie er versorgt werden kann. Die entsprechenden Datenbanken sind doch bekannt. Was fehlt, ist die gesetzliche Ermächtigung der BNetzA, diese Daten abzufragen. Das würde der UD ändern. Ein wesentliches Argument für den UD. Das haben wir schon vor Jahren in einer Stellungnahme festgestellt.

Gruß

[bkt]

Aber das Feststellen der tatsächlichen Versorgung wäre doch ganz einfach und auch nicht teuer. Die Unternehmen wissen doch bis zum letzten Haushalt, wie er versorgt werden kann. Die entsprechenden Datenbanken sind doch bekannt.

Naja, das triffts nicht ganz.

Die Feststellung der tatsächlichen Versorgungssituation ist auch für die Unternehmen mit zusätzlichem Aufwand verbunden. Dann müßte jeder Anschlußnehmer explizit ausgemessen werden. Das geschieht nur bei Fehlermeldungen.
Bei Neuausbauten wird "bis zu" verkauft und incl. der Regelungen der AGB "paßt das dann schon".
Und in den Datenbanken steht bestenfalls eine technische Beschreibung des Ausbaus, aber keine Meßwerte. Da könnte man bestenfalls was draus errechnen.

Und ich rede hierbei immer von "allen Anbietern" und von "allen Ausbaugebieten". Das bei einzelnen Firmen für verschiedenen Gebiete auch mehr vorliegen kann, mag sein, hilft aber für die flächendeckende einheitliche Erhebung nach gleichen Kriterien und Maßstäben nur bedingt weiter.

Und was soll ein Mobilfunkbetreiber angeben? Der kann ja nur seine Maststandorte angeben und die dort anliegende Gesamtbandbreite, da er niemals sagen kann, wieviele Kunden sich 5 Minuten später angemeldet haben und welche Bandbreiten sie in Anspruch nehmen werden.
Hier geht nur ein Rechenmodell welches eine virtuell mögliche maximale Versorgung bei gleicher Bandbreitenausstattung für alle Endkunden ermittelt.
Alles andere führt aus meiner Sicht zu nichts.

Also dass mit der präzisen Ermittlung kann man zumindest für den Mobilfunkbereich getrost "knicken".

[stanleys]

...Die Feststellung der tatsächlichen Versorgungssituation ist auch für die Unternehmen mit zusätzlichem Aufwand verbunden. Dann müßte jeder Anschlußnehmer explizit ausgemessen werden. Das geschieht nur bei Fehlermeldungen...

Die Synch-Bandbreiten der DSLAM's lassen sich technisch auslesen, ausgemessen muß da nichts werden.

...Und was soll ein Mobilfunkbetreiber angeben? Der kann ja nur seine Maststandorte angeben und die dort anliegende Gesamtbandbreite, da er niemals sagen kann, wieviele Kunden sich 5 Minuten später angemeldet haben und welche Bandbreiten sie in Anspruch nehmen werden.
Hier geht nur ein Rechenmodell welches eine virtuell mögliche maximale Versorgung bei gleicher Bandbreitenausstattung für alle Endkunden ermittelt.
Alles andere führt aus meiner Sicht zu nichts.

Also dass mit der präzisen Ermittlung kann man zumindest für den Mobilfunkbereich getrost "knicken".

Spielt statistisch bei der Ermittlung UD-Bandbreite keine Rolle.

Warum so kompliziert.

Zudem soll sich dieser Dienst europarechtskonform an der Bandbreite orientieren, die derzeit von der Mehrheit der tatsächlichen Nutzer verwendet wird.

Die Mehrheit, also >60% der Haushalte hatten Ende 2010 6-16 Mbit/s, allein per DSL-Festnetz!!!
http://blogs.telekom.com/2011/02/28/bre ... t-alle-an/
D.h. 6 Mbit/s wäre damit locker die UD-Mindestbandbreite.
Und mit aktuell 47% wird die Mehrheit bald 16Mbit/s haben.
Über das Thema Mobilfunk/LTE müsste man dann im Rahmen der UD nicht mehr nachdenken.

[bkt]

...Die Feststellung der tatsächlichen Versorgungssituation ist auch für die Unternehmen mit zusätzlichem Aufwand verbunden. Dann müßte jeder Anschlußnehmer explizit ausgemessen werden. Das geschieht nur bei Fehlermeldungen...

Die Synch-Bandbreiten der DSLAM's lassen sich technisch auslesen, ausgemessen muß da nichts werden.

Das meinte ich "untechnisch gesprochen" mit ausmessen.
Das "auslesen" passiert aber auch nicht von selbst und es entstehen dafür Kosten bei den Betreibern.
Die Daten liegen nicht einfach so irgendwo (in einer Datenbank) rum.
Ich erinnere nur an die ewigen Anfragen zur Verfügbarkeit bei der Telekom, wenn man einen Anschluß neu buchen möchte.
Würde diese Info da einfach irgendwo "rumliegen" könnte die
1.) auch schon bei der automatischen Abfrage ausgegeben werden, aber spätestens
2.) beim Anruf bei der Hotline von dem Call-Center-Mitarbeiter "vorgelesen" werden.
Klappt aber beides nicht.
Außerdem interessiert die Bandbreite über die gesamte Strecke, nicht nur von der Vermittlung bis zum DSLAM. Das prekäre Stückchen ist ja i.d.R. gerade das was nach dem DSLAM in Richtung Kunden kommt.

[stanleys]

Die Daten liegen nicht einfach so irgendwo (in einer Datenbank) rum.

Doch das tun sie, nur halt nicht irgendwo.

Ich erinnere nur an die ewigen Anfragen zur Verfügbarkeit bei der Telekom, wenn man einen Anschluß neu buchen möchte.

Es geht aber nicht um die Anschlüsse, welche noch nicht geschaltet sind.
Sondern das was die Mehrheit nutzt und das können nur geschaltete Anschlüsse sein. Und deren Sync-Bandbreiten sind bekannt.

Außerdem interessiert die Bandbreite über die gesamte Strecke, nicht nur von der Vermittlung bis zum DSLAM. Das prekäre Stückchen ist ja i.d.R. gerade das was nach dem DSLAM in Richtung Kunden kommt.

Im Prinzip ja, aber das wird eine UD im Rahmen des TKG nicht leisten können. (meine persönliche Meinung.)
Es wäre schon wichtig erst einmal einen Anschluß mit definierter Sync-Bandbreite von x Mbit/s zu bekommen, also die Verbindung zwischen (Outdoor)DSLAM und TAE, weil die TAL ist aktuell das grösste Problem.
Die vorhandene Bandbreite im Backbone müssen sich halt erst einmal alle teilen.
Das Thema Überbuchung läst sich nicht so einfach auf allen Netzebenen darstellen und berechnen.

[sollner11]

Außerdem interessiert die Bandbreite über die gesamte Strecke, nicht nur von der Vermittlung bis zum DSLAM. Das prekäre Stückchen ist ja i.d.R. gerade das was nach dem DSLAM in Richtung Kunden kommt.

Es wäre schon wichtig erst einmal einen Anschluß mit definierter Sync-Bandbreite von x Mbit/s zu bekommen, also die Verbindung zwischen (Outdoor)DSLAM und TAE, weil die TAL ist aktuell das grösste Problem.

damit meint ihr doch das gleiche, oder?

zu Ãœberbuchung:
auch da würde ich nicht übertreiben
erst wenn die Überbuchung zu dauerhaften Unterschreitungen führt, die aktiv vom User wahrgenommen und moniert werden, sollte es zu Aufschaltung von mehr Bandbreite für den DSLAM kommen müssen

[bkt]

[quote="stanleysEs wäre schon wichtig erst einmal einen Anschluß mit definierter Sync-Bandbreite von x Mbit/s zu bekommen, also die Verbindung zwischen (Outdoor)DSLAM und TAE, weil die TAL ist aktuell das grösste Problem.[/quote]
Dazu muss aber der Netzbetreiber mit jedem Endkunden einen Meßtermin ausmachen, denn wenn ich nicht zu Hause bin, antwortet meine Fritzbox auf nichts, was aus dem Netz kommt.
Da misst der, der da misst, nur MIST
Und ich habe meine Zweifel, dass während des Normalbetriebs diese Werte einfach mal so mitgeschnitten und in einer Datenbank abgelegt werden. Insbesondere, wenn der Kunde zwar über das Netz der TELEKOM geht, aber von einem anderen Provider bedient wird. Ich kenne das Drama mit der Messerei, dass keinereine Ahnung von irgendwas hat und niemand für das Problem zuständig sein will, zur Genüge.

Das wäre zwar für den Service ein großes Plus, wenn er auf grund solcher permanenten Messungen Problemfälle schon kommen sieht, bevor sie wirksam beim Kunden aufschlagen, aber die wenigsten Provider gönnen sich diese Kostenposition.

[stanleys]

@bkt
Ich hoffe jetzt mal wir reden aneinander vorbei.
Für den UD geht es um die Mindest-Bandbreite, welche die Mehrheit (>50%) der Haushalte in D hat.
Da ist es völlig egal, was die Leitung hergibt.
Es geht nur darum was die Mehrheit der Kunden tatsächlich bestellt hat, ggf. konkretisiert um die Bandbreite, mit welcher tatsächlich das Modem synchronisert. (sofern wir von DSL und Kabel reden).
Aber genau das ist doch schon geklärt: >60% haben mindestens 6-16 Mbit/s
Man kann sich jetzt noch streiten, ob man das noch genauer wissen will, dann müsste man die Syncs an den DSLAM`s auslesen.(gemessen muß hier nichts werden)
Oder mit der unteren Grenze von 6 Mbit/s auch bzgl. der EU auf der sicheren Seite liegen.
Die sich eh' bald erledigt hat, da ja bereits 47% min. 16Mbit/s haben.

[bkt]

@bkt
Ich hoffe jetzt mal wir reden aneinander vorbei.
Für den UD geht es um die Mindest-Bandbreite, welche die Mehrheit (>50%) der Haushalte in D hat.
Da ist es völlig egal, was die Leitung hergibt.
Es geht nur darum was die Mehrheit der Kunden tatsächlich bestellt hat,

Genau. Ein kleiner Wermutstropfen,dass nicht die bei der Mehrheit verfügbare Bandbreitre zählt.

Es muss ein gewisser Spielraum geboten werden, damit die Mitgliedstaaten gegebenenfalls Maßnahmen ergreifen können, um zu gewährleisten, dass die Anschlüsse zufrieden stellende Übertragungsraten unter­stützen können, die für einen funktionalen Internetzugang nach der Definition der Mitgliedstaaten ausreichen, wobei die besonderen Bedingungen in den nationalen Märkten, wie die von der überwiegenden Mehrheit der Nutzer im jeweiligen Mitgliedstaat verwendete Bandbreite und die technische Durchführbarkeit, unter der Voraussetzung aus­reichend berücksichtigt werden, dass sie darauf ausgerich­tet sind, Marktverzerrungen zu mindern.

Das bedeutet, dass Gebiete, die hochbitratig ausgebaut sind, aber nur wenige Kunden haben, den Durchschnitt nicht nach oben ziehen können

(N)Onlinerstudie 2010 sagt z.B., dass 27% aller Haushalte noch garkein Internet nutzen, egal was da für Glasfaser vor ihrer Haustür liegt.

Aber genau das ist doch schon geklärt: >60% haben mindestens 6-16 Mbit/s

Woher stammt diese Zahl? Aus dem BBA ?

Oder mit der unteren Grenze von 6 Mbit/s auch bzgl. der EU auf der sicheren Seite liegen.
Die sich eh' bald erledigt hat, da ja bereits 47% min. 16Mbit/s haben.

Das Problem dabei ist, dass wieder Äpfel mit Birnen verglichen werden.

Die EU läßt nur genutzte Anschlüsse bei der Zählung gelten.
Der BBA zeigt aber die versorgten Gebiete an (aus Anbietersicht)

Paßt beides nicht zusammen.

Selbst wenn 60% aller Gebiete mit 16 MBit/S versorgt wären (rein hypothetisch) aber viele Nutzer in diesen Gebieten kein Internet nutzten oder einen kleineren Tarif geordert haben (z.B. aus Kostengründen oder weil ihr Anbieter nicht soviel anbietet), dann bekommt man so die notwendige Zahl für den UD nicht zusammen.

[bru62]

Da es (noch) keine gesetzliche Ermächtigung für eine staatliche Datenerfassung gibt, müssen wir auf die verfügbaren Studien zurückgreifen. Ich denke aber keineswegs, dass diese falsch sind. Z.B. die jährlich erscheinende Tk-Marktstudie von VATM und Dialog Consult. In der für 2010 kann man nachlesen, dass 2010 knapp 50 Prozent der 23 Mio DSL-Nutzer mehr als sechs Mbit/s zur Verfügung haben. Die magische 50-Prozent-Grenze dürfte also schon überschritten sein. Wohlgemerkt, nur bei DSL. Oder man schaut in den Jahresbericht der BNetzA. Dort ist die Rede von 26 Mio Breitbandnutzern (Anschlüsse), davon 23 Mio mit DSL. Warum auch immer, aber in diesem Bericht wird nicht gerechnet, wer mehr oder weniger als sechs Mbit/s hat. Stattdessen wird eine willkürliche (weil mit dem Markt nichts zu tun habende) Grenze von 10 Mbit/s eingeführt. Mehr als 10 MBit/s haben demnach nur reichlich 30 Prozent.
Weitere 2,9 Mio Nutzer sollen Kabelkunden sein, wovon 80 Prozent höhere Bandbreiten, als 10 Mbit/s nutzen können. Wir können also alle anderen Trechnologien aus der Betrachtung ausschließen und trotzdem annehmen, dass es inzwischen die Mehrheit der Nutzer sind, die mehr als sechs Mbit/s verfügbar haben. Letztlich weiß es nur die Telekom genau, wieviel jede ihrer TAL in der Lage ist, zu leisten. Gleiches gilt für die Kabelunternehmen für ihre Nodes. Dies abzufragen, ermöglicht der BNetzA nur der Universaldienst. Dann wäre Schluss mit freiwilligen Angaben der Unternehmen. Letztlich könnte dann auch jeder Bürger, der unzureichend versorgt ist, direkt bei der BNetzA vorstellig werden und nach dem für ihn zuständigen Versorger fragen. Auch das trüge zur Verbesserung der Datenbasis bei.

Gruß