Breitbandinitiative VG Pleißenaue (Altenburg)

[AirNet]

Gemeinderatssitzung in der VG Pleißenaue am 02.02.2011
Thema Breitbandausbau in der VG. Der Vorsitzende der VG, Herr Uwe Melzer hat alle Bürgermeister der einzelnen Ortsteile und den DSL Initiativ Gründer, Herrn Andre Polter zu einer Sitzung in das Rathaus geladen.
Herr Melzer kam ohne Umschweife zur Sache und erläuterte die Situation in der VG. Auch lies er keinen Zweifel daran, dass mit Einführung von LTE einige Instanzen im Land jetzt "gute" Argumente haben die Verantwortung von sich zu wälzen.
Voraus schauend bekräftigte er, dass es im Vorfeld auch Überlegungen hinsichtlich von alternativen Ausbauvarianten geben müsse. Ein erstes Interessen Bekundungsverfahren im Jahre 2009 brachte nicht den gewünschten Erfolg, zumal als einziger Anbieter die Telekom ein Angebot zum Ausbau abgegeben hatte. In diesem Angebot gab es eine Menge Ungereimtheiten. Auch die Eigenanteile der einzelnen Gemeinden wären nach dieser Offerte nicht tragbar. Nachbesserungsanträge der VG konnten monatelang nicht bewerkstelligt werden. Viel mehr sagte der zuständige Telekom Mitarbeiter, er wäre überfordert und die VG solle bitte einen neuen Antrag stellen. Damit ist nicht nur wertvolle Zeit verronnen, sondern die Bemühungen der VG mussten nun auch neu aufgenommen werden. Ob in Zukunft eine Glasfaser Ausbau in der VG Pleißenaue zum Zuge kommt bleibt eher fraglich. Denn selbst wenn alle Voraussetzungen erfüllt wären, so klafft immer noch ein riesiges Loch in den Kassen der einzelnen Gemeinden um eventuelle Eigenanteile aufzubringen.
Diskutiert wurde auch, dass laut Vergaberegeln in einem ersten inoffiziellen Ausschreiben der Ausbau von mindestens 2000kbps gefordert werden dürfte. (siehe Artikel -> Das Dilemma der Kommunen http://www.airnet-dsl.de/f%C3%B6rdermittel-dsl-ausbau/)
Damit könnte der Ausbau dahingehend erschwert werden, das Telekom oder Vodafone auf Anfrage einen LTE Ausbau für die VG einfach nur anzeigen würden.
Herr Melzer gab sich mit diesen Aussichten für seine VG nicht zufrieden. Es wurde diskutiert welche Alternativen die VG noch hätte. Eines der Themen war, ob die VG sich ein Richtfunknetz bauen lassen soll und quasi Eigentümer des Netzes sein würde. Die Richtfunkvariante ließe sich unter Umständen auch bis zu 90% fördern. Nach dem Ausbau könnte die VG das Netz an einen Betreiber vermieten. Immerhin könnte je nach Investitionshöhe die VG mit DSL 6000 Anschlüssen versorgt werden. Auch eine Versorgung der DSLAMs der Telekom mit Richtfunk wurde diskutiert.
Insgesamt ist einzuschätzen, dass der VG Chef es sich nicht einfach macht und alles daran setzt eine befriedigende Lösung zu finden. Mittel bis langfristig sind DSL2000 Anschlüsse oder LTE nicht gewinnbringend für die Vg Pleißenaue.

Aufruf an alle Bewohner in der VG. In der letzten Ausgabe des Amtsblattes war ein Formular welches Ihr Interesse an einem DSL Ausbau bekundet. Bitte füllen Sie es aus. Auch wenn Sie meinen, dass Sie es im Moment nicht benötigen, so denken Sie an die Zukunft! Sie gehen kein Vertrag ein! Sie bekunden lediglich das die VG schnelles Internet braucht.

[bkt]

Wenn eine GAK-Förderung ins Auge gefaßt wird, dann darf das Gebiet nicht in einer LTE-Ausbauzone liegen.
Ansonsten wird voraussichtlich ein Ablehnung des Antrages erfolgen, da eine "selbsttragende" Erschliessung durch einen Marktteilnehmen eine "Eingriff" in den Wettbewerb durch Fördermittel EU-rechtlich nicht zuläßt.
Auch Mittel der Gemeinde zählen unter Öffentliche Mittel.
Einzige Hintertür: Ein privater Fond finanziert das Ganze. Dann ist die EU außen vor.

[AirNet]

Wenn eine GAK-Förderung ins Auge gefaßt wird, dann darf das Gebiet nicht in einer LTE-Ausbauzone liegen.

Das ist in der Vg nur eines der Probleme. Denn eine offizielle Anfrage ist ja notwendig. Da kommt schon mal e-Plus daher und behauptet es werde über LTE nachgedacht. (Ausage VG Chef) Aber mal Spaß beiseite, es genügt ja, dass Vodafone oder Telekom sagen: Ja wir bauen da eine LTE Zelle. Und schon war´s das. Der VG Chef ist sich dessen auch voll bewusst und sucht deshalb alternative Lösungen.

[geisi]

Wann werden die Ausbaupläne LTE denn nun bekannt gegeben. Euer Chef (bkt) hatte auf der Konferenz in Bad Langensalza ja darauf gedrängt. Bis dahin könnt ihr bzw. das TMLFUN doch eigentlich keine Förderung bescheiden.

LTE = keine Förderung??

[AirNet]

Wann werden die Ausbaupläne LTE denn nun bekannt gegeben.

Die Gemeinde bzw. die Gebietskörperschaft stellt eine offizielle Anfrage für ihr Gebiet. Dann haben die Mobilfunk Betreiber 3-4 Wochen Zeit und müssen (sollten) Auskunft geben. Da aber *zig tausend Anfragen einzelner Gemeinden aus ganz Deutschland kommen (die sind ja leider dazu gezwungen) scheint es so zu sein, dass die Mobil Konzerne ungeprüft schon mal pauschal JA sagen. Es gibt dafür leider noch keine Quelle, das Thema ist auch noch sehr jung.
Wie bkt schon sagte:

dann darf das Gebiet nicht in einer LTE-Ausbauzone liegen.

Ahoi Fördermittel

[geisi]

Das war mir schon klar. Aber auf der Regionalkonferenz Breitband in bad Langensalza des Thüringer Wirtschaftsministerium soll ein Masterplan Breitbandausbau für Thüringen entwickelt werden. In diesem Rahmen wollten die Mobilfunkbetreiber, welche auch anwesend waren, ihre Ausbaupläne LTE bekannt geben. Wann das sein wird, wollte aber keiner sagen. Nur die Telekom hatte eine geheime Liste, in welche jeder Gemeindevertreter seinen Ort nachschlagen konnte.

[AirNet]

In diesem Rahmen wollten die Mobilfunkbetreiber, welche auch anwesend waren, ihre Ausbaupläne LTE bekannt geben.

Speziell im Fall Pleißenaue gab der verantwortliche Telekom Mitarbeiter zu, dass er hoffnungslos überfordert wäre...

[bkt]

Wann werden die Ausbaupläne LTE denn nun bekannt gegeben. Euer Chef (bkt) hatte auf der Konferenz in Bad Langensalza ja darauf gedrängt. Bis dahin könnt ihr bzw. das TMLFUN doch eigentlich keine Förderung bescheiden.

LTE = keine Förderung??

Bei GAK - voraussichtlich JA.

Allerdings ist ein Randproblem dabei das folgende:
Bei der vorzuschaltenden Abfrage nach selbsttragendem Ausbau sollen die Betreiber für 3 Jahre im Voraus ihre Ausbauplanung (positiv) angeben.
Alle TK-Unternehmen planen aber, wenn es hoch kommt, nur für ein Geschäftsjahr im voraus, und selbst die sind schon die Ausnahme. Die Regel ist ein Vorlauf von 3-6 Monaten. Darum muß die Telekom oder Vodafone oder O2 garnicht pauschal JA sagen. Es reicht, wenn sie innerhalb der Zeit, in der die Vorbereitungen am Ausbauprojekt in der Gemeinde noch laufen irgendwann die Hand heben und sagen "JA, wir bauen jetzt doch aus".
Damit könnten Sie bei der GAK-Förderung theoretisch sogar noch kurz vor der Bescheiderteilung einen Bremsklotz in die Spur werfen.

Bei GRW und der neuen Förderrichtlinie sieht das anders aus. Da stellt LTE keinen automatischen Hinderungsgrund dar, da die Versorgungsschwelle höher liegt, die die versorgten von den unversorgten Gemeinden scheidet.

GRW nimmt als Schwellwert was nachweislich von den Firmen gefordert und vom Markt nicht zur Verfügung gestellt wird. Damit stellt es EU-rechtlich keinen EIngriff in einen funktionierenden Wettbewerb dar.

[geisi]

Erkläre mal bitte Versorgungsschwelle

[bkt]

Das ist der Wert der Breitbandversorgung (z.B. 1 MBit/s) der flächendeckend bei jedem Haushalt (technisch) verfügbar ist. EIn Vertrag ist keine Voraussetzung für die Bewertung, sondern nur die objektive Angebotssituation.

Dieser beträgt nach Bundesbreitbandinitiative mindestens 1 MBit/s, bei GAK werden 2 MBit/s angesetzt und bei GRW gilt der ermittelte Bedarf, der zu befriedigen ist. Ist der nachgewiesene Bedarf z.B.6 MBit/s , dann ist dies die Schwelle für den zulässigen/unzulässigen Eingriff in den Markt.
Wichtig ist dabei, das die Sicht IMMER Technologieneutral ist.
Besteht also z.B. ein Angebot neben dem ISDN der TELEKOM durch z.B. Kabel Deutschland oder einen Funkanbieter, von dem der Kunde nur nichts weiss, so gilt die Schwelle als erreicht.
Es gilt nur was bereits angebote/verfügbar ist.
Auch der Wunsch des Kunden nach einer speziellen Technologie ist dabei unerheblich, da es nicht die Aufgabe der Öffentlichen Hand ist, parallele Infrastrukturen zu finanzieren, und damit den (freien) Wettbewerb zu beeinflussen.

Für den Wettbewerblich vorgesehenen Ausbau zur Erreichung der Versorgungsschwelle ist ja die einer Förderung vorzuschaltende Ausbauabfrage da.
Ich halte auf Grund der objektiv vorzufindenden Rahmenbedingungen die gefordertem 3 Jahre Planungsvorschau für ca. 6-fach zu lang, aber das ändert nichts daran, dass sie so vorgeschrieben sind. Das haben die Wettbewerbshüter bei der EU "verbockt."

[AirNet]

Hallo bkt,
was wäre Vorausetzung um in der VG Pleißenaue 100 % des regionalen Beihilfehöchstsatzes zu erhalten (oder so viel wie möglich)? Unabhangig von der Höchtsgrenze von 50 Mio.
Und was meint das BMWi in diesem Zusammenhang mit "Bei großen Investitionsvorhaben können keine KMU-Zuschläge gewährt werden."?
Danke. PS. hat sich der VG Chef Melzer schon bei "Ihnen" gemeldet?

[bkt]

PS. hat sich der VG Chef Melzer schon bei "Ihnen" gemeldet?

Nö.

[glasundbeschlag]

Hallo liebe Mitstreiter, hallo "bkt",

wenn man dies als Initiative hier so liest klingt das ja erstmal nicht sehr verheißungsvoll für unsere VG Pleißenaue, was eine evtl. Förderung angeht.
Oder habe ich da etwas falsch verstanden ?

Wäre es sehr unverschämt hier offiziell nachzufragen, ob auf unser "unverschämtes Drängen", sich das BKT mit der VG - Herrn Melzer in Verbindung setzt ?
(sofern da keine verwaltungstechnischen Hindernisse etc. bestehen)

Als Initiator und Betroffener mit einem Unternehmen im Onlinehandel (!!!!) kann ich nur auf schnelle Wege drängen, unsere VG braucht Unterstützung und klare Aussagen.
Das letztere von den TK´s, wegen LTE eindeutig zu bekommen, bleibt fraglich.
Damit könnte ja unter Umständen ein positiver Fördermittelbescheid versagt bleiben.
So drängen uns die Leute auf einen schnellen Ausbau, auch über den Kopf der Gemeinden hinweg, nur wir wollen ja auch nicht das letzte Fünkchen der
"Förderhoffnung" zerstören. Aber irgendwann wird man nicht mehr anders kennen, als Betroffener kann ich das nachvollziehen.
Aber wir wollen ja nicht nur dsl 2.000 kbit/s, sondern schneller und für die Zukunft offen für Geschwindigkeiten nach oben...

Es wäre schön wenn das BKT hier kurzfristig unterstützten könnte und wir somit den Zug etwas schneller fahren können.

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Initiative DSL in der VG Pleißenaue
zu erreichen unter: initiative-dsl(at)glasundbeschlag.de
Web: http://www.glasundbeschlag.de/contents/ ... enaue.html

[bkt]

Wäre es sehr unverschämt hier offiziell nachzufragen, ob auf unser "unverschämtes Drängen", sich das BKT mit der VG - Herrn Melzer in Verbindung setzt ?

Das ist ja sowas von unverschämt

Mail mir mal die Kontaktdaten von Herrn Melzer. Dann ruf ich Ihn mal an.

[glasundbeschlag]

Nun scheint es ja offiziell zu sein, dass wohl Fördermittel nicht mehr fließen werden.
Lt. OVZ Beitrag vom 22.03.2011 wurde darüber informiert, dass selbst die Gutachten für die Gemeinden nicht mehr gefördert werden.

Also wo ist nun diese DSL Offensive des Freistaates Thüringen ?
Reine Polemik - mehr fällt mir nicht mehr dazu ein. Auf dem Land wird der Karren immer mehr an die Wand gefahren und man überlässt strukturschwache Regionen sich seiner selbst.
Herzlichen Dank werte Politiker - Zeigen Sie doch wieder einmal was Ihnen Bürger und Firmen wert sind - ...
Sie pochen zwar auf den Zukunftsstandort aber dafür tun Sie selber wohl eher wenig, als Bekenntnisse, welche nicht einmal im Ansatz
erfüllt werden. Sichern Sie die Zukunft von unserer Zukunft - den Kindern, deren Eltern, sonstiger und auch der Wirtschaft - schließlich werden Sie von all diesen bezahlt !!!

Hier kann man nur den Kopf schütteln uns selbst nach Lösungen suchen um sich zu helfen !
Wer hilft mit sich selbst zu helfen ???

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Initiative DSL der VG Pleißenaue
zu erreichen unter: initiative-dsl(at)glasundbeschlag.de
Web: http://www.glasundbeschlag.de/contents/ ... enaue.html