PM: Mit Förderung zu mehr Breitband ...

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PM: Mit Förderung zu mehr Breitband ...

Beitragvon Presse » 19.10.2008 11:15

Datum: 19.10.2008
Titel: Mit Förderung zu mehr Breitband für „Deutschlands starke Mitte“?

Am 17.10.2008 startete der Freistaat Thüringen eine Initiative zur Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum. Damit trägt man der enormen Bedeutung Rechnung, die ein Breitbandinternetanschluss heute besitzt. Er ist zunehmend entscheidend für die gesellschaftliche Teilhabe der Bürger und die Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Unternehmen.

Die bundesweite nichtkommerzielle Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- begrüßt grundsätzlich jede Aktivität zur Verbesserung der Verfügbarkeit von Breitbandinternetanschlüssen. „Immerhin signalisiert nun auch das Thüringer Wirtschaftsministerium, dass man das Problem erkannt hat.“, sagt Rigo Scheibe. Er ist Sprecher der Initiative und wohnt selbst in Thüringen. Große Hoffnungen allerdings hegt er nicht: „Informieren, Daten sammeln, Beraten, gemeinsam hoffen, vermitteln und das wenige Geld, dass man hat in die eine oder andere Übergangslösung stecken. Nun hat man zwar ein Alibi, aber mit einer nachhaltigen zukunftsorientierten Breitbandpolitik hat das noch nicht viel zu tun.“ Damit spielt er auch auf Erfahrungen aus anderen Bundesländern an, die bereits vor Monaten ähnliche Initiativen angeschoben haben.

Zum Beispiel das benachbarte Sachsen. Hier wohnt Bernd Rudolph, Pressesprecher bei -geteilt.de-. Er meint: „Der Erfolg der sächsischen Initiative ist im Moment alles andere als berauschend. Fast ein halbes Jahr hat es gedauert, bis der erste Bewilligungsbescheid übergeben wurde. Viele Bürgermeister wissen gar nichts von den Fördermöglichkeiten.“

Bei -geteilt.de- bezweifelt man, dass mit einigen hunderttausend Euro das Dilemma der Breitband-Diaspora zu beheben ist. Der Wettbewerb versagt in den unversorgten Gebieten, die nach Schätzungen der Initiative im Übrigen deutlich größer sind, als offiziell angenommen, seit Jahren. Daran ändert sich auch nichts, wenn auf alternative Technologien zu DSL gesetzt wird. Funklösungen sind stark von der Topografie abhängig. Eine flächendeckende Versorgung wird in ungünstigen Lagen ähnliche Kosten verursachen, wie der DSL-Ausbau. Was bleibt, ist der Satellitenanschluss. Diese Technologie ist jedoch weder technisch noch von der Kostenseite her mit DSL und Co. zu vergleichen. „Die einschlägigen Foren sind voller negativer Berichte. Außerdem werden Mieter in Mehrfamilienhäusern Probleme haben, die an ein Radioteleskop erinnernden Antennen installieren zu können. Für Unternehmen ist diese Lösung meist gänzlich ungeeignet.“, sagt Rudolph.

Eine nachhaltige Lösung sieht die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- in der Definition von Breitbandinternet als Universaldienst. Dies wird gegenwärtig in der EU diskutiert und von immer mehr Politikern, Verbänden und Wissenschaftlern unterstützt. Rudolph: „Hier sollte auch der Freistaat klar Position beziehen und seinen Einfluss geltend machen. Sonst stehen wir in zwei, drei Jahren vor einem noch größeren Dilemma als heute. In den Städten werden dann vielleicht hundert Megabit pro Sekunde Standard sein, während in den ländlichen Gebieten noch immer Leute gar kein oder nur eingeschränkt Breitband haben.“
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