LTE hebelt die LAndesförderung aus?!

LTE hebelt die LAndesförderung aus?!

Beitragvon copy » 23.04.2011 12:43

Hallo werte Mitstreiter!

Ich habe so einen dicken Hals, Grund dafür ist Lobbyismus und kommunales Unvermögen.

In Meckpomm ist der ego Mv für die Koordinierung von Breitband zuständig.

Für die Orte Goldenstädt und Jamel ist eine Ausschreibung gelaufen. T.com hat eine Angebotsumme von ca. 130 TSD euro abgegeben. Zwei Outdoor DSL in Ort Goldenstädt eine Outdoor DSLam in Jamel

Laut aktueller Aussage Gemeinde und ego MV ist dieses Angebot nicht förderfähig, da im Ort Goldenstädt 2 Mbit anliegen.Enspricht nicht den Tatsachen, 2Mbit haben die wenigsten der Großteil muß sich mit unter 1 Mbit zu frieden stellen. Im Ort Jamel haben 4 Leute die DSL Light Variante.

Selbst wenn der Ort Goldenstädt ausreichend versorgt sein sollte nach den Kreterien, so ist der Ort Jamel unterversorgt bzw, gar nicht versorgt.
Das würde bedeuten: Für Jamel eine Outdoor DSLam zu stellen und ca. 9 km Glasfaser in vorhandene Leerrohre einzuziehen. Kosten max. 50 Tsd. Euro.

Nun kommt der Hammer, ein Funkanbieter hat Angeboten für 84000 Euro den Ort Jamel zu erschliessen , wann und mit welchen Tarifen bleibt natürlich offen.

Weiter Auissage des Ego mv in den nächsten drei Jahren haben Telekommunikationsfirmen gesagt, LTE für diese Region zu Installieren. Somit fällt natürlich auch die Landesföderung weg. Wie borniert sind die Volksvertreter. Ein Zusage ohne entsprechende Verpflichtung, die einklagbar ist ist nichts wert.

Gruß Copy
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Re: LTE hebelt die LAndesförderung aus?!

Beitragvon bru62 » 24.04.2011 12:26

hab es mal hierher verschoben.

Einiges scheint an der Geschichte nicht zu passen. Wieso kann eine Ausschreibung erfolgen, wenn vorher der Bedarf und die Verfügbarkeit nicht geprüft wurden. Es kann doch nicht sein, dass erst nach der Ausschreibung feststeht, dass eigentlich gar keine Grundlage dafür existiert. Das würde ich an deiner Stelle mal hinterfragen. Oder hat man eine Ausschreibung ins Blaue hinein gemacht, ohne vorher die Förderfähigkeit zu prüfen. Wäre dann schon wegen der verschwendeten öffentlichen Mittel ein Skandal.

Wenn die Aussage zur realen Versorgungssituation nicht stimmt, muss man - am besten öffentlich - der Gemeinde gegenüber darauf hinweisen. Es kann ja nicht schwer sein, den Beweis anzutreten. Und förderfähig ist ein Ortsteil auch dann, wenn nur Teile davon unterversorgt sind.

Vor jeder Beantragung von Fördermitteln muss ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt werden. Da werden die Unternehmen abgefragt, ob sie vorhaben, in den nächsten drei Jahren eine Versorgung zu den angegebenen Mindestkonditionen ohne Förderung anzubieten. Natürlich müssen die das verbindlich erklären.

Alles. was jetzt bei euch so läuft, ist offenbar Aktionismus ohne ernste Absichten. Dagegen hilft bürgerschaftliches Engagement. Also, Unterschriften, Pressearbeit, permanentes Auftreten in Gemeindegremien und vor allem ein langer Atem. Viel Glück dabei.

Gruß
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Re: LTE hebelt die LAndesförderung aus?!

Beitragvon copy » 25.04.2011 18:48

Hallo Bru62,

Eine Bedarfsermittlung , Umfrage und Erhebung , bei Privatpersonen und Unternehmen habe ich im letzten Jahr januar durch geführt.
Diese wurde an den ego-mv durch unsere Gemeinde weitergeleitet. Irgendwann Ende 2010 wurde diese Bedarfsgrundlage genommen um eine Ausschreibung zu veröffentlichen.
Ergebnis dieser Ausschreibung kam vor ca. 8 Wochen.

Ergebnis habe ich ja schon beschrieben, einmal Telekom drei Outdoor DSLAM für die beiden Orte incl. Glasfaser in vorhandene Rohre einziehen.
und der Funkanbieter.

Zu LTE. die beiden Orte sind nicht einmal in Prioritätsstufe 2 zu finden ????? Wirft natürlich die nächste Frage auf.
Jedoch wird ein Funkturm in einen anderen Ort mit LTE ausgestattet werden, der steht ungefähr 10 km luftlinie entfernt, von diesen soll wohl dann auch Goldenstädt und Jamel mit versorgt werden. Der Ort in dem der Turm steht ist Fahrbinde PLZ19288. Das dortige Telefonnetz ist Opal und Hytas verseucht. (Ortsnetz Wöbbelin)
Stellt sich natürlich dann die Frage, wie stabil wird die Verfügbarkeit sein und wie hoch die Geschwindigkeiten.

Nach aktuellem STand der Dinge. Ist ein Breitbandiger Zugang per Festnetz T-Com von 0 kbits - bis max 2 Mbit möglich obwohl 2 Mbit max. 10 Haushalte nutzen können.
Zugang über Funk Mobilfunkbetreiber E-Plus mit 384 bit aber auch nur eingeschränkt, Vodafone max. 1,5 -1,8 Mbit je nach wetterlage und Nutzer in der Zelle.

Eine Verfügbarkeitsstudie hat Fruli schon mal eingestellt für die beiden Orte. (Ortsnetz Rastow 03868 ) nach dem die Dämpfungsgrenze erhöht worden war gabs dann 4 Haushalte mehr mit 384 bits.

Von den der Zeit verfügbaren Bandbreiten, ist natürlich eine Förderung gegeben. Nur leider kommt der angekündigte LTE Ausbau in einer anderen Gemeinde, anderen Landkreis und anderen Ortsnetz dazwischen, weil von hier auch dann unsere Orte *versorgt* werden sollen dazwischen.

Ärgerlich ist der Umstand, das unsere Gemeinde im Bezug auf Breitband ewig gepennt hat,nur ein halbes Jahr eher die Ausschreibung gestartet,.... zu diesem Zeitpunkt war nicht an den LTE Turm zu denken.

Was mir bitter aufstösst, bis 2013 oder 15 sollen 75 % mit bis zu 50 Mbit in Deutschland versorgt werden, wieso gibt es dann keine Förderung dafür, fürs platte Land. Die 2 Mbit jetzt ist doch heute schon völlig überholt.
Mit dem Glasfaser und OutdoordslamÜberbau- (Angebot Telekom) hätte man einen großen Schritt in Richtung 50 Mbit gehen können.

Nun bleibt abzuwarten, ob und wann überhaupt der LTE Turm im angrenzenden Nachbar- netz, Kreis- Gemeinde ausgebaut wird und wielviel Bandbreite hier noch ankommen wird, natürlich zu Tarifen die einen noch bitterer Aufstoßen von der Volumenbegrenzung mal zu schweigen.

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Re: LTE hebelt die LAndesförderung aus?!

Beitragvon bkt » 26.04.2011 17:53

bru62 hat geschrieben:Wieso kann eine Ausschreibung erfolgen, wenn vorher der Bedarf und die Verfügbarkeit nicht geprüft wurden. Es kann doch nicht sein, dass erst nach der Ausschreibung feststeht, dass eigentlich gar keine Grundlage dafür existiert. Das würde ich an deiner Stelle mal hinterfragen. Oder hat man eine Ausschreibung ins Blaue hinein gemacht, ohne vorher die Förderfähigkeit zu prüfen. Wäre dann schon wegen der verschwendeten öffentlichen Mittel ein Skandal.

Das geht nicht nur in MVP sondern bundesweit. :-(

Die Gemeinden haben das gesamte Verfahren ordnungsgemäß angeschoben und durchgeführt, incl. Ausbauabfrage bei den Anbietern, Verfügbarkeits- und Bedarfsabfrage. Auf dieser Basis haben sie dann die Ausschreibung gemacht. Und nach der Auswertung mit dem besten Anbieter einen Förderantrag gestellt.

Und jetzt der /die Knaller.

Die Fördermittelgeber zweifeln
1.) die fehlende Verfügbarkeit vor Ort an, da der Breitbandatlas der BR etwas anderes aussagt.
2.) während das Verfahren lief, haben die Mobilfunker (einer reicht schon) für das Gebiet einen Ausbau in den nächsten drei Jahren angekündigt.

Nach Förderrichtlinie ist es jedoch nicht erlaubt, in Gebieten zu fördern, in denen der Wettbewerb einen selbsttragenden Ausbau in den nächsten 3 Jahren avisiert hat.

Der Haken an der Sache ist nur, dass diese Ausbauabfrage von den gemeinden im Rahmen des Verfahrens bereits durchgeführt wurde, mit negativem Ausgang (denn damals wußten die Anbieter noch nicht, ob und wo sie ausbauen wollen).

Die Gemeinden sollten soich einen ablehnenden Bescheid geben lassen und dann dagegen klagen. Denn in einem vorgeschriebenen stufigen Verfahren kann nicht später (nach Fristablauf) etwas eingeführt werden, was das Verfahren kippt.

Wenn ein Verwaltungsrichter sowas durchgehen ließe, würde dies einen Dammbruch bedeuten, da jeder Anbieter mit einer vegleichbaren Ansage jedes geförderte Projekt bis kurz vor dem Förderbescheid eines Mitbewerbers noch kippen könnte, denn eine rechtsverbindlichkeit dieser Ausbauansage ist von der EU nicht vorgeschrieben, ebensowenig wie Penalties bei Nichtausführung vorgesehen sind.
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Re: LTE hebelt die LAndesförderung aus?!

Beitragvon copy » 27.04.2011 07:29

Hallo bkt, so wie du es beschrieben hast sehe ich es auch.

Zu LTE bleibt in meinen betreffenen Gebiet nur zu sagen, das es weder von Vodafone, O"2 und der Telekom derzeit verfügbar ist. bzw. kurzfristig geplant ist es zu erschliessen.

Aus meiner Sicht wird der User weiterhin ausgiebig nach belieben verarscht.
Zum Atlas der Bundesnetzagentur gibt es nur eines zu sagen die realen Daten stimmen vorne und hinten nicht.
Nach aktueller Aussage unseres ego-Mv ist per Umts HSPA eine Bandbreite von 7,2 Mbit möglich.Was 1. nicht passt, es müßte heissen bis zu 7,2 Mbit. ( wenn man neben den Turm steht). Realität ist 1,5- 1,8 MBit.

Der geplante Ausbau mit LtE soll nach aussagen des ego mv durch die Telekom erfolgen. Wie schon beschrieben der Turm dafür steht in einen Ortsnetz welches opal und Hytas verseucht ist. Betrifft den Nachbarkreis bzw. Kommune. Enfernung des Turmes 8 bis 10 Km zu meinen betreffenen Orten, also kommt da mit Sicherheit auch nicht die entsprechende Bandbreite an.

Ich muss mir einpaar neue Hemden besorgen, da die Kragenweite von Tag zu Tag zu nimmt.

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