MdB Manfred Grund (CDU) WK EIC - NDH - UH

[anastacia]

Nachfolgendes Schreiben ging per Mail raus::

Sehr geehrte Thüringer Abgeordnete im Deutschen Bundestag,
sehr geehrte Damen und Herren,

auch das grüne Herz Deutschlands möchte das Internet mit all seinen Möglichkeiten akzeptabel nutzen können.

Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass man über einen breitbandigen Internetanschluss verfügt. Dies ist jedoch nicht überall gegeben. Auch acht Jahre nach der Einführung von T-DSL, das sicherlich nur eine Möglichkeit des Breitbandinternetzuganges darstellt, stehen viele Thüringerinnen und Thüringer vor dem Problem, das Internet nur über ein analoges Modem bzw. ISDN nutzen zu können.

Das Internet passt sich aber immer mehr an breitbandige Zugänge an. Viele der Betroffenen können schon heute teilweise angebotene Dienste und Dienstleistungen nur eingeschränkt bzw. gar nicht mehr nutzen. Aber gerade im ländlichen Bereich können diese bis zu einem gewissen Grade den strukturell und demografisch bedingten Rückzug von Dienstleistern kompensieren. Auch im schulischen sowie beruflichen Bereich spielt es eine große Rolle. Nicht zu reden von dem Standortnachteil von Kommunen und Gemeinden, der sich aus der fehlenden Breitbandanbindung ergibt.

Die seitens der Politik bisher veranlassten Maßnahmen können hier keine Abhilfe schaffen. Wer jetzt noch auf den Wettbewerb und den Markt, der dies regeln soll, setzt, hat aus der Vergangenheit nichts gelernt. Gerade im ländlichen Bereich findet dieser vielgepriesene Wettbewerb eben nicht statt. Auch Anbieter alternativer Technologien können hier nicht für Abhilfe sorgen. Der Markt versagt!
Anbieter wollen und werden nur dort investieren, wo es für sie wirtschaftlich, sprich gewinnträchtig, ist. Dies hat die Vergangenheit bereits bewiesen. Vor allem der ländliche Bereich gehört eben nicht hierzu.

Auch ich gehöre zu den vielen Thüringer Betroffenen. Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten, sich auf Bundesebene für eine flächendeckende Versorgung mit Breitband auszusprechen. Schaffen Sie politische Rahmenbedingungen, um mir und allen anderen Thüringern eine akzeptable Nutzung des Internets zu ermöglichen. Warten Sie nicht länger! Acht Jahre des Wartens müssen vorbei sein!

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Mitglied in der Initiative gegen digitale Spaltung http://www.geteilt.de

[anastacia]

Folgende Antwort kam von Herrn Manfred Grund, MdB

Sehr geehrte Frau xxx,

herzlichen Dank für das E-Mail vom Wochenende zum Thema der Breitbandversorgung an die CDU-Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Thüringen. Als Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion möchte ich im Namen aller Thüringer CDU-Abgeordneten im Deutschen Bundestag antworten.

Ich stimme Ihnen prinzipiell zu: Schnelle Zugangsmöglichkeiten zum Internet sind für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes von grundlegender Bedeutung. Meine Video-Depeschen, die ich seit einem Jahr anbiete, sind sinnvoll nur mit einem schnellen, also breitbandigen Anschluss zu nutzen.

Als Diplom-Elektroingenieur weiß ich um die Bedeutung aber auch den enormen Aufwand für eine leistungsfähige Breitband-Infrastruktur. Umso bedauerlicher ist es, dass der Staat nicht per Order die Netzbetreiber zwingen kann, kurzfristig in allen Landesteilen eine qualitativ hohe Datenrate, Sie nennen hier T-DSL, bereit zu stellen. Betrachtet man die kabelgebundene ADSL-Technologie, steht dieser Service tatsächlich noch nicht flächendeckend zur Verfügung. Erfreulicherweise ist breitbandiges Internet in Deutschland heute für 97 Prozent aller Telefonanschlüsse verfügbar. Anders bei der SDSL-Technoligie. Diese ist teurer und kann den erforderlichen Rückkanal noch nicht bieten, ist aber flächendeckend
verfügbar.

Beim Netzausbau spielen selbstverständlich in erster Linie Wirtschaftlichkeitsüberlegungen der Unternehmen eine Rolle. Seit der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes, den die damalige, CDU/CSU-geführte Bundesregierung 1997 eingeleitet hat, kann die Politik in der sozialen Marktwirtschaft Investitionen für Unternehmen nicht
vorschreiben oder lenken. Dies wäre in diesem zentralen und hochinnovativen Markt der TK-Technologien ein Irrweg. Unternehmen werden zuerst dort investieren, wo sie eine große Anzahl von Interessenten ausmachen. Dies setzt allerdings voraus, dass lokale Nachfrager und auch kommunale Entscheidungsträger die Probleme selbst entschlossen angehen
und sich ggf. mit Unterstützung externer Spezialisten mit potenziellen Anbietern in Verbindung setzen.

Das Warten auf DSL-Angebote der Deutschen Telekom ist demgegenüber in vielen Fällen nicht das geeignete Mittel, zumal eine flächendeckende Vollversorgung mit DSL wohl nur zu erheblichen Zusatzkosten realisierbar wäre und von der Deutschen Telekom nach jetzigem Stand auch nicht geplant ist.

Die möglichst flächendeckende Versorgung der Bundesrepublik Deutschland mit bezahlbaren breitbandigen Internetanschlüssen bleibt ein wichtiges Ziel der Bundesregierung und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es ist unser Ziel, dass alle Menschen in Deutschland an den Potentialen und Chancen der digitalen Informationsgesellschaft teilhaben können – in
Ballungszentren und in ländlichen Regionen gleichermaßen. Für uns ist klar: Eine Spaltung unserer Gesellschaft in Gruppen, die Zugang zu Breitbandinternet haben und in solche, die von einem solchen Zugang abgekoppelt sind, muss zwingend überwunden werden, wenn wir unseren wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt sowie unseren Wohlstand
nachhaltig bewahren wollen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich gemeinsam mit der Bundesregierung zu dem klaren Ziel bekannt, bis zum Jahr 2008 eine Breitband-Flächendeckung von 98 Prozent aller Haushalte über Festnetz, Kabel oder Funktechnologien zu erreichen.

Ein funktionierender Wettbewerb ist aus unserer Sicht die Grundvoraussetzung für eine schnelle und gesunde Entwicklung des Breitbandmarktes – bei den Infrastrukturen und bei den Diensten gleichermaßen. Eine Vielfalt von Anbietern und Alternativen bei den Zugangstechnologien sorgen dafür, dass Breitbandzugänge für den Bürger
verfügbar und zu marktgerechten Preisen erhältlich sind.

Zahlreiche vergleichende internationale Studien zur Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen stützen unsere Position: Diejenigen Länder, in denen ein Wettbewerb verschiedener Breitbandzugangstechnologien besteht, sind gleichzeitig am erfolgreichsten bei der Flächenabdeckung. Durch einen Wettbewerb verschiedener Infrastrukturen kann am besten eine
flexible, auf dem Stand der Technik befindliche Versorgung auch in der Fläche zu wirtschaftlich attraktiven Konditionen erreicht und gesichert werden.

Der wettbewerbsfördernde politische Ordnungsrahmen hat u.a. dazu geführt, dass inzwischen viele Infrastrukturunternehmen in Deutschland in den Ausbau ihrer Netze investieren. Hierzu gehören insbesondere die Kabelnetzgesellschaften, die in Deutschland ein enorm hohes Potenzial von rund 20 Millionen Kunden haben. Die Kabelgesellschaften sind dabei,
in die Rückkanalfähigkeit, d.h. die Breitbandfähigkeit ihrer Netze zu investieren und dabei insbesondere auch ländliche Regionen zu berücksichtigen. Viele regionale Unternehmen investieren inzwischen in Glasfaserinfrastruktur (Fibre-to-the-Home). Die Deutsche Telekom hat angekündigt, bis zum Jahr 2008 rund 3 Milliarden Euro in den Ausbau ihres VDSL-Glasfasernetzes zu investieren und gleichzeitig die DSL-Verfügbarkeit bundesweit auf 92 Prozent zu steigern, insbesondere durch Investitionen in ländlichen Räumen und Opal-Gebieten.

Finanzielle Fördermaßnahmen zum Breitband-Ausbau kommen aus Sicht der Bundesregierung nur als ultima ratio in Betracht. Dabei können in strukturschwachen Räumen auch Mittel aus den Strukturfonds der EU, ab 2007 auch nach der Verordnung zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), eingesetzt werden. Grundsätzlich sollten, darin
stimmen Bundesregierung und Länder überein, marktwirtschaftliche Prinzipien Vorrang vor Subventionen haben.

Die Bundesregierung wird mit Zustimmung der Koalitionsfraktionen allerdings für die Erschließung von Regionen, in denen dauerhaft nicht mit einer Versorgung im wettbewerblichen Umfeld zu rechnen ist, Unterstützung bei der Inanspruchnahme öffentlicher Fördermittel (EU-Struktur-/Regionalfonds, Beihilfen) anbieten. Hierzu werden Informationen und Hilfestellungen angeboten, die insbesondere auf kommunaler Ebene wirken sollen.

Ein besonderes Augenmerk wird die Bundesregierung den rund 700 bislang vollkommen unversorgten Gemeinden in Deutschland schenken. Ziel ist es hier, im Zusammenwirken mit Verbänden, Industrie, Ländern, Kommunen und insbesondere kleineren Anbietern vor Ort, Lösungen zu finden, die eine schnelle Lückenschließung ermöglichen.

Ich hoffe, auch Sie können bald von den Vorteilen schnellen Internets profitieren.

Mit freundlichen Grüßen,

Manfred Grund, MdB

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Manfred Grund, MdB

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11011 Berlin


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