Quelle: hardtecs4u.com
Titel: Breitband für alle - aber wer soll es zahlen?
hardtecs4u.com hat geschrieben:Breitband für alle - aber wer soll es zahlen?
Im Frühling 2007 wurde eine Petition der Initiative geteilt.de bei der EU eingereicht, in der um eine gesetzliche Grundlage gebeten wurde, mit welcher es jedem EU-Bürger ermöglicht wird einen kostengünstigen Breitband-Internetzugang zu erwerben. Dies bedeutet, dass ein Breitbandanschluss in allen Gebieten der EU verfügbar sein soll. Begründet wurde die Petition mit der Tatsache, dass man die vollen Möglichkeiten des World Wide Web nur nutzen kann, wenn man eine Leitung mit entsprechender Qualität hat. Gerade die Nutzung von Video- oder Audiostreams oder andere Aktivitäten des Web 2.0 sind nicht erreichbar für Menschen, die nur ISDN- oder Modemverbindungen haben.
Die Petition an die EU war der einzige Weg, den geteilt.de gehen konnte, denn es ist die einzige Möglichkeit, als Deutscher, eine Art Volksbegehren auf Bundesebene und darüber hinaus in Gang zu setzen. Jetzt hat der Petitionsausschuss die Petition für zulässig erklärt. Der Ausschuss betonte zudem, dass man bereits im November 2007 der EU-Kommission Vorschläge zur Reform der Vorschriften über die Telekommunikation vorgelegt hätte. Damit deutete der Ausschuss an, dass es möglich sei, mit dieser Reform auch die Petition einzuarbeiten. Damit dies auch geschieht, muss die Petition in diesem Fall an die Ausschüsse, welche sich thematisch damit zu befassen haben, weitergeleitet werden. Diese müssen die Petition in Entwürfen verarbeiten und dem EU-Parlament dann zu Entscheidung vorlegen. Wie lange dieses Verfahren dauern wird und ob es wirklich dazu kommt ist zur Zeit nicht absehbar.
Problematisch ist aber, dass sich die Netzbetreiber bisher geweigert haben ländliche Gegenden zu erschließen, weil die Kosten sehr hoch wären. Diese Kosten sind mit dem möglichen Gewinnen auch nicht zu decken, denn die Netzbetreiber müssen die Leitungen ebenso der Konkurrenz zur Verfügung stellen. Zudem sind die Preise für Breitband-Flatrates mittlerweile sehr niedrig und sinken derzeit auch noch weiter. Wenn aber die Netzbetreiber nicht die Kosten für den Ausbau übernehmen, dann könnte es sein, dass die EU die einzelnen Staaten zum Netzausbau verpflichtet. Somit lägen dann die Kosten mal wieder beim Steuerzahler.
Autor: Daniel