essig hat geschrieben:"Das Denkbare diskutieren, das Machbare realisieren."... das ist politik auf kleinsten gemeinsamen nenner
Das war eben ein "weisser Schimmel".
Politik ist immer (außer bei absoluten Mehrheiten) eine Übereinkunft auf kleinstem gemeinsamen Nenner, besteht also aus mal mehr oder mal weniger guten Kompromissen.
essig hat geschrieben: ...was ist denn an vorschlägen wie z.b. über den bundesrat mehr druck auf den bund auszuüben oder die stadtwerke für das thema zu interessieren pessimistisch? hätten man doch die letzten 4-5 jahre tun können.
Super Vorschläge. Die waren damit auch nicht gemeint.
Übrigens sind Stadwerke eine "kommunale Veranstaltung". Und Kommunalpolitik, da kann jeder Bürger relativ einfach selber mitmischen, wie man ja an "spokesman" sieht.
Es gibt übrigens auch die Möglichkeit "Gemeindewerke" zu gründen, oder "Verwaltungsgemeinschaftswerke", mit der selben Angebotspalette wie Stadtwerke, nur eben für Gemeinden. Dies sollte nicht nur für das Breitbandthema eine Option für viele Gemeinden sein, sich in vielen Bereichen von Oligopolen oder Monopolen unabhängig zu machen.
In Thüringen gibt es sogar ein deutschlandweites Novum - "Kreiswerke". Und zwar im Eichsfeldkreis, die einzigen in gnz Deutschland. Die sind aktuell aber leider dem Thema gegenüber nicht aufgeschlossener als andere Stadtwerke.
essig hat geschrieben:... stattdessen wird die offene diskriminierung durch bund und manche länder fortgesetzt.
Dagegen gibt es sogar ein Gesetz
-> http://de.wikipedia.org/wiki/Antidiskriminierungsgesetz
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist ein deutsches Bundesgesetz, das Benachteiligungen aus Gründen der „Rasse“, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern und beseitigen soll. Zur Verwirklichung dieses Ziels erhalten die durch das Gesetz geschützten Personen Rechtsansprüche gegen Arbeitgeber und Private, wenn diese ihnen gegenüber gegen die gesetzlichen Diskriminierungsverbote verstoßen.
Sachlich bezieht sich das Gesetz auf (u.a.)
- den Zugang zu Berufsberatung, Berufsbildung, Berufsausbildung, beruflicher Weiterbildung sowie Umschulung und praktischer Berufserfahrung
- die Bildung
- den Zugang zu und die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen,
Wird aber leider nicht greifen, da "Ländlicher Raum" wohl nicht unter "ethnische Herkunft" fällt.
Bezüglich der überproportional hohen Kosten von Herstellung und Aufrechterhaltung von Infrastrukturen (z.B. Wasser und Abwasser) und Infrastrukturleistungen (z.B. ÖPNV, medizinische Versorgung) in dünn besiedelten Gebieten, deren Lage sich durch die Wirkung des demographischen Faktors meist noch verschlechtert, stehen heute schon weitere Leistungen auf dem Prüfstand, insbesondere, da nicht zuletzt die finanziellen Mittel immer Knapper werden. Ich empfehle dazu die Lektüre des Demographischen Berichtes. Aus welchem Bundesland ist dabei fast egal, da alle in etwa die selben Probleme haben oder bekommen und die Auswirkungen sich meist nur in den Kommastellen oder dem Jahr des Eintretens unterscheiden.
http://www.bbsr.bund.de/nn_21942/BBSR/D ... ericht.pdf
Wird lieber der Marktplatz historisch getreu neu gepflastert oder wird von dem Geld der Kommunale Anteil für einen geförderten Breitbandinfrastrukturausbau finanziert? Das hängt wohl ganz entscheidend von der Besetzung der "Kommunalparlamente" ab.
Und im Bewustsein der meisten Entscheider hat eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur aktuell noch nicht den Stellenwert ("was ist wichtiger?"), um sich bei einer notwendigen Auswahlentscheidung über die Verwendung der knappen Finanzen am Ende durchzusetzen.
Dass viel andere Infrastrukturleistungen zumindest in Teilen über eine hervorragende Breitbandinfrastruktur substituiert oder zumindest optimiert genutzt werden könnten, ist auch noch kein Allgemeinwissen.

