Es ist nun wieder mal so weit unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen bzw. auch eine Antwort an die Gemeindeverwaltung zu richten.
Das Schreiben, auf welches sich zum Teil diese aktuelle Antwort bezieht, findet Ihr HIER LESEN im Post 10!
Hier das aktuelle Schreiben vom 20.04.2009
Bürgerinitiative „Breitband für Hohndorf“
Ansprechpartner **** ********
***** ***** Str.**
09434 Hohndorf
Gemeindeverwaltung Großolbersdorf
z.Hd. Bürgermeister Herr Freund
Am Rathaus 8
09432 Großolbersdorf
Hohndorf, den 20.04.2009
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Köhler!
Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 30.03.2009!
Zu Ihren angegebenen Zahlen und Alternativen haben wir folgendes zu erläutern:
Wenn Sie unser Schreiben richtig gelesen haben, ging es allein um den DSL-Ausbau der Gemeinde Großolbersdorf und nicht um die gesamte Gemeindeverwaltung mit ihren OT.
Somit müssen wir Ihnen rigoros widersprechen und können mit Sicherheit sagen, dass in Großolberdorf 95% aller Haushalte mit DSL16000 versorgt werden könnten!
Und darauf können und sollten sie stolz sein!
Zu Ihrer aufgezeigten Alternative der mek-cable GbR sind durch unsere intensiven Recherchen folgende Fakten zu berichten:
Auf Anfragen bezüglich nach Bandbreite, Verfügbarkeit, Tarifen usw. haben wir bis heute keine Rückantwort erhalten. Die Internet-Präsens der Firma mek-cable ist auf dem Stand vom Januar 2007!
Weiterhin wird auf dessen Seiten ausdrücklich auf die „Fair use policy“ hingewiesen ohne jedoch mit fest definierten Zahlen und Werten:
„Sollte MEK-cable User mit hohem Datenaufkommen, die normaler privater oder beruflicher Nutzung nicht entsprechen, feststellen, so schränkt dies die Performance des Netzwerkes ein. In diesen Fällen ist MEK-cable berechtigt, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, von Bandbreitenbegrenzung oder Trafficbegrenzung bis hin zum sofortigen Sperren des entsprechenden Anschlusses.“
Für uns sind das keine Alternative und sogleich absolut kein Vergleich zu Breitbanddiensten welche in Ballungsräumen oder bereits erschlossenen Orten angeboten werden. Das gleiche gilt für Versorgung über Mobilfunk, auch hier sehen wir Nachteile unserer Einwohner schon allein durch Volumenbegrenzung, Netzabdeckung und den Kostenfaktor. Bei dem oben Aufgeführten ist die Benachteiligung unseres OT Hohndorf wieder zu erkennen.
Uns geht es aber in erster Linie darum, für eine Gleichstellung der ländlichen Regionen gegenüber den Ballungszentren und nicht um Vergleiche wegen 500 - 1000kbits/s mehr oder weniger.
Fakt ist, dass unsere Region, unser Ort gegenüber den Großstädten wie Chemnitz hinterher hinkt.
Fakt ist ebenfalls, dass Fördergelder die beispielsweise in 2008 für Kommunen für den Ausbau von Breitband in Sachsen bereitstanden kaum abgerufen wurden, sei es aus Unwissenheit oder weil es nicht für Nötig gehalten wurde.
In einer kleinen Anfrage an die Abgeordneten Sabine Zimmermann, Dr. Barbara Höll, Karin Binder, Dr. Lothar Bisky u.a. im Bezug auf „Wirksamkeit von Aktivitäten der Bundesregierung zur Förderung von Breitbandinternet wurden in Zusammenarbeit insgesamt 27 Fragen gestellt und beantwortet.
Das vollständige Schreiben kann gern eingesehen werden.
Auszug: z.B. Frage 13
„Wie viele der 2008 im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zur Förderung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen zur Verfügung gestellten Mittel sind in den einzelnen Bundesländern zum Ausbau des Breitbandnetzes real eingesetzt worden?“
Die erschreckende Wahrheit über nicht genutzte Fördergelder: Beispiel Sachsen
GAK-Mittel (Bund+Land) für 2008 in Sachsen
Verfügbar: 934.000€
Abgerufen: 14.668€
Da in 2008 nur 0,5Mio € für den Breitbandausbau im Rahmen der GAK abgeflossen sind, stehen im Jahr 2009 32,9Mio € bereit.
Da sagen wir natürlich, wenn Gelder bereitstehen und nicht abgefordert werden, dann stimmt etwas nicht?!
Zusätzlich wurde die Förderquote für finanzschwache Kommunen von 60% auf 90% erhöht.
Dabei sind die Länder dazu aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass gerade finanzschwache Kommunen Zugang zu den Finanzhilfen erhalten.
Förderfähig ist z.B. schon ein Ort, wo bereits 1Haus/Wohnung nicht mit dem z.Zt. aus der Förderrichtlinie von 1Mbit/s versorgt werden kann.
Sachsen ist übrigens mit ca. 42000 fehlenden oder unzureichenden Breitbandanschlüssen auf Platz 3 in der Negativliste.
Genau hier muss sich etwas ändern, zum einen verlangen wir mehr Engagement von unseren Landesvertretern und zum anderen von unseren gewählten Ortsvertretern und Bürgermeistern!
Auf Anfrage unserer Bürgerinitiative an das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit, wurde übermittelt,
Zitat: „Ein leistungsfähiger Breitbandanschluß für jeden Haushalt und für jedes Unternehmen – unabhängig von der geographischen Lage ist erklärtes Ziel der Staatsregierung.“
Es mag stimmen, dass Sie als Bürgermeister keinen Einfluss auf Entscheidungen eines privaten Unternehmens im Bezug auf einen Breitbandausbau in der Gemeinde Hohndorf haben, es sei aber gerade deswegen sehr Wünschenswert, wenn Sie als Bürgermeister hinter einer Bürgerinitiative stehen, welche nicht auf einen einzelnen Zielt sondern bemüht ist Innovation zu fördern, Abwanderung zu stoppen, Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Standorten zu erzeugen und Zukunftsorientiert für die Allgemeinheit zu handeln. Und das fordern wir!
Für uns wäre es nun an der Zeit, dass die Gemeindeverwaltung Großolbersdorf für Ihre Ortsteile Verantwortung beim Breitbandausbau übernimmt und die noch fehlenden Gemeindeteile beim Ausbau mit leistungsfähigem Breitband unterstützt.
Ebenso sehen wir die Gemeinde in der Pflicht, mit Verantwortlichen und Firmen, sei es mit der Sächsische Staatsregierung, der Deutschen Telekom oder anderen Netzanbietern in Kontakt zu treten und Forderungen darzulegen und unabdingbar durchzusetzen.
Wir wissen aus eigner Erfahrung, dass es sowohl per Telefon als auch per E-Mail einige Ansprechpartner zu diesem Thema auch bei der DTAG gibt. (T-DSL Bürgermeister Servicecenter) welches kostenfrei zu erreichen ist.
Aus unserer Sicht wird hier zu wenig getan, genutzt und durchgesetzt.
Die Vergangenheit zeigte bereits deutliche Erfolge in Gemeinden, wo die Ortsvertreterschaft hinter Initiativen und Forderungen stand.
Wir betonen nochmals, hierbei geht jede Gemeinde, welche einen zukunftsorientierten Weitblick hat, einen Schritt in Richtung Zukunft, welcher uns allen und unseren Nachkommen zu Gute kommt und somit einen Beitrag an die Allgemeinheit leistet.
Es stellt sich nun die Frage:
Will und kann die Gemeindeverwaltung Großolbersdorf diese Herausforderung annehmen und zu einer zukunftsorientierten Gemeinde werden und wachsen um Bevölkerungszuwachs und Investorenfreundlichkeit zu erreichen und auszubauen?
Wir stehen Ihnen grundsätzlich für weitere Ausführungen und Fragen, sowie bei Unterredungen mit Themenbezogenen Ansprechpartnern gern zur Verfügung, ebenso würde es uns sehr freuen, wenn hier unsere Gemeindeverwaltung zu Gesprächen und Ausarbeitungen bereit wäre!
Mit freundlichen Grüßen
Bürgerinitiative „Breitband für Hohndorf“
Mitglied im Interessenverbund geteilt.de und Breitband fürs Erzgebirge
i.A. **** *********
Wird leider von viel zu wenigen Mitstreitern getan, das Schreiben meine ich und noch weniger der Initiative zur Verfügung gestellt. Dabei kann es durchaus Mitstreiter motivieren, selbst aktiv zu werden und, das ist ganz wichtig, macht man damit auf die nach wie vor bestehenden Probleme aufmerksam.
