Konjunkturpaket im Landkreis

Konjunkturpaket im Landkreis

Beitragvon spokesman » 09.01.2009 14:19

Bei uns im Landkreis sollen mit der ersten Welle ca. 14Mio ankommen (Quelle OTZ), diese Spekulationen versucht sich jetzt natürlich schon jeder unter den Nagel zu reisen, erstmal machen die Städte die Hand auf, da werden dann wieder Straßen ohne Leerrohre gebaut usw.

Von Breitband-Verbesserung keine Spur, Anfragen werden ignoriert oder abgeschoben, Politikverdrossenheit nicht bei Bürgern sondern führenden Politikern im Landkreis?

Dies drückt sich nicht nur auf die Gemüter der hier lebenden Menschen, sondern auch in klaren Zahlen aus.
Rudolstadt verliert pro Jahr 400 Einwohner (Quelle: OTZ), dies macht sich bei 24.650 (31. Dez. 2007) (Quelle: Wikipedia) sehr schnell bemerkbar.
Es werden immer weniger, wieso dann Gelder in die Zukunft und in Richtung Wachstum frei machen?
Dies wird auch beim Thema Autobahnanbindung, des noch ca. 70.000 Einwohner großen Ballungsraumes Bad Blankenburg, Saalfeld und Rudolstadt klar.
Hierzu ein kleiner aber feiner Leserbrief aus der OTZ:
Leserbrief von Werner Thomas hat geschrieben:Beschämend und nicht beispielhaft
Zum Beitrag „MdL will Vorziehen des Baus der A71-Anbindung“, OTZ vom 23.Dezember:
„Der Freistaat und der Landkreis hätte hier in beispielhaftem Miteinander Großes geleistet.“ wird Gerhard Günther zitiert. Was sind die Tatsachen?
Im Jahr 1998 wurde wirklich beispielhaft eine gemeinsame Erklärung der beiden Landräte der Landkreise Ilmkreis und Saalfeld-Rudolstadt über einen Korridor bzw. eine Linie der Anbindungen als Neubau von Nahwinden bis Traßdorf mit viel Mühe und Geduld geschaffen. Damit war das beispielhafte aber leider schon am Ende.
Alles was in den 10 Jahren geschah, war nur noch beschämend. Im Jahre 1999 musste hingenommen werden, daß eine Umweltverträglichkeitsstduie gefertigt werden mußte. Vorher hatte das Erfurter Umweltministerium in seiner Weisheit mit in den genannten Korridor mehrerer (naturgeschützte) FFH-Gebiete hineingelegt, weil im Erfurter Wirtschaftsministerium niemand die o.g. Linie wollte.
Danach „beeilte“ man sich sehr, um von 2003 bis 2004 ein Raumordnungsverfahren durchzuführen, das man auch vier Jahre früher fertig haben können. Bis zum Jahr 2003 braucht der heutige Verkehrsabteilungsleiter Irmer insgesamt fünf Jahre, um die Linie der beiden Landräte von 1998 zu akzeptieren!
Weiter drei Jahre brauchte der Freistaat, um sich November 2007 die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zu fertigen. Daß er dabei von Bundesumweltministerium nicht sehr unterstützt wurde, soll nicht verschwiegen werden. Herr Irmer ließ vor einen halben Jahr verlauten, daß der Beginn des Planfeststellungsverfahrens im Jahr 2008 gedacht wird. Nach dessen Ende kann der Grundbewerb stattfinden. Sowohl Planfeststellungsbeschluß wie Grunderwerb sind gerichtsverfahrensträchtig, weil es sich um ca. 14km Neubaustrecke handelt!
Ein neuer Geldsegen von Minister Tiefensee hilft uns bei der Anbindung an die A71 mindestens bis Ende 2009 kein Stück weiter, weil vorher kein Baurecht geschaffen sein wird.

Besten dank für diesen Einblick in das Verkehrswesen :D - dies sollte der Presse eigentlich neue Fragen für künftige Interviews zur Verfügung stellen..
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