Flächendeckende Breitbandversorgung in weiter Ferne

[Haupti76]

Laut Heise-Online ist Schleswig Holstein vom Hochleistungsnetz wohl noch weit entfernt.

"Wie will man ein Ausbluten des ländlichen Raums verhindern, wenn man den Menschen dort den Zugang zu Informationsmedien erst für 2030 ankündigt?", fragte Magnussen.

Ganz einfache Antwort. Aber die will keiner von der Regierung hören.

[spokesman]

Also ich muss schon sagen, die Länder hatten vor wenigen Monaten die Chance über die TKG Änderung eine Ausbauverpflichtung anzuschieben. Nun schreiben wir Ende 2012, ein Zeitpunkt welcher zufällig das Ende von versprochenen Zielen der Landesregierungen beim Breitbandausbau ist - und jetzt kommt das böse Erwachen?

Bezogen auf das Beispiel Schleswig Holstein muss man die Zielsetzung auf 2030 wohl als eher realistisch als 2020 annehmen. Man hebt Stadtwerke und Zweckverbände lobend hervor, zeigt aber kein standardisierten Weg für andere Stadtwerke und Zweckverbände auf. Die Partei mit Regierungsverantwortung schiebt besonders in Bezug auf Fördermittel die Verantwortung an den Bund, die Opposition kritisiert indes die Breitbandziele als zu kurz- oder langfristig angesetzt, ein konstruktiver Vorschlag zur Umsetzung scheint nicht vorzuliegen. Es bleibt also nur zusammenzufassen, dass auch hier ein Katz und Maus Spiel getrieben wird.

[bru62]

Nach fast zwei weiteren Jahren ist die Lage offenbar weiter fast unverändert. In einem Bericht der SHZ vom 26.07.2014 wird Schleswig Holstein als "digitale Steppe" bezeichnet. Nur 180 der 1100 Gemeinden seien erschlossen oder stünden kurz davor. Beklagt wird, dass die Verantwortung für den Ausbau "irgendwie" bei den Kommunen gelandet sei.

Am Ende heißt es: Es "zeichnen sich weder Bund oder Land noch Telekom wirklich verantwortlich für den Ausbau der Infrastruktur. Und die Gemeinden müssen schauen, dass sie in Zeiten von Landflucht nicht buchstäblich den Anschluss verlieren und junge Familien und neue Unternehmen sich lieber woanders ansiedeln. In den Oasen der digitalen Steppe."

Gruß

[spokesman]

Beklagt wird, dass die Verantwortung für den Ausbau "irgendwie" bei den Kommunen gelandet sei.

Dann sollten wir mal das GG bzw. TKG ändern. Es ist ja "kein" Problem wenn sich Zuständigkeiten ändern, nur sollten dann eben auch die Gesetze angepasst werden.. das spart man sich scheinbar heute, weil die ja eh nicht das machen was da drin steht, sonst hätte man gem. TKG schon eine Universaldienstverpflichtung bzw. Finanzierung umgelegt.

[bru62]

Und auch 2014 scheint es nicht besser zu sein, als zum zeitpunkt des Eröffnungs-Posts. Wie heise.de am 21.08.2014 berichtet, verfügen fünf Prozent der Haushalte noch nicht einmal über Bandbreiten von mehr als 2 Megabit/s. Die von der Bundesregierung versprochenen 50 Mbit/s (bis 2018) sind im Moment nur für reichlich 60 Prozent verfügbar. Lächerlich erscheint da der Plan der Landesregierung, ein Förderprogramm über 50 Millionen Euro aufzulegen. Benötigt würden dagegen vier bis sechs Milliarden.

Gruß