BKT: LTE kein Festnetzersatz

[geisi]

Die Thüringer Allgemeine berichtet heute über "Das schnelle Internet für ganz Thüringen"

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Schnelles-Internet-fuer-ganz-Thueringen-1164914997

Dieser Artikel gepaart mit der vagen Aussage von Vodafon, dass der Mast in Dachwig ausgebaut wird, ist für unsere Initiative ein herber Rückschlag. Wir stehen in Dachwig kurz vor der Annahme des Angebotes. Dieses konnte wegen paralleler Baumaßnamen noch mal von ursprünglich 84.000 EUR auf 24.000 EUR vermindert werden. Jetzt fragt sich nicht nur die Gemeinde, ob Sie für den "Internet Spass" (O-Ton Bürgermeister) das geld in die Hand nehmen wollen. Sondern da der LTE Ausbau auch förderschädlich ist, hat auch die VG große Bedenken für diese Ausgabe.

Neben den Telekomaktionen ist dies ggf. der Todesstoß für den Ausbau in Dachwig. Zum Glück sind wir in Döllstädt durch. Und das ohne Fördermittel.

Man kann nur sagen, vielen Dank an alle Beteiligte. Das war genau der "richtige" Zeitpunkt.

[lenox]

Frage: Wer bestätigt einer Ortschaft ob diese in einem LTE-Ausbaugebiet liegt, und ist eine evt. LTE-Outdoor-Verfügbarkeit gleichwertig wie ein LTE-Indoor-Netz ???

Hintergrund : in unserer Ortschaft (99634 Schilfa) ist nur in einigen Ecken ein rudimentäres GSM-Netz (Vodafone) vorhanden, Breitbandkompetenzzentrum sagt LTE-Outdoor, Vodafone sagt nichts.
Somit ist nach unserer Lesart das Breitbandkompetenzzentrum dafür verantwortlich, daß unser Förermittelantrag (ALF Gotha) "auf Eis" liegt.

Nur ein Sendeanlagenneubau würde Abhilfe schaffen, der ist aber eher Unwahrscheinlich. Somit werden wir in Zukunft mit unseren Notebooks die höchsten Bäume erklimmen um wenigstens ein bischen Feldstärke zum "surfen" einzufangen.

[geisi]

Oder Ihr probiert wie wir das:

www.encoline.de

[spokesman]

das problem habeb wir auch und sicher noch einige gemeinden mehr in Thüringen. An den Landtagsabgeordneten Gehard Günther haben wir daher eine Anfrage geschickt. Selbst wenn LTE nicgt ausgebaut wird werden die Fördermittel nicht reichen. Das bkt wird sagen das der Ausbau bei den Konzernen liegt. Weier wird es dem Land passen eher Gemeinden mit lte zu versorgen und die mittel außerhalb der LTE Gebiete zu verwenden, hauptsache die zahlen auf dem papier passen

[bru62]

Frage: Wer bestätigt einer Ortschaft ob diese in einem LTE-Ausbaugebiet liegt, und ist eine evt. LTE-Outdoor-Verfügbarkeit gleichwertig wie ein LTE-Indoor-Netz ???

Ich weiß nicht, wie es konkret in euren Förderrichtlinien steht. Bei uns muss vor einer Ausschreibung ein Interessenbekundungsverfahren durchgezogen werden. Da werden die Unternehmen abgefragt, ob sie in den nächsten 3 Jahren einen Ausbau ohne Förderung vornehmen werden. Darunter fällt auch LTE und SAT (siehe dieses Beispiel). Nur wenn sich in diesem Verfahren niemand meldet, darf die Versorgung ausgeschrieben werden.

Herzlich willkommen übrigens bei geteilt.de

Gruß

[lenox]

Wir (unsere Gemeinde) haben das sogenannte "Interessenbekundungsverfahren" komplett durchgezogen, jedoch war man beim Versenden des Fördermittelantrags nicht schnell genug.
Seit etwa September 2010 gibt es als "Hürde" für die Fördermittel die LTE-Regelausbauanfrage welche wir natürlich forderungsgemäß an die üblichen Mobilfunknetz-Betreiber gestellt haben.
Wie zu erwarten blieb diese Anfrage ohne, für den Fördermittelantrag, verwertbares (schriftliches) Ergebnis.

Habe 1998 mein DLS-Anschluß bestellt( lustiger Weise schickte mir die Telekom auch umgehend ein DSL-Modem) und muss nun 2011 feststellen, daß ich eventuell 2014 verbindlich erfahre ob ich bzw. mein Dorf "breitbandwürdig" bin/ist. (einen "Trabi" gabs schon nach 13 Jahren)

[bkt]

Breitbandkompetenzzentrum sagt LTE-Outdoor, Vodafone sagt nichts.
Somit ist nach unserer Lesart das Breitbandkompetenzzentrum dafür verantwortlich, daß unser Förermittelantrag (ALF Gotha) "auf Eis" liegt.

Vodafone sagt nichts, weil sie das BKT damit beauftragt haben, den Bürgermeistern auf Anfrage aus der Liste vorzulesen
Die neue (seit Januar 2011 gültige )Thüringer GAK-Richtliniehat das BKT nicht mehr als technische Prüf-"Behörde" drin.
Das BKT hat wohl nicht in deren Sinne beraten/geprüft
Das TMLNU hat von der Vodafone eine eigene Liste bekommen, auf deren Grundlage das ALF entscheidet.

Dabei wird das Verfahren für die benannten Gemeinden (nach Informationen, die uns zugegangen sind) wohl ausgesetzt, bis der Angezeigte Ausbau erfolgt ist oder der Zeitraum rum ist ???.
Damit kann die Gemeinde nichteinmal Widerspruch gegen eine Ablehnung einlegen, weil sie ja keine erhalten hat.
Und die IBV-Angebote verfallen stillschweigend (Bindefrist läuft aus).

Gehe zurück auf Anfang - Gehe nicht über LOS - Erhalte keine Fördermittel

[geisi]

Die Untätigkeitsklage ist in eine besondere Form der Klage. Sie existiert nur in den drei Verwaltungsprozessordnungen. Sie eröffnet den Rechtsweg vor die Gerichte obwohl das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren noch nicht abgeschlossen ist, wenn die Verwaltung über einen Widerspruch oder Einspruch -oder Antrag auf Fördermittel- ohne hinreichenden Grund in angemessener Frist nicht entscheidet.

Der Verwaltung soll damit die Möglichkeit genommen werden, Klagen der Bürger/Gemeinden durch langes Warten zu verhindern bzw. zu verzögern.

Sie ist nach § 75 VwGO keine eigene Klageart. Sie bezeichnet vielmehr den Fall, dass die Behörde auf einen zulässigen Widerspruch oder Antrag nicht innerhalb einer angemessenen Frist reagiert. In der Regel ist dafür gemäß § 75 S. 2 VwGO mindestens der Ablauf von drei Monaten notwendig.

[bkt]

Das greift nur leider ins Leere, wenn die Kommune einem Aussetzen des Verfahrens (warum auch immer) zustimmt.

[geisi]

Aber das hat doch die Kommune sicherlich nicht gemacht????

[bkt]

Wer weiß ?

Auf alle Fälle wurde es wohl schon an Kommunen herangetragen ...

[geisi]

Mithin ist die Empfehlung zu klagen sonst geht das einfach so weiter

Sind eigentlich 28% Outdoor LTE und 0% Indoor LTE auch foerderschaedlich. Wie sind die Grenzen und werden die Angaben der TK Unternehmen uebernommen oder nach Ausbau noch gemessen

[bkt]

Mithin ist die Empfehlung zu klagen sonst geht das einfach so weiter

Enspricht auch meiner Empfehlung.

Sind eigentlich 28% Outdoor LTE und 0% Indoor LTE auch foerderschaedlich.

Da wir ja vom TMLNU/ALF nicht mehr gefragt werden, sage ich mal unsere "ungefragte" Bewertung als "neutraler Gutachter".

Um als versorgt zu gelten muß "MInimum" eine Outdoorversorgung von 100% vorliegen. Dann ist es nämlich möglich mittels Außenantenne die Leistung ins Haus zu holen.

28% Outdoor fällt eindeutig in die Rubrik "nicht versorgt", da im Sinne der Förderrichtlinie eine flächendeckende Versorgung zu erreichen ist. Und 28% Outdoor ist davon "meilenweit" entfernt.

Wie sind die Grenzen und werden die Angaben der TK Unternehmen uebernommen oder nach Ausbau noch gemessen

Es gibt keine offiziellen Grenzen.

Wir werden alle als versogt gemeldeten Gebiete nachmessen, auch ohne Auftrag des TMLNU, da wir den Auftrag haben die Zielstellung der Breitbandinitiative (2MBit/s für alle), die Minister Machnig für den Freistaat verkündet hat, möglichst schnell umsetzen zu helfen.
Und dazu muß man die IST-Situation kennen, möglichst zu jeder Zeit an jedem Ort. Das ist zwar nicht realisierbar, aber wir versuchen uns so weit wie "menschenmöglich" daran anzunähern.
Kurz: Wir werden messen.

[geisi]

Aber ohne Auftrag des FUN Ministerium die sicher dann auch noch mal messen um ihre Foerderbescheide abzusichern

[bkt]

Aber ohne Auftrag des FUN Ministerium die sicher dann auch noch mal messen um ihre Foerderbescheide abzusichern

Die werden wohl eher nicht messen, da LTE nicht gefördert wird.
Und da die Ablehnung auf Grund einer Ausbauzusage erfolgt, gibts da auch nix zu messen.

Wir werden messen, um die restlichen unversorgten Flächen nach einem Ausbau zu ermitteln.