OTZ: Junge Union für Breitband

[bru62]

Der Wahlkampf ist offenbar in vollem Gange.

Wie die Ost-Thüringer Zeitung Rudolstadt heute schreibt, spricht sich der Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt der Jungen Union für einen beschleunigten Ausbau der Breitbandinfrastruktur in der Region aus. Dazu soll Mitte März eine Veranstaltung durchgeführt werden, um "mit betroffenen Bürgermeistern und Vertretern von Telekommunikationsunternehmen Lösungsmöglichkeiten erörtern. Neben DSL gibt es eine Vielzahl leitungsgebundener und drahtloser Technologien, die einen Breitbandzugang ermöglichen.", wird der Kreisvorsitzende Silvio Grünert zitiert.

Erwartet wird auch der einigen hier gut bekannte zuständige Referatsleiter aus dem Thüringer Wirtschaftsministerium.

Eingeladen sei unter anderen auch die Breitbandinitiative Saalfelder Höhe.

Dann halte uns mal auf dem Laufenden, spokesman.

Gruß

[essig]

Dann halte uns mal auf dem Laufenden, spokesman.

und frag mal wie das problem neun jahre so uninteressant für eine politische jugendorganisation sein konnte?

ach nein ich vergaß: viewtopic.php?f=47&t=183

[spokesman]

Danke für die Info, hätte ich sonst wohl nur von 3ten erfahren ;D

und frag mal wie das problem neun jahre so uninteressant für eine politische jugendorganisation sein konnte?

Da ist die Junge Union von heut noch mit der Trommel um den Christbaum gelaufen ;P
naja der Vorsitzende der JuUn ist schon 26j..

Also ich werde die JuUn mal per Mail mit einem freundlichen Grüß Gott kontaktieren und versuchen einen Termin für die Veranstaltung festzulegen (abzustimmen).
Ich hoffe bei den JuUn kommt mehr Zustand als bei der Grünen Jugend oder dem CDU Kreisverband Saalfeld Rudolstadt.

Wenn das Treffen an einem Freitag oder Samstag startet, werde ich gleich den Stammtisch im März auf diesen Termin legen.

Würde mich freuen wenn auf die Breternitzer dabei sind ;D

[spokesman]

Hier die verspätet Info vom Treffen mit der Jungen Union am Wochenende:


Ich habe am Samstag und Freitag jeweils ein Treffen mit den hauptverantwortlichen der Jungen Union durchgeführt, zusammenfassend wurden folgende Punkte besprochen:

• Die Chronik der Breitband- und Mobilfunkinitiative der Saalfelder Höhe
• Jetzige und künftige Schritte unserer Initiative
• Weitere Problem Ortschaften wie Engerda, Teichweiden, Unterhasel, Langschade, Goßwitz, Lausnitz, Könitz, Breternitz, Fischersdorf, Probstzella, Wittgendorf, Böhlscheiben, Oberwirbach, Kleingölitz, Großgölitz, Birkenheide, Burkersdorf, Braunsdorf, Dittersdorf und Dittrichshütte um nur einige wenige zu nennen, welche mit weißen Flecken behaftet sind und der Rest als Grauland bezeichnet wird, d.h. weniger als 1Mbit/s..
• Wir hatten schon oftmals das Thema Stadtwerke/Energieversorger/Kommunen als Internetdienstanbieter angerissen, dies wurde durch fehlenden Kontakt bei den Entscheidungsträgern wie Landrätin, Vorsitzenden der Energieversorger/Stadtwerke, Bürgermeister (besonders von BB, SLF und RU), Vorsitzenden der Wohnungsbaugenossenschaften als nicht realisierbar eingestuft. Die Junge Union zeigt sich an derartigen neuen Konzepten sehr interessiert und hat bereits am Freitag den Kontakt und Treffen mit dem Mitglied des Bundestages (MdB) Gerhard Günther aufbauen bzw. herstellen können. Herr Günther hat von gleich zu Beginn des Gespräches darauf hingewiesen, dass er sich mit dieser Thematik noch nicht auseinander gesetzt hat, das ist dem Mann hoch anzurechnen! Grundsätzlich ist er jedoch stark an einer Verbesserung interessiert und hält eine Regelung/Mithilfe auf Kreisebene für eine gute Möglichkeit.
  Ich hoffe mit Hilfe der Jungen Union einen Kontakt zur Landrätin Marion Philipp herstellen zu können.
  Weiterhin habe ich darauf hingewiesen, dass auf Kreisebene zunächst einmal eine Bedarfsermittlung geben muss, welche sich von den unbrauchbaren Breitbandbedarfsatlanten der Breitbandinitiative Thüringen und des Bundeswirtschafts Ministeriums abheben muss. Damit dies schnell, effektiv und natürlich günstig in die Wege geleitet werden kann habe ich einige Vorschläge ausgesprochen..
  
• Im weiteren Verlauf des Treffens habe ich von mehreren aktiven Bürgern erfahren, welche in Breternitz, Uhlstädt, Lausnitz wohnen und schon einiges für einen schnellen Internetanschluss unternommen haben (natürlich nicht auf die gleiche Weise wie wir ) – ich habe die Zusammenarbeit angeboten und weiterführen die Möglichkeit einer Breitbandinitiative für den gesamten Kreis ins Spiel gebracht, wie es bru62 im Erzgebirgskreis bereits praktiziert.
  
• Vorstellen der bundesweit agierenden Breitbandinitiative: geteilt.de – Initiative gegen die digitale Spaltung Deutschlands -> besonders die Punkte
  Netzausgliederung (Das Netz der DTAG wieder verstaatlichen) -> Universaldienst (jeder Bürger hat ein Recht auf einen Internetanschluss, mit dem man aktuelle Dienste nutzen kann) -> FTTH (Glasfaser in JEDES Haus)
  
• Klärung von Fragen der Jungen Union
  
  • z.B. ist SAT-DSL eine ausbaubare Lösung für die Zukunft, Heute oder Gestern? – nein, nein, nein (Gründe wie Fair Use Policies, Signallaufzeiten, Volumenbegrenzung, Wetterempfindlichkeit weiter ausgeführt..)
    
  • wie kann man Funklösungen implementieren? – effektiv nur mit einem Glasfaseranschluss am Antennenstandort (weitere nötige Ausführungen angegeben)
    
  • ist eine Funklösung für den nachhaltigen und längerfristigen gebrauch gedacht? – nein, lediglich für die Mobile Anwendung, es ist Shared, Wetterempfindlicher, Volumenbegrenzung
    
  • Also ist nur Kabel oder DSL das wahr für die Zukunft? – nein Glasfaser und zwar bis an jedes Haus (Grundsätzlich je näher zum Rechner desto besser), wenn heute FTTH mit den gleichen Voraussetzungen wie DSL/VDSL gesegnet wäre wurde es morgen kein DSL/VDSL mehr geben, ähnliches kann man in Bezug auf Kabel sagen
    
  • Wie schaut es mit Internet über die Stromnetze aus? – eine gute Frage, am besten mal die großen Konzerne fragen warum man diese Projekte auf Eis gelegt hat, es ist technisch machbar, diese Lösung unterliegt jedoch wie die Kabel oder DSL/VDSL Variante ähnlichen Gesichtspunkten und Voraussetzungen

Wie ihr seht wurde einiges besprochen, dies hier ist nur ein kleiner Ausschnitt aus ca. 10 Stunden Gesprächen

[governet]

Wie schaut es mit Internet über die Stromnetze aus? – eine gute Frage, am besten mal die großen Konzerne fragen warum man diese Projekte auf Eis gelegt hat, es ist technisch machbar, diese Lösung unterliegt jedoch wie die Kabel oder DSL/VDSL Variante ähnlichen Gesichtspunkten und Voraussetzungen

Folgender Link könnte diese Frage beantworten. http://www.powerline-plc.info/probleme.html
Kurz zusammengefasst: Es stört Funkfrequenzen.

[spokesman]

Ja genau davon hab ich auch was gehört, hatte es mal meinen Elektriker berichtet und er erzählte etwas von Zählerumstellung bis 2014..
Naja hab da mehr oder minder nur Bahnhof verstanden...

Hab nun aber mal geschaut und folgenden Interessanten Beitrag gefunden: Renaissance für Breitband-Powerline?

kurz zusammengefasst:

• der Digitale Zähler kommt bis 2014 (Gesetzlich abgesichert)
• es gäbe 3 Varianten das digitale Signal zu übertragen (mir würde nach die Telefonleitung bzw. Breitbandleitung einfallen, jedoch ist letzteres nicht flächendecken Verfügbar xD)
  
  a)Schmallband über das Stromkabel (zu geringe Bandbreite, besonders um die Fläche anzubinden)
  b)Breitband über das Stromkabel (würde passen eine "Funkstörungsklage" soll in Mannheim schon gescheitert sein)
  c)Mobilfunk (nicht flächendeckend und bei Kelleranschlüssen problematisch)
• 300.000 Haushalte nutzen bereits digitale Zähler in Form eines Pilots
• Ãœbertragung wird wohl über den M-Bus geschehen -> die angeschlossenen Elemente sollen sich eine Bandbreite von 5-50Mbit/s des Niederspannungssegments teilen
• Wenn man sich die Server für derartige Anwendungen anschaut wird mit Diensten und somit einer größeren Datenmenge nicht gespart, das Haus der Zukunft muss Netzwerkfähig sein ;D
• Am Mittelspannungsnetz werden die Daten per LWL oder ähnlichem zum Provider gesendet, dieser stellt die Ergebnisse dem Kunden Online zur Verfügung
• da sich alle Energielieferanten aus dem Breitband Powerline (BPL) Sektor zurückgezogen haben steht Power Plus Communications PPC ohne Konkurrenz da
• PPC möchte die rechtlich begünstigte Situation ausnutzen und bei der Umstellung von ca. 400Mio. Zählern in Europa eine führende Rolle spielen..

wer mehr über PPC erfahren möchte kann sich dieses PDF zu Gemüte führen, es wäre vllt. nicht schlecht den CEO Herrn Ingo Schönberg mit den Funkstörungen zu konfrontieren und nachzufragen ob etwas im Bereich ISP geplant ist

[Nenunikat]

Ja genau davon hab ich auch was gehört, hatte es mal meinen Elektriker berichtet und er erzählte etwas von Zählerumstellung bis 2014..
Naja hab da mehr oder minder nur Bahnhof verstanden...

Das sogenannte intelligente Stromzähler kommen sollen, ist mir ebenfalls bekannt.
Falls ich richtig informiert bin, muss bei Neubauten sogar schon ab 2011 auf diese sogenannten intelligenten Stromzähler zurückgegriffen werden.
Ohne eine Breitbandverbindung sollen die aber nicht laufen.
Vielleicht ist auch deshalb die Parole ausgegeben worden, bis Ende 2010 für alle Breitband mit min. 1 bzw. 2 MBit/s zur Verfügung zu stellen.
Wie solle man sonst der Verpflichtung bezüglich der sogenannten intelligenten Stromzähler nachkommen.
Für alle die, welche keine wirkliche Versorgung bis 2010 bekommen (also die dann max. Sat usw. nutzen "dürfen"), dürfte es hier Umsetzungsprobleme geben.
Da wurde mal wieder der zweite Schritt vor dem ersten gegangen bzw. von völlig unrealistischen Voraussetzungen ausgegangen.
...
Diese sogenannte intelligente Stromzähler zählen nicht nur, wie die bisherigen Zähler, den verbrauchten Strom, sondern sie sollen auch melden können, wie der aktuelle Stromverbrauch ist (also online überwachbar für den Versorger und den Kunden) und sie sollen auch uhrzeitabhängig verschiedene Tarife ermöglichen. (Nachts billiger, zu bestimmten Stroßzeiten teuer, zwischendurch "normal" ...)

[spokesman]

Ab 2010 werden neue Häuser nur noch mit digiZählern gebaut. Soll einiges an Einsparungen ermöglichen, bleibt nur zu hoffen das die Einsparungen an die Kunden weitergegeben werden..

[spokesman]

Hier die die Meldung zu der Veranstaltung, ich werde alle Ergebnisse einholen und am Wochenende darüber berichten.

Junge Union diskutiert zu Breitband-Infrastruktur
Runde mit Experten in Bad Blankenburg
Bad Blankenburg (OTZ). Eine Veranstaltung zum Thema "Breitband-Infrastruktur im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt" führt die Junge Union (JU) Saalfeld-Rudolstadt am Donnerstag ab 18 Uhr im Hotel "Goldberg" in Bad Blankenburg durch.

Gemeinsam mit Andreas Kaßbohm, Referatsleiter Technologiestiftungen, Telekommunikation, Post und Medien beim Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, sowie Vertretern von zwei Telekommunikationsfirmen soll über Möglichkeiten des Ausbaus der Breitbandinfrastruktur diskutiert werden.

Der Breitband-Internetzugang gewinne als Standortfaktor zunehmend an Bedeutung, heißt es in einer Mitteilung der JU. Leider sei derzeit die Verfügbarkeit aus wirtschaftlichen Gründen nicht in jedem Ort gegeben. Zudem seien Vor- und Nachteile der verschiedenen Technologien, die es neben DSL gibt, nicht hinreichend bekannt.

[spokesman]

Hier die erste Zusammenfassung unserer OTZ, die Zusammenfassung der Breitband- und Mobilfunkinitiative folgt sobald als möglich ;D

Bedarfsermittlung soll Anbieter locken
Infoveranstaltung zum Thema Breitband
Die Diskussionen um die Grundversorgung mit Breitband-Verbindungen im ländlichen Raum sind weiterhin aktuell. Aus diesem Grund veranstaltete am Donnerstag der Kreisverband der Jungen Union Saalfeld-Rudolstadt in Bad Blankenburg eine Informationsveranstaltung zum Thema "Breitband-Infrastruktur im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Als Redner wurden Andreas Kaßbohm, Referatsleiter Technologiestiftungen, Telekommunikation, Post und Medien des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, sowie Vertreter eines Telekommunikationsanbieter und der Breitband-Initiative Saalfelder Höhe eingeladen.

In den Vorträgen wurde über Möglichkeiten, Lösungen und Erfahrungen gesprochen. Ortsbürgermeister sowie Vertreter regionaler Initiativen nahmen an der Gesprächsrunde teil, um zu erfahren, wie die Verfügbarkeit in ihrem Ort hergestellt oder verbessert werden kann. Für die ländlichen Regionen wird die Versorgung mit Breitband aus wirtschaftlicher und technischer Sicht als schwierig bezeichnet.

Kaßbohm berichtete von der Initiative "Thüringen online , welche das Ziel verfolgt, bedarfsabhängig eine möglichst flächendeckende Erschließung Thüringens mit schnellen Internet-Zugängen zu erreichen. Deshalb sei es wichtig, dass Kommunen und Landkreise den Bedarf in den Haushalten und Gewerben der einzelnen Gemeinden erfragen, so Kaßbohm. Weiterhin sollten die Kommunen auch Informationen zur bestehenden Infrastruktur sammeln. Sind alle Daten vollständig, kann ein Interessenbekundungsverfahren eingeleitet werden. Mit der Bereitstellung dieser Basisinformationen "locken sie die Telekommunikations-Anbieter ins Gemeindegebiet , sagt Kaßbohm. Denn die Anbieter schauen bei der Erschließung ländlicher Regionen auf Rentabilität, Aufwand und Rendite. Finden sich mehrere Orte mit hohem Bedarf zusammen, so bestehen gute Chancen, einen Anbieter zu finden, ist sich Kaß-bohm sicher. Fördermöglichkeiten und Auskünfte zum Interessenbekundungsverfahren sind auf der Internetseite des Ministeriums zusammengetragen.

Über persönliche Erfahrungen mit den Lücken und Tücken von DSL und Co. berichtete Stefan Erbse im Auftrag der Breitbandinitiative Saalfelder Höhe. Viele Haushalte in den Ortschaften können nur mit einer Modem-Verbindung oder dem so genannten "DSL-light am Leben im world wide web teilnehmen. Die Unzufriedenheit der Anwohner führte zur Gründung der Initiative. Erbse beklagt, dass Alternativen zu DSL nicht ausreichend angewendet werden. Deshalb stellte er weitere Empfangsvarianten über Satellit, Funk, Glasfaserleitung, TV-Kabel- oder Stromnetze vor. Er schlug vor, dass keine Straßenbauarbeiten mehr ohne Verlegung von Leerrohren erfolgen sollten. Wie auch Kaßbohm, fordert er mehr Engagement seitens des Landkreises. Schließlich diene ein schneller Internetzugang auch zur Stärkung der ansässigen Unternehmen und steigere die Attraktivität des Standortes.

29.03.2009

[essig]

Thüringen online , welche das Ziel verfolgt, bedarfsabhängig eine möglichst flächendeckende Erschließung Thüringens mit schnellen Internet-Zugängen zu erreichen.

ich befürchte das "bedarfsabhängig" kann man sich schenken denn es wird im großen und ganzen nach wie vor zuerst dort ausgebaut wo es sich lohnt. egal ob mit oder ohne fördermittel und egal ob telekom, vodafone oder kleiner funknetzbetreiber. nehmen wir ein dorf mitten im thüringer wald mit 300 einwohnern: weder dsl/tv-kabel noch umts/edge sind verfügbar also ist der bedarf extrem hoch weil es keinerlei alternativen gibt. durch die wenigen haushalte und die ungünstige topografie/vegetation wird sich aber auch trotz extrem hohen bedarf nichts ändern. den nötigen eigenanteil können diese gemeinden meist auch nicht stemmen.

nicht der bedarf spielt die entscheidende rolle (denn der ist nahezu überall gleich) sondern rendite und diese ist davon abhängig wie gut oder schlecht der ort bereits erschlossen ist, den technischen und topografischen umständen, der förderung durch eu, bund, länder und kommunen und und und...

mit viel optimismus könnte man darauf hoffen, dass sämtliche maßnahmen von bund und ländern die situation hier und da vielleicht ein klein wenig verbessern aber von in etwa bundesweit ähnlichen bedingungen beim zugang zu breitbandnetzen ist man nach wie vor unendlich weit entfernt.

[spokesman]

So hier jetzt mal die Zusammenfassung unseres Referenten:

Teilnehmer:

Junge Union (Kreisvorsitzender Silvio Grünert)
Thüringer Wirtschaftsministerium: Herr Kaßbohm
Arcor: 2 Vertreter
Mitglieder des Landtags: Frau Stauche, Herr Günther
BuM: Stefan Erbse
Bürgermeister Saalfelder Höhe: Wolfgang Peter
Vertreter anderer Kommunen (im Auftrag des BM): Unterwellenborn, Uhlstädt-Kirchhasel

OTZ
Weitere Interessenten zum Thema


Vortrag Herr Kaßbohm http://www.thueringen-online.de :

• Vorstellung Breitbandbedarfsatlas in Thüringen (anhand der Initiative http://www.thueringen-online.de)
• Bislang 2 Bedarfserhebungen in den thür. Gemeinden koordiniert
• März 2008 -> Rücklaufquote 10 %
• Oktober 2008 -> Rücklaufquote 20 %

Warum so wenig Beteiligung?

• Den Gemeinden fehlt fachkundiges Personal mit Knowhow in der Problematik
• Die Gemeinden sehen sich einfach nicht in der Pflicht, hier aktiv zu werden

Wie kann dem entgegengewirkt werden?

Um Kompetenzen hier aufzubauen müssten
Kristallisationspunkte geschaffen werden

• Zentren der Zusammenführungen in den LRÄ (z.B. Amt für Regionalplanung)
• VORBILD: Weimarer Land
• Es müssen im Ergebnis qualifizierte Aussagen über die Anzahl der Anschlussteilnehmer und derer im Gewerbe gemacht werden können.
• TMWTA will an die 19 Landkreise herantreten, um eine gemeinsames Handeln abzustimmen
• Vorteil der „Landkreisebene“: Landkreis hat gebündelt alle Aussagen zur eigenen Infrastruktur (z.B. Leerrohrsysteme, stillgelegte Schächte, nicht genutzte Antennenanlagen, …)
• Die Bürgermeisterdienstberatung stellt hierzu möglicherweise eine Plattform dar
• Das Ziel muss sein, Bedarf und Angebot zusammenzuführen
• Deswegen Veröffentlichung im Internet unter http://www.thueringen-online.de
• Hier ist thüringenweite, zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle für Gemeinden (mit Bedarf) und den Vertretern der Wirtschaft (Unternehmen, die sich dann auf Grundlage der gesammelten Zahlen und Fakten für eine Erschließung entscheiden)
  Hilfestellung, um das Ziel zu erreichen Kostendeckungslücke (40/60) ist schließlich förderfähig
• Beim Straßenbau Leerrohre eingraben (wenn der Bürgermeister es „geschickt“ macht, kosten diese letztendlich gar nichts Konjunkturpaket!)
• Erreichen einer GRUNDVERSORGUNG im ländlichen Raum (1-2 MBit)
  Dadurch: Stärkung der Wirtschaft als Standortfaktor
• Förderfähig sind ebenfalls die Aufwendungen für einen professionellen Consultant, welcher die Fakten für das Interessenbekundungsverfahren zusammenführt
  „Markterkundungsverfahren“

Vortrag techn. Vertreter ARCOR:

• Abriss zu den Fragen Wer / Was ist ARCOR

Was kann man machen, wenn man zu weit vom DSL weg wohnt? (Leitung zu lang)

• UMTS implementieren (60-70000 Euro pro Station)
• Bis Ortseingang mit z.B. Glasfaser erschließen und danach mit z.B. Richtfunk verteilen
• VORBILD: Ballstädt
• Hinweis auf Notwendigkeiten von Leerrohrsystemen (immense Kostensenkung, Kosten Tiefbauarbeiten 60-80 Euro pro Meter!)

Bundesnetzagentur will bald die analogen Frequenzbänder freigeben

• Vorteil für den Ausbau von UMTS in der Fläche

Ab 2010 soll neuer Standard (LTE – Long Turn Evolution) eingeführt werden

• 100 MBit im Mobilbereich

Vortrag BuM:
Vorstellung IST und SOLL.


Danach Diskussion.

Resümee: Herr Kaßbohm hat jene Ideen, welche er noch bei unserer letzten Veranstaltung als abwegig kritisierte (Tenor: Leerrohrsysteme – wer soll die bezahlen?) aufgegriffen und als gute Möglichkeit (auch im Hinblick auf die Fördermöglichkeiten durch das Konjunkturpaket) zur Kostenreduzierung und somit zum möglichen Einstieg von Unternehmen in der Region, die dann aufgrund vorhandener Infrastruktur schnell erschließen.

Landtagsabgeordneter Herr Günther will die Landrätin „zwingen“ sich mit dieser Problematik auseinanderzusetzen. Es ist klar geworden: Der Landkreis muss mitmachen….

[bru62]

Warum so wenig Beteiligung?

* Den Gemeinden fehlt fachkundiges Personal mit Knowhow in der Problematik
* Die Gemeinden sehen sich einfach nicht in der Pflicht, hier aktiv zu werden

Ja, was kann man denn da machen? Vielleicht sind sie es ja tatsächlich nicht? Wie wäre es denn mit (schlimmes Wort) dem Universaldienst? Aber nein, man will jetzt die Landräte "zwingen". Da bin ich aber gespannt, ob die sich lassen.

Ab 2010 soll neuer Standard (LTE – Long Turn Evolution) eingeführt werden

* 100 MBit im Mobilbereich

Bestimmt zuerst im ländlichen Raum.

Herr Kaßbohm hat jene Ideen, welche er noch bei unserer letzten Veranstaltung als abwegig kritisierte (Tenor: Leerrohrsysteme – wer soll die bezahlen?) aufgegriffen und als gute Möglichkeit (auch im Hinblick auf die Fördermöglichkeiten durch das Konjunkturpaket) zur Kostenreduzierung und somit zum möglichen Einstieg von Unternehmen in der Region, die dann aufgrund vorhandener Infrastruktur schnell erschließen.

Da sieht man mal wieder, wie der Mensch sich so entwickelt. Wenn das so weitergeht, übernimmt er auch noch unsere anderen Argumente. Vielleicht kommt ihm sogar irgendwann das schlimme Wort über die Lippen.

Er ist ja hier aktiv. Wie stehts denn damit, justi?

Gruß

[spokesman]

Ja justi wie sieht es damit aus?
Wenn einige Landesinitiativen den UD als Lösung Nr.1 sehen würden würde sich vllt. auch auf Bundesebene die einzig richtige Lösung durchsetzen..

Mit LTE hast du natürlich recht, bei uns gibt es nicht mal gprs -> und WIMAX ist nun auch abgeschrieben...

So nun noch zu dem "zwingen der Landräte" eine erste Version des Antrages:

Antrag

(gemäß § 10 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Saalfeld Rudolstadt in der Neufassung vom 19. Januar 2000, zuletzt geändert am
11. September 2007)

Eingang:

Einreicher: CDU/FDP-Fraktion

Sitzung des Kreistages am: 21.04.2009


Betreff: Einrichtung einer Zentrale Koordinierungsstelle zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt


Beschlussvorschlag: Die Kreisverwaltung wird beauftragt,

1. eine zentrale Koordinierungsstelle zur Erfassung des Bedarfs an Breitbandinternetzugängen in den Kommunen des Landkreises einzurichten. Schwerpunkt ist die Einholung von Informationen über Gesamthaushaltszahl/Unternehmen der Kommunen und Gesamtzahl an Haushalten/Unternehmen in den Kommunen, die Bedarf an einem Breitbandinternetzugang haben.

2. zentral für die Kommunen des Landkreises, ein öffentliches Interessenbekundungsverfahren über die Bereitstellung einer flächendeckenden Breitbandversorgung in den entsprechenden Gemarkungen durchzuführen. Dieses muss im Wesentlichen die erfassten Informationen aus der in Punkt 1 beschriebenen Bedarfserfassung beinhalten. Die Erstellung der Ausschreibung soll unter Berücksichtigung der „Richtlinie zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume“ (Veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 4/2009 vom 26.01.2009) erfolgen.

3. in die unter 1. und 2. aufgeführten Punkte sind die Kommunen und Breitband Bürgerinitiativen des Landkreises an entsprechender Stelle mit einzubinden.


Die Bedarfsermittlung in den Ortschaften soll bis Ende Oktober 2009 des laufenden Jahres abgeschlossen werden. Ein öffentliches Interessenbekundungsverfahren ist bis Ende November 2009 auszuschreiben.
Es ist zu prüfen, ob die Zentrale Koordinierungsstelle zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur bei der Wirtschaftsförderagentur Region Saalfeld-Rudolstadt angesiedelt werden kann.

Begründung: Für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung des Landkreises gewinnt der flächendeckende Internetzugang mittels Breitbandanbindung zunehmend an Bedeutung.

Die Erfahrungen zeigen, dass es schwer ist in jeder Kommune des Landkreises, flächendeckend Kompetenzen aufzubauen, da die personellen Ressourcen meist begrenzt sind. Im Gegensatz hierzu wird ersichtlich, dass in Regionen in denen bspw. die kommunale Gebietskörperschaft eine zentrale Rolle bei der Bedarfsermittlung und der öffentlichen Ausschreibung einnimmt, die Grundlagen auf schnellstem Wege geschaffen werden können.

Die flächendeckende Bedarfsermittlung und die öffentliche Ausschreibung der örtlichen Versorgung bilden für Telekommunikationsanbieter die Basis, weitere Wirtschaftlichkeitsberechnungen zur Versorgung von Ortschaften einer Region anzustellen.

Darüber hinaus sind die genannten Vorgänge Basis für die Beantragung von Fördermitteln, so eine Differenz zwischen realen Kosten und der Wirtschaftlichkeitsberechnung der Unternehmen besteht.



Ausgaben, die im Haushaltsplan nicht vorgesehen sind: --

Deckungsvorschlag: Die notwendigen Personalkosten sind im Haushalt enthalten.

Wenn die Landrätin vor nun fast 2 Jahren den Kontakt zu uns nicht gemieden hätte, würde sicherlich schon der Bedarf flächendeckend vorliegen.