Ein interfraktioneller Antrag (ohne die Linken) wurde am 03.03.2010 in den Bundestag eingebracht. Er sieht die Einsetzung einer 34-köpfigen Enquete-Kommission vor, die verschiedene Schwerpunkte untersuchen soll. Der Antrag wurde noch nicht beraten.
Aber es gibt schon die erste Personalie. So berichtet das Portal primavera.de heute, dass MdB Dr. Peter Tauber (CDU) Mitglied sein soll. Sein Schwerpunkt liegt in der Verhinderung der digitalen Spaltung: "Wir dürfen nicht zulassen, dass es zu einer digitalen Spaltung unserer Gesellschaft kommt, nur weil es in einer Kommune keinen Breitbandanschluss gibt." Die Öffentlichkeit soll in die Arbeit der Kommission eng einbezogen werden. Wir sollten uns also alsbald bemerkbar machen.
Gruß