Sehr geehrter Herr Herzog,
muss ich in Zukunft noch länger auf kostengünstiges, ungetaktetes und schnelles Internet warten? Ich persönlich kenne viele Nutzer aus Siegelbach und anderen Dörfern, die gerne mit Breitband surfen würden, jedoch nur über DSL-Light oder gar ISDN verfügen. Doch schnelles Internet wird gerade jetzt besonders wichtig, da viele Benutzer aus beruflichen oder schulischen Gründen im Internet surfen. Außerdem werden die Updates von Antivirenprogrammen, Betriebssysstemen etc. immer größer, sodass manche Leute Stunden brauchen, um die Updates downzuloaden. Jedoch wird diese wertvolle Zeit oft in andere, wichtigere Dinge gesteckt. So werden für ein paar Monate aus Zeitgründen z.B keine Antivirensignaturen mehr gedownloadet. Damit wäre die Sicherheit des PC-Nutzers jedoch stark beeinträchtigt. Ich selber wohne im Neubaugebiet von Siegelbach und spreche aus Erfahrung. Während im Industrieviertel von Siegelbach Highspeed-Internet verfügbar ist, müssen sich Bewohner des Neubaugebiets mit Schmalbandverbindungen zufrieden geben. Daher appelliere ich an sie diese in meinen Augen ungerechte Situation zu beseitigen und sich für folgendes einzusetzen, da die Telekommunikations-Richtlinien der EU genug Spielraum bieten:
- bessere Regulierung des Telekommunikationssektors, damit der Breitbandausbau auch in nicht lukrativen Gebieten schneller voran geht.
- Anerkennung von Breitband als Grundversorgung
Ich habe vorgesehen, Ihre Antwort auf den Internetseiten der Initiative gegen digitale Spaltung http://www.geteilt.de zu veröffentlichen. Sofern Sie damit nicht einverstanden sind, bitte ich um einen kurzen Hinweis.
Mit freundlichen Grüßen
*************
******************
***** Kaiserslautern
Antwort vom 25. April 2008:
Ihre Email vom 14. April 2008
DSL-Ausbau im Umland von Kaiserslautern
Sehr geehrter Herr *********,
ich danke Ihnen für Ihre Email vom 14. April 2008 zum Thema DSL-Ausbau im
Umland von Kaiserslautern und im speziellen die fehlende Breitbandversorgung im
Neubaugebiet von Siegelbach.
Die Problematik der fehlenden und unzureichenden Breitbandversorgung, gerade
auch in der Region Kaiserslautern, ist mir bekannt. Mir ist es sehr wichtig die
ländliche Infrastruktur zu verbessern und auf diese Weise die Lebens- und
Arbeitsbedingungen der Bürgerinnen und Bürger zu optimieren, damit der ländliche
Raum auch weiterhin attraktiv bleibt.
Aus diesem Grund hatte ich im Februar dieses Jahres einen Breitband-Gipfel in
Kaiserslautern veranstaltet. Ziel der Veranstaltung war zum einen die Information
über die verschiedenen technischen Möglichkeiten und zum anderen eine Plattform
zu bieten, um Kontakte zu knüpfen und sich über Erfahrungen auszutauschen. Denn
eine maßgeschneiderte Lösung lässt sich am effektivsten durch die gute und enge
Zusammenarbeit von Bund, Land und Kommunen auf der einen Seite und
Unternehmen der Kommunikationsbranche auf der anderen finden.
In meiner Rede (siehe Anlage) im Rahmen der Plenardebatte zum Ausbau der
Breitbandversorgung habe ich unter anderem die Kommunalpolitiker zur Mitverantwortung aufgefordert. Es darf nirgendwo mehr eine Leitung vergraben oder ein neues Gewerbegebiete
erschlossen werden, ohne dass als Voraussetzungen für spätere
Infrastrukturaufrüstung Leerrohre einfach und kostengünstig mitverlegt werden.
Vor diesem Hintergrund stellt sich für mich die Frage, wie es sein kann, dass, wie in
Ihrem Fall geschehen, in einem Neubaugebiet mit Erschließung nicht auch
automatisch schnelles Breitband installiert worden ist?
Zu diesem Sachverhalt habe ich den, für die Region zuständigen, Ansprechpartner
der Deutschen Telekom AG angeschrieben.
Sobald ich weitergehende Antworten erhalten habe, werde ich mich wieder an Sie
wenden.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog
Zur Kenntnis
Ortsvorsteher von Siegelbach
Herrn Hans Peter Schuster
