Kein Adhocracy - Arbeit der Enquete-Kommission in Gefahr?

[spokesman]

Der Spiegel berichtet heute von einem Bruch von der Bürger-Mitarbeit im Netz, so wollte die Enquete-Kommission die Bürgerbeteiligung am 30. September 2010 mit einem Beschluss die Nutzung der Online-Beteiligungsplattform Adhocracy den Bürgern zur Verfügung stellen. Der Vorsitzende Axel Fischer (CDU) lobte das System als es zum Beschluss heranstand, doch heute Vormittag fand das Projekt ein jehes Ende. Der Unterausschuss "Kommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und Kommunikationsmedien", abgekürzt "IuK-Kommission" stoppte mit den Stimmen von CDU und FDP die Form der Bürgerbeteiligung.

Begründet wurde diese Entscheidung mit folgenden Redebeiträgen:

Die Kosten sprengen möglicherweise den Rahmen

Weiter ist es fraglich, ob das System bis zum Zwischenbericht online gehen kann. Andere Wege der Bürgerbeteiligung wie ein Forum oder Blog sollten jetzt genutzt werden.

Die Opposition vermute ein den "Befehl" zum Rückzug von ganz Oben.

..schwarzen Tag für mehr Demokratie im 21. Jahrhundert..
Das ist ein klarer Rückschritt, ein Weniger an direkter Demokratie.

..einfach peinlich..
..erfreulich wäre es gewesen, wenn der Bundestag hier ein bisschen mehr Mut bewiesen hätte..

Die Grünen, SPD und LINKE sehen nun die Arbeit der Enquete-Kommission gefährdet, Bürgernähe sehe ihrer Meinung nach anders aus und müsse von der CDU/FDP endlich ernst genommen werden. Abgeordnete Noll hält diese Vorwürfe an den Haaren herbeigezogen.