Enquete Kommission konstituierende Sitzung
Seit der letzten Enquete Kommission, welche als Thema "Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft" zur Beratung hatte, sind nun 13 Jahre ins Land gegangen. Vizepräsidentin Petra Pau begrüßte am 05. Mai 2010 die 26. Enquete Kommission mit dem Thema "Internet und digitale Gesellschaft" zur konstituierenden Sitzung, Grundlage hierfür war der Arbeitsauftrag des Deutschen Bundestags in seiner 27. Sitzung am 4. März 2010.
Seit Mai 2010 hat es im Rahmen der Enquete Kommission bereits 8 Öffentliche Anhörungen (ÖA) gegeben, um Transparenz herzustellen werden die ÖA bei Bundestag TV im Stream bereitgestellt, zusätzlich werden Protokolle, Stellungnahmen und Videos online verfügbar gemacht.
Die Enquete Kommission bildet sich aus 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen (Stand 29.11.2010). Die Abgeordneten sind hiernach:
Ordentliche Mitglieder des Ausschusses:
CDU/CSU
Brandl Dr., Reinhard
Fischer, Axel E.
Heveling, Ansgar
Jarzombek, Thomas
Koeppen, Jens
Tauber Dr., Peter
SPD
Dörmann, Martin
Kahrs, Johannes
Klingbeil, Lars
Özoguz, Aydan
FDP
Blumenthal, Sebastian
Höferlin, Manuel
Schulz, Jimmy
DIE LINKE.
Sitte Dr., Petra
Wawzyniak, Halina
BÜ90/GR
Notz Dr., Konstantion von
Rößner, Tabea
Stellvertretende Mitglieder des Ausschusses:
CDU/CSU
Brand, Michael
Hirte, Christian
Knoerig, Axel
Mayer, Stephan
Schipanski, Tankred
Schön, Nadine
SPD
Drobinski-Weiß, Elvira
Lange, Christian
Lischka, Burkhard
Zypries, Brigitte
FDP
Bernschneider, Florian
Canel, Sylvia
Thomae, Stephan
DIE LINKE.
Behrens, Herbert
Korte, Jan
BÜ90/GR
Montag, Jerzy
Sager, Krista
und die Sachverständigen:
Beckedahl, Markus
Freude, Alvar C. H.
Gersdorf Prof. Dr., Hubertus
Gorny Prof., Dieter
Hofmann Dr., Jeanette
Kurz, Constanze
Lemke, Harald
Mühlberg, Annette
Osthaus Dr., Wolf
padeluun
Ring Prof. Dr., Wolf-Dieter
Rohleder Dr., Bernhard
Schröder, Lothar
Schulz Dr., Wolfgang
Simon, Nicole
Tausch, Cornelia
Weinhardt Prof. Dr., Christof
weiterhin ergehen Anfragen an externe Sachverständige, diese werden zudem zu Öffentlichen Anhörungen geladen, wie oben beschrieben werden diese Live auf Bundestag TV übertragen und zudem zum Download bereit gestellt - wer nicht die Möglichkeit zum Download hat kann sich kurz per PN an mich wenden, ich würde die Sitzung auf DVD brennen und per Post abschicken. Neben den schriftlichen Protokoll stellt das Video eine transparentere Informationsgewinnung dar. Die Mimik der einzelnen Akteure und das Auftreten dieser kann oftmals zusätzliche Informationen zu Tage bringen.
Der Vorsitzende der Enquete Kommission wird ohne Gegenstimme Abgeordneter Axel E. Fischer von der CDU/CSU Fraktion, Grundlage war eine interfraktionelle Vereinbarung, den stellvertretenden Vorsitz hat die SPD inne, er wird durch Martin Dörmann gestellt.
Weiter benannte jede Fraktion einen Sprecher:
Sprecher Fraktion CDU/CSU - Abg. Jens Köppen
Sprecher Fraktion SPD - Agb. Lars Klingbeil
Sprecher Fraktion FDP - Abg. Jimmy Schulz
Sprecher Fraktion DIE LINKE. - Abg. Halina Wawzyniak
Sprecher Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN - Abg. Dr. Konstantion von Notz
Das Kommissionssekretariat nimmt unter folgender Anschrift die Arbeit auf:
Dorotheenstr. 88
10117 Berlin
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konstituierenden Sitzung auf bundestag.de
Video-Download der Sitzung
Protokoll der konstituierenden Sitzung vom 05.05.2010
Tagesordnung vom 05.05.2010