TA: Eichsfelder Kreise baden Breitband-Streit aus

[spokesman]

Wie in der Thüringer Allgemeine berichtet wird, gibt es derzeit wieder Streit zwischen Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) und CDU-Generalsekretär Mario Voigt, Streitthema sind die aktuellen Fördermittel für das Land Thüringen. Bisher ist hier jedoch das letzte Wort noch nicht gesprochen, klar ist nur, dass neue Mittel beschaft werden müssen um die kleine Antragsflut abzufangen.

Der derzeit zuständige Landwirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU), sicherte den Landkreisen Eichsfeld, Kyffhäuser und Nordhausen Geld für das nächste Jahr zu. Da für gesamt Thüringen jedoch nur 16Mio € zur Verfügung stehen, ist dies bei 17 Landkreisen + kreisfreien Städten jedoch nicht berauschend viel. Die Landkreise machen sich bisher hier keine falschen Hoffnungen. Für das Eichsfeld sollen nach Angaben des Landkreises ca. 1,7Mio Fördermittel benötitg werden.

Das Ziel für dieses Jahr ist es jedoch zunächst alle Förderanträge der Gemeinden abzuschicken, man möchte dies für gesamt Nordthüringen bis Jahresende abgeschlossen haben.

Falls die Fördermittel künftig ganz wegbrechen sollten, müssen die Kommunen hier wieder gerade stehen, der Eigenanteil würde sich für den Breitbandausbau dann oftmals auf 100% der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke belaufen, die Kommunen tragen somit das finanzielle Risiko der Anbieter.

Eine Umschichtung aus anderen Förderprogrammen wie z.B. der Dorferneuerung halten die Landkreise für bedenklich, da auch diese Mittel für bestimmte Projekte benötigt werden und somit ein neues Loch geschaft werden würde.