Zoff der Thüringer Ministerien wegen Breitband

[geisi]

In der Bild Thüringen vom 04.02.2011 unter der Überschrift "Zoff um Windräder im Thüringer Wald" ging es zwar vordringlich um den Streit zwischen dem Wirtschafts- und Bauministerien wegen dem Nichterreichen der 35% Stromverbrauch aus ökologischen Quellen bis 2020. Darüber hinaus soll in Thüringer Regierungskreisen immer wieder ein Grund für die deutliche Reaktion des Bauministers genannt werden: Es sei es leid, dass SPD Mann Machnig sich immer wieder zu Themen des CDU geführten Bauministerium äußere (z. B. Ausbau von Breitband Internet).

Hier stellt sich insbesondere auch hinsichtlich des neuen Thüringer Förderprogramms zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur i. H. v. 16 Mio die Frage, wer ist den eigentlich jetzt zuständig. So wie ich es auf der Regionalkonferenz Breitband in Bad Langensalza am 01.12.2010 verstanden habe, soll es doch nicht mehr über das TMLFUN im Rahmen von GAK/GRW erfolgen, sondern über das Wirtschaftsministerium selber. Auch das bkt ist zwar bei der LEG angesiedelt. Hierbei handelt es sich aber um ein Projekt des Wirtschaftsministerium.

Ich war mir bisher nicht bewusst, dass auch das Bauministerium mitmischt. Oder gibt es jetzt das Wunderprojekt, dass das Thüringer CN nicht nur für den Privat- und Gewerbebereich geöffnet sondern auch ausgebaut wird.

[bkt]

In der Bild Thüringen vom 04.02.2011 unter der Überschrift "Zoff um Windräder im Thüringer Wald" ging es zwar vordringlich um den Streit zwischen dem Wirtschafts- und Bauministerien wegen dem Nichterreichen der 35% Stromverbrauch aus ökologischen Quellen bis 2020. Darüber hinaus soll in Thüringer Regierungskreisen immer wieder ein Grund für die deutliche Reaktion des Bauministers genannt werden: Es sei es leid, dass SPD Mann Machnig sich immer wieder zu Themen des CDU geführten Bauministerium äußere (z. B. Ausbau von Breitband Internet).

Das Wirtschaftsministerium ist auch das "Technologieministerium". Telekommunikation ist und war schon immer die ausschliessliche Zuständigkeit des Wirtschaftsministeriums.

Das z.B. Landwirtschaft mit der GAK in diesem Bereich aktiv wurde, haben wir alle nur Herrn Seehofer (seiner Zeit Bundeslandwirtschaftsminister) und seinem zeitgleich extrem schnarchig agierenden Kollegen Bundeswirtschaftsminister Glos zu verdanken. Da das BMWi (in seiner Alleinzuständigkeit für Telekommunikation) sich nicht aktiv (d.h. mit ordentlicher Gesetzgebung oder ordentlicher Förderung) für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur im ländlichen Raum interessiert hat, hat Herr Seehofer aus "seinem Portemonai" (Mittel des Bundes-Landwirtschaftsministeriums) mal ein paar Mio locker gemacht und in der GAK die Sonderlinie Breitband aufgelegt. Damit ist er dem Druck seiner bayrischen Bauern nachgegangen, was aber insgesamt eine sinnvolle Sache, nur leider im falschen Ressort angesiedelt.

Das war der erste Teil.

In Thüringen ist "leider" seit 2 Legislaturperioden das Wirtschaftsministerium nicht mehr auch gleichzeitig das Infrastrukturministerium (unter WiMi Schuster war es das, als TMWI = Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur). Damals waren die Abteilungen Verkehr, Bau und Raumplanung alle dem Wirtschaftsministerium zugeordnet. Eine weise Entscheidung. Keinerlei Gerangel. Alles konnte in einem Haus entschieden werden.

Daher gibt es hier jetzt auch einige Kompetenzrangeleien, die durch die unterschiedliche farbliche Bestzung der Häuser nicht gerade "gedämpft" werden.

Hinzu kommt, dass TMWAT und TMLFUN auch fachlich einige Ãœberscheidungen aufweisen.
Biobauern/Rohstoffe = TMLFUN (Landwirtschaft)
Bioenergie/Ausbau = TMWAT (Energie & Technologie)

Umwelt und Windkraft = TMLFUN (Umwelt)
Energie und Windkraft = TMWAT (Energie & Technologie)

Biotreibstoffe und deren Abauflächen = TMLFUN (Landwirtschaft)
Umwelttechnologien = TMWAT (Technologie)
usw.

Hier stellt sich insbesondere auch hinsichtlich des neuen Thüringer Förderprogramms zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur i. H. v. 16 Mio die Frage, wer ist den eigentlich jetzt zuständig. So wie ich es auf der Regionalkonferenz Breitband in Bad Langensalza am 01.12.2010 verstanden habe, soll es doch nicht mehr über das TMLFUN im Rahmen von GAK/GRW erfolgen, sondern über das Wirtschaftsministerium selber. Auch das bkt ist zwar bei der LEG angesiedelt. Hierbei handelt es sich aber um ein Projekt des Wirtschaftsministerium.

Kleiner Fehler:
GAK =TMLFUN (Förderung für den ländlichen Raum, daher auch die 10.000 EW Grenze in der Richtlinie)
GRW = TMWAT (Förderung der gewerblichen Wirtschaftsinfrastruktur)

Es ist zwar im Auftrag des WiMi bei der LEG tätig, aber als ein Teil der Breitbandinitiative des Freistaates.
Damit quasi Ressortneutral.

Ich war mir bisher nicht bewusst, dass auch das Bauministerium mitmischt. Oder gibt es jetzt das Wunderprojekt, dass das Thüringer CN nicht nur für den Privat- und Gewerbebereich geöffnet sondern auch ausgebaut wird.

Das Thüringer CN liegt seit mindestens zwei Legislaturperioden federführend beim TFM, vorher beim TIM.
(leider )

Was aber leider völlig fehlt, ist eine Einmischung des Sozialministeriums
Zuständig für den Verbraucherschutz und Familien und Soziales.

Oder des Kultusministerium, zuständig für Schulen und Hochschulen (und damit indirekt auch für Schüler und Studenten)
Wobei - DIe unterstützen ja unsere Initiative "Schüler ans Netz".