Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Neuigkeiten zum Thema Telekommunikation und Breitband

Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon News » 11.03.2011 16:45

Für eine Kooperation von Kommune und Breko-Unternehmen haben jetzt der Verband und der Deutsche Städte- und Gemeindebund einen Mustervertrag entwickelt. Dazu mehr in der Pressemitteilung des Verbandes vom 11.03.2011:

BREKO und DStGB schließen Mustervereinbarung zur Kooperation beim Breitbandausbau

Bonn, 11. März 2011: Die Erschließung des ländlichen Raums mit hochleistungsfähiger Breitbandinfrastruktur wird gerade von lokal und regional tätigen Netzbetreibern vorangetrieben. In bestimmten Gebieten ist eine breitbandige Erschließung unter rein marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht möglich. In solchen Fällen können Kooperationen zwischen den jeweiligen Gemeinden und Netzbetreibern zielführend sein.

Um diesen Kooperationen einen vertraglichen Rahmen zu geben, haben der Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (BREKO) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) eine Musterkooperationsvereinbarung für den gemeinsamen Ausbau von Breitbandinfrastruktur durch Gemeinden und Unternehmen des BREKO erarbeitet. Mithilfe eines solchen Standardvertrages, der sich im Einzelfall leicht an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort anpassen lässt, wird die Zusammenarbeit der Gemeinden und Unternehmen enorm erleichtert. Hintergrund ist, dass die breitbandige Erschließung ländlicher Gebiete oftmals mit hohen Kosten verbunden ist, denen vergleichsweise wenige potenzielle Endkunden gegenüberstehen. Die Musterkooperationsvereinbarung hat die Schließung dieser sogenannten Deckungslücke durch die öffentliche Hand vor Augen. Eigenleistungen der Gemeinden können ebenfalls im Vertragswerk berücksichtigt werden. Darüber hinaus trägt die Vereinbarung der Situation der Netzbetreiber des BREKO Rechnung, die in vielen Fällen auf die funktionierende Bereitstellung von Vorleistungen der Telekom Deutschland angewiesen sind.

„Mit der gemeinsam erarbeiteten Musterkooperationsvereinbarung wird sowohl den Unternehmen als auch den Gemeinden ein Grundgerüst zur Verfügung gestellt, das Kooperationen beim Breitbandausbau wesentlich vereinfacht. Die Schließung der „weißen Flecken“ kann so enorm erleichtert werden“, freut sich der Geschäftsführer des BREKO, Dr. Stephan Albers.

„Der Breitbandausbau ist für die Städte und Gemeinden unverzichtbar. Davon hängt die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und die Lebensqualität der Bürger in entscheidendem Maße ab. Breitband ist ein zentraler Standortfaktor für die Kommunen“, sagte DStGB-Sprecher Franz-Reinhard Habbel.
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Re: Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon Haupti76 » 11.03.2011 18:51

wird lte von gemeinden dann vielleicht auch noch von kommunen subventioniert? in allen ehren welche absichten der dstgb hegt, aber daß geld in unternehmen noch zusätzlich gepumpt werden die eh milliarden gewinne machen, halte ich für ein skandal. die eine gemeinde kann sich glasfaser leisten, die andere gerade mal funk. wenn überhaupt.
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Re: Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon bkt » 11.03.2011 19:49

Haupti76 hat geschrieben:aber daß geld in unternehmen noch zusätzlich gepumpt werden die eh milliarden gewinne machen, halte ich für ein skandal.

Das ist die selbe falsche Einstellung, die dazu führt, dass Bürgermeister unerschlossenen Ortsteilen den Ausbau verweigern, weil sie es nicht einsehen, dafür Geld locker zu machen, obwohl es verfügbar wäre.

Bestes (schlechtes) Beispiel: Bürgermeister von Schleusingen verweigert dem Ortsteil Gethles Geld für den Ausbau. :evil:
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Re: Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon spokesman » 11.03.2011 20:12

naja wenn dann LTE kommt ist die Verweigerung vllt. besser..

Ich hoffe das ist das letzte Aufbäumen des DStGB in Sachen der Marktförderung ohne Universaldienst, Ralph Sonnenschein hat eine Universaldienstlösung ja nicht ausgeschlossen, es sei derzeit noch die Auswirkung der LTE Technologie abzuwarten..
Wir hatten diese Haltung am Runden Tisch der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN aufgenommen..
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Re: Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon bkt » 11.03.2011 21:12

spokesman hat geschrieben:naja wenn dann LTE kommt ist die Verweigerung vllt. besser..

Leider nicht. Da ging es um einen richtigen Breitbandausbau.

Außerdem gibts in Thüringen keine Fördermittel für LTE. Schon vergessen ;-)
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Re: Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon spokesman » 11.03.2011 21:22

ja die richtige Version kenne ich, jedoch habe ich von einige Ratsmitgliedern anderer Gemeinden auch schon was von Beihilfen von der Kommune für diese Technologie gehört, da man ihre ja einiges zurechnet..
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Re: Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon Haupti76 » 12.03.2011 17:24

ich habe generell ein problem damit, daß kommunen sich finanziell am ausbau beteiligen sollen. fakt ist, glasfaser gehört die zukunft.
also muß eine flächendeckende glasfaserversorgung her. lte kann nur als erweiterung für den festnetz-anschluß gelten.
alle tk-unternehem müssen zum ausbau verpflichtet werden. trennung von infrastruktur und dienstleistung. aber das ist bereits alles
schon x mal durchgekaut worden. und ehrlich gesagt, lust auf neue experimente habe ich nicht.
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Re: Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon sollner11 » 12.03.2011 18:14

wie stellst du dir so eine Verpflichtung vor?

(bitte nur den Teil, der beschreibt wie vorgegangen wird, wenn sich die Telkos nicht an eine Verpflichtung halten, ... vielleicht noch, wonach die Ausbauverpflichtung gesplittet wird, oder doch alle überall?)
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Re: Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon Haupti76 » 12.03.2011 18:28

so zum beispiel.
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Re: Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon sollner11 » 12.03.2011 19:05

ja das wäre der Königsweg

aber der hat schlichtweg nichts mit einer Ausbauverpflichtung zu tun
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Re: Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon bru62 » 13.03.2011 15:49

bkt hat geschrieben:Das ist die selbe falsche Einstellung, die dazu führt, dass Bürgermeister unerschlossenen Ortsteilen den Ausbau verweigern, weil sie es nicht einsehen, dafür Geld locker zu machen, obwohl es verfügbar wäre.

Die Einstellung ist schon richtig, nur leider momentan nicht zielführend. Es kann doch niemand ernsthaft glauben, man könne den Breitbandausbau mit mit ein paar Kooperationen und ein paar Millionen Fördermitteln finanzieren.

Klar könnte man ihn ganz und gar aus Steuermitteln (besser gesagt: aus öffentlichen Geldern) finanzieren. Funktioniert bei anderen Infrastrukturen ja auch. Würde zwar einige Zeit dauern und viel Geld kosten. Aber es wäre möglich. Und es ist nötig, darüber sind wir uns doch einig. Am Ende stünde ein öffentlich finanziertes, öffentlich betriebenes und öffentlich kontrolliertes Netz. Das wäre gegenüber dem heutigen Zustand ein grandioser Fortschritt. Statt einzelner Unternehmen, die ihre Infrastruktur sorgfältig vor den anderen geheim halten, die sich jahrelang über Gebühren für Vorleistungsprodukte streiten, die ein riesiges Amt als Regulierungsbehörde benötigen, die sich Investitionen verweigern usw. usf. gäbe es eine diskriminierungsfreie Versorgung für alle. Utopie? Alles denkbare ist machbar!
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Re: Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon bkt » 13.03.2011 17:04

bru62 hat geschrieben:... und ein paar Millionen Fördermitteln finanzieren...

Wenn paar z.B. 6 Kilo sind, dann vielleicht doch :D
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Re: Breko und DStGB stellen Musterkooperationsvertrag vor

Beitragvon bru62 » 13.03.2011 17:31

bkt hat geschrieben:Wenn paar z.B. 6 Kilo sind, dann vielleicht doch
Ja, das könnte reichen 8-)

Gruß
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