PM: Thüringer Breitbandstrategie ein Offenbarungseid

Presseanfragen, Pressemeldungen und Medienberichte über und von der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V.

PM: Thüringer Breitbandstrategie ein Offenbarungseid

Beitragvon Presse » 07.11.2010 17:29

Pressemitteilung vom 07.11.2010:

In „Deutschlands starker Mitte“ sollen erst ab 2015 flächendeckend schnelle Internetanschlüsse verfügbar sein. Bernd Rudolph von der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- stößt das bitter auf: „Was Wirtschaftsminister Machnig da stolz als Strategie verkauft, ist in Wahrheit ein Offenbarungseid. Mehr als zehn Jahre nach dem DSL-Vermarktungsstart sind in Thüringen noch immer bis zu 30 Prozent der Haushalte vom schnellen Internet abgeschnitten.“

So auch die Einwohner der Gemeinde Oberwald am Rennsteig, die auf einer von -geteilt.de- veranstalteten Konferenz im Februar ihr bewegendes Schicksal schilderten. Doch es sind keinesfalls nur die ländlichen Gebiete betroffen. Auch in den Städten gibt es noch zum Teil große weiße Flecken. Längst wirkt sich dies als erheblicher Standortnachteil aus. Nachdem bürgerschaftliche Interessengruppen wie die Initiative gegen digitale Spaltung jahrelang darauf hingewiesen haben, ist diese Erkenntnis inzwischen auch auf der politischen Entscheidungsebene angekommen.

Doch die Schlussfolgerungen sind völlig unzureichend. Rudolph: „Die in der Strategie zusammengefassten Maßnahmen sind ja ein alter Hut. Förderung, Ausnutzung von Synergien und neue Frequenzen sind sicher nicht falsch. Aber sie lösen das Problem nicht prinzipiell.“

Mit dem von Thüringen anvisierten Jahr 2015 geht man weit über die Zeitmarken der Breitbandstrategien des Bundes und der anderer Bundesländer hinaus. Dies unterstreicht, welchen geringen Wert solche Zeitangaben haben. Klar dürfte auch sein, dass -selbst wenn die Ziele erreicht werden sollten- die dann gegebenen Bandbreiten bereits wieder hinter dem Bedarf zurück liegen werden. Rudolph: „Angesichts dessen fühlt man sich an das Märchen von Hase und Igel erinnert. Immer wenn eine Strategie in die Nähe des Ziels kommt, verlangen die Leute bereits nach mehr. Dieses Dilemma muss endlich konsequent politisch angegangen werden. Ein weiteres blindes Vertrauen auf den Markt und das Doktern an den Symptomen hilft nicht weiter.“

Die Initiative fordert deshalb seit langem eine gesetzliche Grundversorgungsgarantie, wie etwa bei der Strom-, Wasser- und Telefonversorgung. Nur dadurch kann es zu einer nachhaltigen Lösung kommen. „Viel mehr als heute würden dann die Unternehmen in die Pflicht genommen. Es ist doch nicht zu begreifen, dass hier Milliardengewinne gemacht werden, während der Steuerzahler den weiteren Netzausbau subventioniert. Wenn schon Fördergelder ausgereicht werden, müssen die damit errichteten Netze öffentlicher Kontrolle unterworfen werden und zukunftssicher sein. Das Erfordernis heißt heute ganz klar: Glasfaser soweit wie möglich hin zum Kunden.“, meint Rudolph.

Mit der in Erfurt verkündeten Strategie hat man keinen großen Wurf gelandet. Die Wirksamkeit der geplanten Maßnahmen ist zweifelhaft. Der zeitliche Horizont erscheint mutlos. Er eröffnet den Betroffenen völlig unzureichende Perspektiven. Im bundesweiten Vergleich wird der Freistaat damit Boden verlieren. „Es wäre zu erwarten gewesen, dass Thüringen angesichts der desolaten Versorgungssituation und nach unzähligen im Endeffekt erfolglosen Strategien auf Bundes- und Länderebene die Initiative hin zu einer Grundversorgungspflicht ergreifen würde. Doch dazu hatte man vermutlich nicht den Schneid. Eine vergebene Chance mehr ...“, meint Rudolph abschließend.
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Re: PM: Thüringer Breitbandstrategie ein Offenbarungseid

Beitragvon Haupti76 » 07.11.2010 18:08

Das liest sich wunderbar. Ich glaube mit dieser PM rechnen die wenigsten. Ich vermute mal die Politik oder die Lobby geht davon aus wir wären still
geworden. Was da wohl mancher denkt. "Oh nein, nicht die schon wieder. Geben die denn gar nicht auf?" :)
Bleibt zu hoffen ob die Medien das auch so übernehmen wie den Quark die andere verbreiten.
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Re: PM: Thüringer Breitbandstrategie ein Offenbarungseid

Beitragvon Haupti76 » 09.11.2010 17:54

hat jemand diese pm irgendwo lesen können? außer hier natürlich ;)
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Re: PM: Thüringer Breitbandstrategie ein Offenbarungseid

Beitragvon Dino75195 » 09.11.2010 23:01

da liegt das Problem, die Presse berichtet zum großen teil nur die Infos der Lobby...

und wir sollten die einige Aufklärungsschreiben an die Presse schreiben.
Das wäre doch mal wieder eine Aktion.

Wäre klasse, wenn das Thema mal in Radio und TV zu sehen/hören wäre

gruß Robert
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Initiative für
"Schnelleres DSL in Weichs und allen Ortsteilen"
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Re: PM: Thüringer Breitbandstrategie ein Offenbarungseid

Beitragvon Winternightsky » 11.11.2010 19:22

Da muss ich Robert leider recht geben ...

Aber ich hab das mal bei uns im Ort gemacht, es war recht erstaunlich wieviele Leute doch Hilfe gesucht haben und nicht wussten was alles wie geht ...
Ortsnetzkennziffer (Vorwahl): 02827
DSL vorhanden: JA
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Hilft und kümmert sich gerne um PN-Anfragen bzw. DSL Anschaltung (wo jede Hoffnung verloren ist)...
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Re: PM: Thüringer Breitbandstrategie ein Offenbarungseid

Beitragvon Haupti76 » 12.11.2010 18:46

Ja, das klingt wirklich nach einer guten Idee. Man könnte ja kleine Skizzen machen um es verständlicher zu machen.
Also vereinfachte Darstellung. Kurz stichpunktartig wo die Vorteile und Nachteile der jeweiligen Technik liegen.
Dann liegt es an den Medien ob die das auch veröffentlichen. Oder, eine pdf-Datei, die man an sämtliche Bürgermeister schicken könnte.
Oder hier als Download anbieten. Ich habe das Gefühl aus meinem Umfeld schauen sich hier einige um, auch wenn sie nicht angemeldet sind.
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"

Beitragvon bkt » 13.11.2010 19:40

Presse hat geschrieben:Pressemitteilung vom 07.11.2010:
In „Deutschlands starker Mitte“ sollen erst ab 2015 flächendeckend schnelle Internetanschlüsse verfügbar sein. Bernd Rudolph von der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- stößt das bitter auf: „Was Wirtschaftsminister Machnig da stolz als Strategie verkauft, ist in Wahrheit ein Offenbarungseid.“


Offenbarungseid klingt erstmal negativ. Bei einigem Nachdenken wird man aber feststellen, dass es ein positive Aussage ist:
Offenbarungseid, auch "Versicherung an Eides statt" (->Wikipedia) ist eine besondere Beteuerung, mit der derjenige, der diese Versicherung abgibt, bekräftigt, dass eine bestimmte Erklärung der Wahrheit entspricht.

So ist die Zielstellung aus der Presseerklärung im Gegensatz zu den Zielen, die der Bund anderen vorgibt, damit sie diese erreichen sollen, ohne selber aktiv zu werden (z.B. 1 MBit/s für jederman bis Ende 2010), eine realistische Ansage. Schliesslich schwimmt Thüringen nicht auf der Geldbrühe. Und unter dieser Prämisse sind auch die von Minister Machnig avisierten 12 Mio aus EFRE schon eine bedeutend bessere Grundlage als die bislang aus der GAK verfügbaren knapp 900 TEuro, oder?

Natürlich könnte man einfach - getreu dem Motto "weiter so" - die Augen schliessen und den Zeitpunkt abwarten, an dem die nächste unrealistischen Zielstellungen dann wieder nicht erfüllt sind.
Wäre das besser ?

Realismus ist der erste Schritt um zu Erfüllung von Zielen zu gelangen. Die Arbeit innerhalb der Breitbandinitiative hat auch zu bestimmten Erfahrungswerten geführt, die bei ihrem Start nicht vorlagen. Und es hat keinen Zweck endlos "rumzubärmeln" was alles sein müßte, wenn es, auf Grund welcher Maßgaben und Randbedingungen auch immer, nicht umsetzbar ist. Es gibt nunmal etliche Randbedingungen (BUND & EU, verfügbare Finanzmittel), die durch uns nicht zu beeinflussen sind. Also muß man mit ihnen leben und das Beste daraus machen.

Ihr solltet also eher das positive an der neuen Strategie sehen und unterstützen, als zu versuchen das, was jetzt besser für die Umsetzung ist, als es bisherige Programme anboten, schlechtzureden.
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Re: PM: Thüringer Breitbandstrategie ein Offenbarungseid

Beitragvon essig » 13.11.2010 23:34

bkt hat geschrieben:Natürlich könnte man einfach - getreu dem Motto "weiter so" - die Augen schliessen und den Zeitpunkt abwarten, an dem die nächste unrealistischen Zielstellungen dann wieder nicht erfüllt sind. Wäre das besser ?

genau das macht man doch mit der neuen strategie. getreu dem motto "weiter so" - die augen schliessen und den zeitpunkt abwarten, an dem die nächste unrealistischen zielstellungen dann wieder nicht erfüllt sind. 2010, 2012 nun 2015, dann 2020 und und und... einmal geht es um 1, dann 2, dann 6, dann 16 mbit, dann ftth und und und... die strategie besteht zu oft nicht darin das problem zu lösen sondern es zu verwalten - egal ob bund, länder oder kommunen.

bkt hat geschrieben:Realismus ist der erste Schritt um zu Erfüllung von Zielen zu gelangen.

genau. wieso beziehen dann die länder und kommunen nicht eindeutig stellung gegenüber bund und medien indem sie deutlich machen, dass man nicht in der lage ist das problem zu lösen? wieso sagt man nicht klar und deutlich, dass es unter den momentanen rahmenbedingungen und strategien N I E M A L S eine halbwegs flächendeckende breitbandversorgung mit gleichwertigen diensten geben kann? parallel dazu kann man ja trotzdem versuchen mit den wenigen mitteln und möglichkeiten die schlechte situation ein ganz klein wenig besser zu machen aber wenn du schon realismus ansprichst dann gehört es eben auch dazu das eigentliche problem gegenüber bund und medien klar zu benennen. das passiert aber nicht, ganz im gegenteil - man rettet sich von einem atlas, einer strategie, einem termin und einer technologie zur anderen um den eindruck zu erwecken man hätte das problem in irgend einer art im griff.

wenn man in den nächsten 10 jahren eine flächendeckende versorgung mit "echtem" breitband erreichen will dann wird dies bei gleich bleibenden rahmenbedingungen weder der markt noch der steuerzahler erledigen.

anzumerken bleibt trotzdem, dass das bkt zwischenzeitlich noch am kritischsten und mutigsten im vergleich zu den anderen mit dem problem umgeht, auch wenn das längst nicht reicht.
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Re: PM: Thüringer Breitbandstrategie ein Offenbarungseid

Beitragvon bru62 » 14.11.2010 08:51

bkt hat geschrieben:Ihr solltet also eher das positive an der neuen Strategie sehen und unterstützen, als zu versuchen das, was jetzt besser für die Umsetzung ist, als es bisherige Programme anboten, schlechtzureden.

Es geht nicht darum, etwas "schlechtzureden". Eine Situation, die schlecht ist, wird nicht besser, wenn man sie positiv umreißt. Es sind nun mal die Unzufriedenen, die die Entwicklung der Welt vorantreiben. Wenn alle Menschen zu aller Zeit immer nur alles positiv gesehen hätten ...

Insofern musst du schon mit unserer Kritik leben. Ich glaube, ein bisschen haben wir doch auch schon das Bewusstsein bei euch und bei vielen anderen beeinflusst, oder? ;) War das schlecht? Ist Kritik schlecht? Ist Kritik = Verweigerung, Besserwisserei? Nein. Unsere Kritik ist sachlich und sollte auch so verstanden werden. Alles andere hat essig schon geschrieben.

Gruß
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Re: "

Beitragvon geisi » 15.11.2010 16:08

bkt hat geschrieben:unter dieser Prämisse sind auch die von Minister Machnig avisierten 12 Mio aus EFRE schon eine bedeutend bessere Grundlage


In Kenntnis der angespannten Haushaltslage in Thüringen und der hinter den EFRE Mitteln stehenden Lobby, glaube ich erst dann an die 12 Mio, wenn sie im Haushalt 2012 eingestellt sind.
Um was für eine Förderung soll es sich denn hier handelt. Das Geld soll doch sicherlich nicht "einfach" zur GAK geschaufelt werden. Oder genauer gefragt, wird ein neues Förderprogramm gebastelt und was passiert dann mit den laufenden Anträgen, welche mangels Mittel nicht bedient werden konnten?
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Re: "

Beitragvon bkt » 16.11.2010 13:59

geisi hat geschrieben:
bkt hat geschrieben:unter dieser Prämisse sind auch die von Minister Machnig avisierten 12 Mio aus EFRE schon eine bedeutend bessere Grundlage


In Kenntnis der angespannten Haushaltslage in Thüringen und der hinter den EFRE Mitteln stehenden Lobby, glaube ich erst dann an die 12 Mio, wenn sie im Haushalt 2012 eingestellt sind.
Um was für eine Förderung soll es sich denn hier handelt. Das Geld soll doch sicherlich nicht "einfach" zur GAK geschaufelt werden. Oder genauer gefragt, wird ein neues Förderprogramm gebastelt und was passiert dann mit den laufenden Anträgen, welche mangels Mittel nicht bedient werden konnten?


Es wird dafür ein Thüringer Breitbandförderprogramm geben, welches derzeit gerade in der Erarbeitung ist. Es wird vermutlich einen Auffangtatbestand enthalten, der sobald die GAK / GRW - Mittel ausgeschöpft sind greifen wird. Da hierbei auch "nur" eine 60%-Förderung möglich sein wird, werden sich ihnehin alle erstmal auf die restlichen GAK-Mittel stürzen.
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Re: PM: Thüringer Breitbandstrategie ein Offenbarungseid

Beitragvon geisi » 16.11.2010 21:48

geisi hat geschrieben:Thüringer Breitbandförderprogramm

Mit welchen Mitteln Bundes- oder Landesanteil EFRE?
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Re:Thüringer Breitbandstrategie

Beitragvon bkt » 17.11.2010 13:34

geisi hat geschrieben:
geisi hat geschrieben:Thüringer Breitbandförderprogramm

Mit welchen Mitteln Bundes- oder Landesanteil EFRE?


EFRE: Bund + Land geplant 12 Mio€ = 60%
+ 40% Kommunalanteil = 16 Mio€
(siehe [url=http://www.thüringen-online.de/index.php?id=6]Strategiepapier Seite 13[/url])
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Re: PM: Thüringer Breitbandstrategie ein Offenbarungseid

Beitragvon AirNet » 12.12.2010 10:56

Am 06.12.2010 hat in Gera eine Regionalkonferenz stattgefunden. Weiß jemand um den Ausgang bzw. Inhalte und Ergebnisse?
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Re: PM: Thüringer Breitbandstrategie ein Offenbarungseid

Beitragvon bkt » 12.12.2010 19:53

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