Presse hat geschrieben:Pressemitteilung vom 07.11.2010:
In „Deutschlands starker Mitte“ sollen erst ab 2015 flächendeckend schnelle Internetanschlüsse verfügbar sein. Bernd Rudolph von der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- stößt das bitter auf: „Was Wirtschaftsminister Machnig da stolz als Strategie verkauft, ist in Wahrheit ein Offenbarungseid.“
Offenbarungseid klingt erstmal negativ. Bei einigem Nachdenken wird man aber feststellen, dass es ein positive Aussage ist:
Offenbarungseid, auch "Versicherung an Eides statt" (->Wikipedia) ist eine besondere Beteuerung, mit der derjenige, der diese Versicherung abgibt, bekräftigt, dass eine bestimmte Erklärung der Wahrheit entspricht.
So ist die Zielstellung aus der Presseerklärung im Gegensatz zu den Zielen, die der Bund anderen vorgibt, damit sie diese erreichen sollen, ohne selber aktiv zu werden (z.B. 1 MBit/s für jederman bis Ende 2010), eine realistische Ansage. Schliesslich schwimmt Thüringen nicht auf der Geldbrühe. Und unter dieser Prämisse sind auch die von Minister Machnig avisierten 12 Mio aus EFRE schon eine bedeutend bessere Grundlage als die bislang aus der GAK verfügbaren knapp 900 TEuro, oder?
Natürlich könnte man einfach - getreu dem Motto "weiter so" - die Augen schliessen und den Zeitpunkt abwarten, an dem die nächste unrealistischen Zielstellungen dann wieder nicht erfüllt sind.
Wäre das besser ?
Realismus ist der erste Schritt um zu Erfüllung von Zielen zu gelangen. Die Arbeit innerhalb der Breitbandinitiative hat auch zu bestimmten Erfahrungswerten geführt, die bei ihrem Start nicht vorlagen. Und es hat keinen Zweck endlos "rumzubärmeln" was alles sein müßte, wenn es, auf Grund welcher Maßgaben und Randbedingungen auch immer, nicht umsetzbar ist. Es gibt nunmal etliche Randbedingungen (BUND & EU, verfügbare Finanzmittel), die durch uns nicht zu beeinflussen sind. Also muß man mit ihnen leben und das Beste daraus machen.
Ihr solltet also eher das positive an der neuen Strategie sehen und unterstützen, als zu versuchen das, was jetzt besser für die Umsetzung ist, als es bisherige Programme anboten, schlechtzureden.