Auf dem Blog der Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" äußerte sich Constanze Kurz vom CCC (Chaos Computer Club) zum Stand des Breitbandausbaus. Die Arbeit der Projektgruppe Netzneutralität nimmt sich wegen der Engpässe in den Netzen, welche einer diskriminierungsfrien Übermittlung von Daten im Wege stehe, auch dem Thema des Breitbandausbaus an.
Die Strategie der Bundesregierung wird hier in einer kleinen Anfrage der Grünen (vom 29.12.2010 Drucksache 17/4348) dargestellt.
Eine bei uns schon diskutierte Zahl, ist hierbei die Ermittlung der Breitbandverfügbarkeit, welche vom TÜV Rheinland Mitte 2010 mit 92,3 Prozent benannt wurde. Constanze Kurz greift nimmt die kritischen Meinungen zu dem, nach Verfügbarkeit, erstellten Breitbandatlas auf und führt eine CISCO Studie mit anderen Zahlen ins Feld. Die Bundesregierung hält die CISCO Studie nicht für eine Ermittlung der Verfügbarkeit, es sei eher eine Leistungsermittlung, somit könne kein direkter Vergleich erfolgen. Constanze Kurz empfiehlt jedem Interessierten die Anfrage an die Bundesregierung und die CISCO Studie etwas näher zu betrachten. Positionen zur Netzneutralität und Fakten zum Breibandausbau werden hierdruch sehr deutlich.
Zumindest eine gute Meldung lässt sich den vorliegenden Papieren entnehmen, die Bundesregierung bekennt sich noch nicht klar zu einem breitbandigen Internetanschluss für jeden Bürger. Eine Grundversorgung im Sinne das TKG sollte jedoch bestehen. Wie diese Grundversorgung aussieht wissen die meisten unserer Mitstreiter.